Zweiter Blaulichtabend mit Innenminister Georg Maier im Solewerk Hotel in Bad SalzungenViele Bürger*innen sind unserer Einladung gefolgt und diskutierten über die Ausstattung von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten, Digitalfunk, Kontaktbereichsbeamte, Landesfeuerwehrschule und viele weitere Themen. Zur Sprache kommt auch die zunehmende Aggressivität gegenüber Einsatzkräften. „Polizei und Rettungskräfte haben unsere Hochachtung für die Arbeit die sie leisten. Respektlosigkeit und Gewalt ihnen gegeben tolerieren wir nicht!“, erklärt der SPD Kreisvorsitzende Maik Klotzbach. Innenminister […]

„Das die Energiewende funktioniert, zeigt die Abschaltung der Atomkraftwerke, ohne das es jemand gemerkt hätte. Weder Netzabschaltungen noch Stromausfälle sind eingetreten. Z.b. sind über 98 Prozent der Solarstromanlagen in Deutschland an das dezentrale Niederspannungsnetz angeschlossen und erzeugen Solarstrom verbrauchsnah. Solarstrom wird somit überwiegend dezentral eingespeist und stellt wenig Anforderungen an einen Ausbau des innerdeutschen Übertragungsnetzes. Wir brauchen intelligente Systeme zur Steuerung der Strom-Verbraucher und mehr Forschung in Speichertechnologien. Wir brauchen […]

Zum Januar sind einige neue Gesetze in Kraft getreten, die das Leben in unserem Land besser machen: Für Azubis, Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer, Eltern und viele andere. Hier ist eine kleine Auswahl der Neuregelungen, für die die SPD sich eingesetzt hat. #spdwirkt #spd #mindestlohn

Am 16. Mai 2020 findet zum sechsten Mal der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. Städte und Gemeinden können ihre Teilnahme bis zum 31. März 2020 anmelden. „Mit Unterstützung der Städtebauförderung sind viele hervorragende Projekte entstanden. Der „Tag der Städtebauförderung“ ist eine gute Möglichkeit, städtebauliche Vorhaben in einer Stadt oder Gemeinde den Bürgerinnen und Bürgern zu veranschaulichen, darüber zu diskutieren und die Menschen dazu zu motivieren, an der Entwicklung ihrer Stadt […]

Das Land Thüringen plant den Bau einer neuen Landesfeuerwehrschule. Die Stadt Eisenach hat nach dem Bekanntwerden der Pläne auf Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat eine Initiativbewerbung abgegeben. Die Kreistagsfraktion SPD-Grüne sieht die Chancen dafür gut und wirbt um Unterstützung seitens des Wartburgkreises. Die Wartburgregion bietet grundsätzlich sehr gute Voraussetzungen. In der Stadt Eisenach ist eine Berufsfeuerwehr sowieein THW Stützpunkt angesiedelt. Der Wartburgkreis hat ein gutes Netz an Stützpunktfeuerwehren und diese […]

Straßenausbaubeiträge abgeschafft, beitragsfreier Kindergarten, Schulinvestitionsprogramm, mehr als 4000 neue Lehrer, kostenlose Nutzung der Sportstätten, mehr Geld für Forschung und Lehre, mehr Polizisten, Azubi-Ticket, Kurpfennig, Stärkung des Ehrenamtes, Blindengeld, Abbau der Schulden und vieles weitere mehr! Mehr dazu: https://www.spd-thl.de/bilanz2019/ Damit Thüringen auch in den nächsten 5 Jahren gut regiert wird, braucht es eine starke SPD! Am 27. Oktober SPD wählen!

Thüringens Wirtschaftsminister hält Wort und hat bei der Landesentwicklungsgesellschaft eine „Koordinierungsstelle für Fragen der Transformation in der Thüringer Automobilindustrie“ eingerichtet. Im Vorfeld hatten Politiker, Unternehmer, Wissenschaftler, Verbandsvertreter, Gewerkschafter und die Arbeitsagentur die Situation in der Automobilindustrie beraten. „Die Koordinierungsstelle steht als direkter Ansprechpartner und Kümmerer für die Sorgen und Nöte der Zulieferfirmen in Thüringen zur Verfügung“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) nach den Beratungen. Sie solle aktiv zur Bestandssicherung der […]

Neue Antriebs- und Mobilitätskonzepte führen zu großen Umwälzungen in der Automobil- und Zuliefererindustrie. Dabei wird es auch zu Veränderungen in den Tätigkeitsfeldern der Beschäftigten kommen. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee möchte vorsorgen und hat deswegen, ein #Maßnahmepapier vorgelegt. Er drängt darauf, ein #Wirtschaftskabinett zu gründen, damit wir im engen Austausch mit den Experten und allen Beteiligten stehen. Darüber hinaus soll es in Zukunft einen #Koordinator für Fragen zur Transformation geben, dieser wird an die […]

Der folgende Artikel wurde uns von der UWG-Mihla freundlicherweise zur Verfügung gestellt. Im aktuellen Werratalboten veröffentlicht die VG-Vorsitzende einen Artikel zur möglichen Finanzierung des Umbaus der Michael-Praetorius-Schule zum Verwaltungssitz. In diesem Artikel bezieht sie sich auf ein Schreiben des für die Fördermittel zuständigen Ministeriums, welches die von ihr angestrebte Finanzierung über einen Erbpachtvertrag verbindlich zusagen würde. Dabei behauptet sie, die derzeitig beschlossene Form des Umbaus und des Betriebes der Schule […]

Die Landstraße 3172, die die Kalistadt Heringen mit Thüringen in Richtung Dippach verbindet, ist außerhalb der Ortslage Leimbach in einem desaströsen Zustand. Zu einem vor Ort Termin luden der SPD-Kreisvorsitzende Maik Klotzbach und der hessische SPD Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke Kommunalpolitiker aus Thüringen und Hessen ein. Im Vorfeld hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke in einer Landtagsfragestunde Verkehrsminister Al-Wazir nach dem weiteren Vorgehen befragt. Nach Al-Wazirs Auskunft wurde die Landesstraße 3172 in […]

Leben. Arbeiten. Wohlfühlen.Für einen sozialen Wartburgkreis Der Wartburgkreis liegt uns am Herzen. Gemeinsam mit allen Akteuren aus dem Sozialbereich, der Wirtschaft, dem Tourismus und dem Ehrenamt wollen wir unsere Region lebenswert gestalten und zukunftsfähig ausrichten. Wir Sozialdemokraten wollen als starke Fraktion im Kreistag die notwendigen Voraussetzungen dafür schaffen. Ein offener Umgang mit Ideen gehört genauso dazu, wie das kritische Hinterfragen des Handelns. Wir haben in der Vergangenheit viel geschafft. Die […]

Der SPD Kreisvorstand begrüßt die Wiederaufnahme der Fusionsgespräche zwischen dem Wartburgkreis und der Stadt Eisenach, warnt aber vor einem Schnellschuss. Die Qualität muss Vorrang vor der Schnelligkeit haben. Es dürfen nicht die gleichen Fehler gemacht werden. Maik Klotzbach, Kreisvorsitzender der SPD Wartburgkreis erklärt zu den erneuten Fusionsverhandlungen, „Grundsätzlich begrüßen wir die neuen Fusionsbemühungen. Nach wie vor gilt der ausgehandelte Fusionsvertrag. Es lohnt sich aber, diesen bei guten Vorschlägen auch nachzuverhandeln. […]