Der plötzliche Wechsel der Hausärztin Dr. Jessica Klüber von Unterbreizbach nach Geisa sorgt für berechtigte Aufregung und viel Unmut. Am 09. Juni hat der Zulassungsausschuss der Kassenärztlichen Vereinigung beschlossen, den Arzt-Sitz zu verlegen. Die Entscheidung kam für die Unterbreizbacher plötzlich, unerwartet und unvorbereitet. Dies ist um so bedenklicher, da es in Geisa bereits einen niedergelassenen Hausarzt gibt. „Für Unterbreizbach ist das ein schwerer Schlag. War man doch froh, eine Nachfolge […]

Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen und von sozialen Einrichtungen.Dafür müssen die Kommunen investieren können. Sonst sinkt die Lebensqualität der Menschen – und die Konjunktur vor Ort. Nicht nur wegen der Corona-Krise können das viele Städte und Gemeinden aber nicht mehr. […]

Vor Ort, in den Städten, Gemeinden und Landkreisen, entscheidet sich der gesellschaftliche Zusammenhalt. Er ist gefährdet, wenn unsere Kommunen den Menschen nicht die notwendige Lebensqualität und Zukunftsperspektiven bieten können, weil sie ihre kommunale Selbstverwaltung nicht in vollem Umfang wahrnehmen können. Seit langem setzen wir uns daher dafür ein, die Kommunalfinanzen wieder auf ein stabiles Fundament zu stellen. Viele kommunale Haushalte stehen unter großem Druck, der in der Corona-Krise durch die […]

Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind selbstverständlicher und wichtiger Bestandteil der Justiz. Ihre Beteiligung in der Rechtsprechung fördert die Transparenz, die Bürgernähe und die gesellschaftliche Akzeptanz der Justiz. Sie wirken in der Zivilge­richts­barkeit und an den Fachgerichten (Arbeits-, Sozial­-, Verwaltungs- und Finanz­gerichte) mit. In den Strafverfahren werden die ehrenamtlichen Richter/innen auch Schöffen/innen genannt. Am 9. November 2020 endet die Amtszeit der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter der allgemeinen Kammern bei den Thüringer […]

Die Corona-Krise fordert unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Leistungsfähigkeit unserer staatlichen Institutionen heraus. Viele Menschen sind verunsichert und haben Zukunftsängste. Deshalb kommt es jetzt auf entschlossenes Handeln und eine gute Kommunikation aller notwendigen Schritte an. Vieles ist schon auf den Weg gebracht, Schutzschirme für Beschäftigte und die Wirtschaft sowie zahlreiche Unterstützungsmaßnahmen beispielsweise für Eltern, Studierende und Mieterinnen und Mieter. Es gibt Maßnahmen der Bundesregierung und des Landes. Hier den Überblick […]

Wirtschaftsminister Tiefensee: Land lässt Firmen in Notlage nicht allein / Antragstellung ab Montagnachmittag über Thüringer Aufbaubank, IHKs und Handwerkskammern Am Montag startete das „Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft“. „Der Schutzschirm kommt – und in Thüringen früher als in den meisten anderen Bundesländern“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Das Land lasse die Unternehmen in dieser schwierigen Situation nicht allein. Der Minister weist allerdings darauf hin, dass das Programm ausdrücklich nur auf Firmen […]

Für die zweite Staffel des Bundesprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ können Städte, Kreise und Gemeinden jeder Größe, Gemeindeverbände und andere Vereinigungen der interkommunalen Zusammenarbeit ihre Bewerbungen bis zum 20. April 2020 einreichen. Gefördert werden kommunale, fachübergreifende und raumbezogene Strategien der Stadtentwicklung und deren Umsetzung für die nachhaltige Gestaltung der Digitalisierung und der dafür notwendige Kompetenzaufbau. Zentraler Bestandteil der Modellprojekte Smart Cities ist der Wissenstransfer. In den Modellprojekten Smart Cities sollen strategische […]

Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen ­Euro erhalten. „Ob Renovierungsarbeiten am Löschteich einer kleineren Gemeinde oder größere Infrastrukturmaßnahmen in Städten, es gibt keine Kommune in Thüringen, in der nicht an irgendeiner Stelle der Schuh drückt. Deshalb haben wir ein Paket geschnürt, das die Investitionskraft der Kommunen langfristig verbessert und ihnen Planungssicherheit für die nächsten fünf Jahre bietet“, so […]

Am gestrigen Vormittag ereignete sich gegen 7.30 Uhr auf eisglatter Straße am Ortseingang Berka v.d. Hainich ein schwerer Unfall mit einem Schhulbus. Dabei wurden zwei Kinder tödlich verletzt und 20 weitere sowie der Busfahrer erlitten teils schwere Verletzungen. Die Rettungskräfte und die Polizei waren schnell vor Ort und konnten noch schlimmeres verhindern. Ebenfalls ist ein Kriseninterventionsteam im Einsatz und psychologische Betreuung für die verunfallten Kinder und deren Eltern, sowie Schüler […]

Zweiter Blaulichtabend mit Innenminister Georg Maier im Solewerk Hotel in Bad SalzungenViele Bürger*innen sind unserer Einladung gefolgt und diskutierten über die Ausstattung von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten, Digitalfunk, Kontaktbereichsbeamte, Landesfeuerwehrschule und viele weitere Themen. Zur Sprache kommt auch die zunehmende Aggressivität gegenüber Einsatzkräften. „Polizei und Rettungskräfte haben unsere Hochachtung für die Arbeit die sie leisten. Respektlosigkeit und Gewalt ihnen gegeben tolerieren wir nicht!“, erklärt der SPD Kreisvorsitzende Maik Klotzbach. Innenminister […]

„Das die Energiewende funktioniert, zeigt die Abschaltung der Atomkraftwerke, ohne das es jemand gemerkt hätte. Weder Netzabschaltungen noch Stromausfälle sind eingetreten. Z.b. sind über 98 Prozent der Solarstromanlagen in Deutschland an das dezentrale Niederspannungsnetz angeschlossen und erzeugen Solarstrom verbrauchsnah. Solarstrom wird somit überwiegend dezentral eingespeist und stellt wenig Anforderungen an einen Ausbau des innerdeutschen Übertragungsnetzes. Wir brauchen intelligente Systeme zur Steuerung der Strom-Verbraucher und mehr Forschung in Speichertechnologien. Wir brauchen […]

Zum Januar sind einige neue Gesetze in Kraft getreten, die das Leben in unserem Land besser machen: Für Azubis, Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer, Eltern und viele andere. Hier ist eine kleine Auswahl der Neuregelungen, für die die SPD sich eingesetzt hat. #spdwirkt #spd #mindestlohn