Die Corona-Krise fordert unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Leistungsfähigkeit unserer staatlichen Institutionen heraus. Viele Menschen sind verunsichert und haben Zukunftsängste. Deshalb kommt es jetzt auf entschlossenes Handeln und eine gute Kommunikation aller notwendigen Schritte an. Vieles ist schon auf den Weg gebracht, Schutzschirme für Beschäftigte und die Wirtschaft sowie zahlreiche Unterstützungsmaßnahmen beispielsweise für Eltern, Studierende und Mieterinnen und Mieter. Es gibt Maßnahmen der Bundesregierung und des Landes. Hier den Überblick […]

Wirtschaftsminister Tiefensee: Land lässt Firmen in Notlage nicht allein / Antragstellung ab Montagnachmittag über Thüringer Aufbaubank, IHKs und Handwerkskammern Am Montag startete das „Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft“. „Der Schutzschirm kommt – und in Thüringen früher als in den meisten anderen Bundesländern“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Das Land lasse die Unternehmen in dieser schwierigen Situation nicht allein. Der Minister weist allerdings darauf hin, dass das Programm ausdrücklich nur auf Firmen […]

Für die zweite Staffel des Bundesprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ können Städte, Kreise und Gemeinden jeder Größe, Gemeindeverbände und andere Vereinigungen der interkommunalen Zusammenarbeit ihre Bewerbungen bis zum 20. April 2020 einreichen. Gefördert werden kommunale, fachübergreifende und raumbezogene Strategien der Stadtentwicklung und deren Umsetzung für die nachhaltige Gestaltung der Digitalisierung und der dafür notwendige Kompetenzaufbau. Zentraler Bestandteil der Modellprojekte Smart Cities ist der Wissenstransfer. In den Modellprojekten Smart Cities sollen strategische […]

Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen ­Euro erhalten. „Ob Renovierungsarbeiten am Löschteich einer kleineren Gemeinde oder größere Infrastrukturmaßnahmen in Städten, es gibt keine Kommune in Thüringen, in der nicht an irgendeiner Stelle der Schuh drückt. Deshalb haben wir ein Paket geschnürt, das die Investitionskraft der Kommunen langfristig verbessert und ihnen Planungssicherheit für die nächsten fünf Jahre bietet“, so […]

Am gestrigen Vormittag ereignete sich gegen 7.30 Uhr auf eisglatter Straße am Ortseingang Berka v.d. Hainich ein schwerer Unfall mit einem Schhulbus. Dabei wurden zwei Kinder tödlich verletzt und 20 weitere sowie der Busfahrer erlitten teils schwere Verletzungen. Die Rettungskräfte und die Polizei waren schnell vor Ort und konnten noch schlimmeres verhindern. Ebenfalls ist ein Kriseninterventionsteam im Einsatz und psychologische Betreuung für die verunfallten Kinder und deren Eltern, sowie Schüler […]

Zweiter Blaulichtabend mit Innenminister Georg Maier im Solewerk Hotel in Bad SalzungenViele Bürger*innen sind unserer Einladung gefolgt und diskutierten über die Ausstattung von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten, Digitalfunk, Kontaktbereichsbeamte, Landesfeuerwehrschule und viele weitere Themen. Zur Sprache kommt auch die zunehmende Aggressivität gegenüber Einsatzkräften. „Polizei und Rettungskräfte haben unsere Hochachtung für die Arbeit die sie leisten. Respektlosigkeit und Gewalt ihnen gegeben tolerieren wir nicht!“, erklärt der SPD Kreisvorsitzende Maik Klotzbach. Innenminister […]

„Das die Energiewende funktioniert, zeigt die Abschaltung der Atomkraftwerke, ohne das es jemand gemerkt hätte. Weder Netzabschaltungen noch Stromausfälle sind eingetreten. Z.b. sind über 98 Prozent der Solarstromanlagen in Deutschland an das dezentrale Niederspannungsnetz angeschlossen und erzeugen Solarstrom verbrauchsnah. Solarstrom wird somit überwiegend dezentral eingespeist und stellt wenig Anforderungen an einen Ausbau des innerdeutschen Übertragungsnetzes. Wir brauchen intelligente Systeme zur Steuerung der Strom-Verbraucher und mehr Forschung in Speichertechnologien. Wir brauchen […]

Zum Januar sind einige neue Gesetze in Kraft getreten, die das Leben in unserem Land besser machen: Für Azubis, Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer, Eltern und viele andere. Hier ist eine kleine Auswahl der Neuregelungen, für die die SPD sich eingesetzt hat. #spdwirkt #spd #mindestlohn

Am 16. Mai 2020 findet zum sechsten Mal der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. Städte und Gemeinden können ihre Teilnahme bis zum 31. März 2020 anmelden. „Mit Unterstützung der Städtebauförderung sind viele hervorragende Projekte entstanden. Der „Tag der Städtebauförderung“ ist eine gute Möglichkeit, städtebauliche Vorhaben in einer Stadt oder Gemeinde den Bürgerinnen und Bürgern zu veranschaulichen, darüber zu diskutieren und die Menschen dazu zu motivieren, an der Entwicklung ihrer Stadt […]

Das Land Thüringen plant den Bau einer neuen Landesfeuerwehrschule. Die Stadt Eisenach hat nach dem Bekanntwerden der Pläne auf Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat eine Initiativbewerbung abgegeben. Die Kreistagsfraktion SPD-Grüne sieht die Chancen dafür gut und wirbt um Unterstützung seitens des Wartburgkreises. Die Wartburgregion bietet grundsätzlich sehr gute Voraussetzungen. In der Stadt Eisenach ist eine Berufsfeuerwehr sowieein THW Stützpunkt angesiedelt. Der Wartburgkreis hat ein gutes Netz an Stützpunktfeuerwehren und diese […]

Straßenausbaubeiträge abgeschafft, beitragsfreier Kindergarten, Schulinvestitionsprogramm, mehr als 4000 neue Lehrer, kostenlose Nutzung der Sportstätten, mehr Geld für Forschung und Lehre, mehr Polizisten, Azubi-Ticket, Kurpfennig, Stärkung des Ehrenamtes, Blindengeld, Abbau der Schulden und vieles weitere mehr! Mehr dazu: https://www.spd-thl.de/bilanz2019/ Damit Thüringen auch in den nächsten 5 Jahren gut regiert wird, braucht es eine starke SPD! Am 27. Oktober SPD wählen!

Thüringens Wirtschaftsminister hält Wort und hat bei der Landesentwicklungsgesellschaft eine „Koordinierungsstelle für Fragen der Transformation in der Thüringer Automobilindustrie“ eingerichtet. Im Vorfeld hatten Politiker, Unternehmer, Wissenschaftler, Verbandsvertreter, Gewerkschafter und die Arbeitsagentur die Situation in der Automobilindustrie beraten. „Die Koordinierungsstelle steht als direkter Ansprechpartner und Kümmerer für die Sorgen und Nöte der Zulieferfirmen in Thüringen zur Verfügung“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) nach den Beratungen. Sie solle aktiv zur Bestandssicherung der […]