Der SPD Kreisvorstand begrüßt die Wiederaufnahme der Fusionsgespräche zwischen dem Wartburgkreis und der Stadt Eisenach, warnt aber vor einem Schnellschuss. Die Qualität muss Vorrang vor der Schnelligkeit haben. Es dürfen nicht die gleichen Fehler gemacht werden. Maik Klotzbach, Kreisvorsitzender der SPD Wartburgkreis erklärt zu den erneuten Fusionsverhandlungen, „Grundsätzlich begrüßen wir die neuen Fusionsbemühungen. Nach wie vor gilt der ausgehandelte Fusionsvertrag. Es lohnt sich aber, diesen bei guten Vorschlägen auch nachzuverhandeln. […]

Stellungnahme des SPD Kreisvorsitzenden Maik Klotzbach zum Wechsel Kaltennordheims in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen. Seit dem Antrag Kaltennordheims zum Beitritt der Gemeinden der VG Hohe Rhön und dem Wechsel in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen wird erbittert um die kleine Stadt in der Rhön gerungen. Wie unzufrieden die Kaltennordheimer mit der Zusammenarbeit des Wartburgkreises sind, ist nicht zuletzt aus den Ausführungen des Bürgermeisters Erik Thürmer zu entnehmen. Dies wurde auch mehrfach im Kreistag […]

Die Stadt Creuzburg und die Gemeinde Mihla sind seit einiger Zeit in Gesprächen über eine Fusion im Zuge der Gemeindegebietsreform. Das ursprüngliche Ansinnen insbesondere von Mihla, die bestehende Verwaltungsgemeinschaft aufzulösen und in eine neue Gemeinde umzuwandeln, fand damals aber keine Mehrheit. Die doppelte Verwaltungsstruktur wäre damit obsolet gewesen. Nun gehen Creuzburg und Mihla einen eigenen Weg in Richtung Zukunft. Der Kreisvorstand der SPD Wartburgkreis begrüßt diesen Schritt. Oliver Rindschwenter, Beisitzer […]

Wie steht es um die SPD und warum wird sie gebraucht? Wo setzen wir die Schwerpunkte? Was geschieht nach der Landtagswahl 2019? Alles Themen in seinem MDR-Sommerinterview: online unter https://www.mdr.de/thueringen/sommerinterview-wolfgang-tiefensee-100.html SPD Wartburgkreis Maik Klotzbach

In den vergangenen Tagen besuchte der Kandidat zur Landratswahl im Wartburgkreis, Stefan Fricke, mehrere Stadtratssitzungen und Bürgersprechstunden im Nordkreis, darunter in Treffurt, Creuzburg und Mihla. Hintergrund sind die anhaltenden Diskussionen zur Gebietsreform und die vom Freistaat Thüringen eröffnete Möglichkeit für freiwillige Fusionen. Die vom Freistaat in Aussicht gestellte Hochzeitsprämie von gut 200 € pro Einwohner ist sicherlich ein Argument, gleichwohl geht es um viel mehr, nämlich eine gestraffte, effiziente und […]

Maik Klotzbach, Kreisvorsitzender der SPD Wartburgkreis, kritisiert den Beschlussvorschlag der Resolution zum Erhalt des Wartburgkreises als Luftnummer. „Eine Resolution hat keine rechtliche Bedeutung und die Einsicht komme reichlich spät“, erklärt er. Weiter heißt es: „Die Beauftragung des Landrates, alles zu tun, damit der Wartburgkreis erhalten bleibt, ist der blanke Hohn. Was ist den in dieser Richtung in den letzten Jahren geschehen? Gab es nicht genug Gelegenheiten etwas für das Zusammenwachsen […]

SPD-Kreisvorstandsmitglied Jürgen Holland-Nell zum jüngsten Kommentar des Landrats zur Gebietsreform „Mit markigen Worten hat Landrat Reinhard Krebs (CDU) gegen die Landesregierung gekeilt. „Es kreißt der Berg und gebiert eine Maus!“ Dies Reden ist sinnbildlich für die mangelnde Selbstreflexion von Herrn Krebs, der im Glashaus sitzend nicht merkt, wie sehr dieser Satz auf sein Desaster paßt, dass er mit dem Öffentlichen Personennahverkehr im Wartburgkreis angerichtet hat: Das Versprechen, die privaten Busunternehmer […]

Der Kreisvorsitzende der SPD Wartburgkreis Maik Klotzbach reagiert auf die Presseberichterstattung und die Aussagen von Eisenachs Oberbürgermeisterin Wolf und Wartburgkreis Landrat Krebs zum Stand der Fusionsverhandlungen der Rückkreisung Eisenachs. Seit nunmehr 5 Jahren verhandeln der Wartburgkreis und die Stadt Eisenach über die Rückkreisung. Immer wieder war in der Zeitung zu lesen, dass man in den wesentlichen Teilen Einigung erzielt hat (u.a: Thüringer Allgemeine, 21.04.2017). Dies war unter anderem die Begründung […]

Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs im abstrakten Normenkontrollverfahren der CDU zum Vorschaltgesetzt befasst. Der Landesvorstand begrüßt das Urteil des Verfassungsgerichtshofs, da es Rechtsklarheit schafft und die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform im Kern bestätigt. Das Vorschaltgesetz wurde ausschließlich aufgrund eines Formfehlers für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Der Landesvorstand bekräftigt ausdrücklich den Willen zu einer umfassenden Verwaltungs-, Funktional- und […]

Spielen der Landrat und der CDU-Kreisvorsitzende Hirte ein doppeltes Spiel bei der Kreisgebietsreform? Eisenach. Beim CDU-Jahresempfang hielten die Kreisvorsitzenden Raimund Walk für Eisenach und Christian Hirte für den Wartburgkreis die Reden vor den Mitgliedern und der Presse. Am 12. Mai war in der Thüringer Allgemeinen Zeitung dazu ein Artikel über die Veranstaltung zu lesen, deren Inhalt zu Denken gab. Hauptgrund dafür ist folgende Textpassage des Chefredakteurs Peter Rossbach, der den […]

SPD-Kreisvorstand und Mitglieder aus der Rhön fordern am 07.07.2015 in Weilar eine Gebietsreform im Sinne der Bürger und „Die Rhön in einem Kreis“. Die Pläne des Thüringer Innenministers Dr. Holger Poppenhäger (SPD) bei der Gebietsreform, die Thüringer Rhön in einem Kreis zusammen zu fassen, findet bei den Mitgliedern der SPD Feldatal großen Anklang. Die Thüringer Rhön in einem Landkreis zu verwalten ist eine längst überfällige Entscheidung. Rüdiger Christ (links) und […]

Wartburgkreis. Der Vorschlag des Landesinnenministers zum Zuschnitt der Landkreise und der Kreisstädte hat im Land wie erwartet geteiltes Echo hervorgerufen. SPD Kreisvorsitzender Maik Klotzbach sieht für die Region Südwestthüringen die beste Lösung gefunden. „Wir müssen weiter denken als bis zur Nasenspitze. Die Wartburgregion mit Eisenach muss sich nicht nur an den anderen Kreisen in Thüringen messen lassen. Wir müssen mit den Nachbarn in Hessen und Bayern, an die wir grenzen, […]