Die Förderung für Mehrgenerationenhäuser wird von seiten des Bundes über 2020 hinaus verlängert. Die neue Förderperiode beginnt mit dem seit diesem Jahr höheren Fördersatz von 40.000 Euro pro Haus sowie erstmals mit einer Programmlaufzeit von insgesamt acht statt der bisherigen vier Jahre. „Das ist eine gute Nachricht, die den Mehrgenerationenhäusern Planungssicherheit gibt. Mit ihren Angeboten, richten sich die Häuser an den jeweiligen Bedarfen vor Ort aus und leisten damit einen […]

Die Corona-Krise fordert unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Leistungsfähigkeit unserer staatlichen Institutionen heraus. Viele Menschen sind verunsichert und haben Zukunftsängste. Deshalb kommt es jetzt auf entschlossenes Handeln und eine gute Kommunikation aller notwendigen Schritte an. Vieles ist schon auf den Weg gebracht, Schutzschirme für Beschäftigte und die Wirtschaft sowie zahlreiche Unterstützungsmaßnahmen beispielsweise für Eltern, Studierende und Mieterinnen und Mieter. Es gibt Maßnahmen der Bundesregierung und des Landes. Hier den Überblick […]

Wirtschaftsminister Tiefensee: Land lässt Firmen in Notlage nicht allein / Antragstellung ab Montagnachmittag über Thüringer Aufbaubank, IHKs und Handwerkskammern Am Montag startete das „Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft“. „Der Schutzschirm kommt – und in Thüringen früher als in den meisten anderen Bundesländern“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Das Land lasse die Unternehmen in dieser schwierigen Situation nicht allein. Der Minister weist allerdings darauf hin, dass das Programm ausdrücklich nur auf Firmen […]

Im Zuge der durch den Corona-Virus verursachten Einschränkungen im öffentlichen und privaten Leben fordert die SPD-Fraktion einen Fonds, um auch Privatpersonen, kleinere Vereine und Kultureinrichtungen bei finanziellen Ausfällen zu unterstützen. „Auf Gemeindeebene steht die Frühjahrssaison mit kleineren Festen, Kirmesfeiern und weiteren Feierlichkeiten an, für die einige Gemeinden in der Regel auch finanzielle Mittel in ihre Haushalte einstellen, die sie dann beispielsweise über Eintritte rückfinanzieren. Wir müssen dringend überlegen, ob wir […]

Die Ostthüringer Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser (SPD) informiert, dass noch bis zum 31. März 2020 für Städte, Landkreise und Gemeinden die Möglichkeit besteht, sich für den Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2020“ zu bewerben. Auf die Gewinner wartet ein Preisgeld von je 25.000 Euro für wirkungsvolle, beispielhafte und innovative Maßnahmen und Projekte zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Es sind Bewerbungen in vier Kategorien möglich. Alle Infos zu den […]

Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen ­Euro erhalten. „Ob Renovierungsarbeiten am Löschteich einer kleineren Gemeinde oder größere Infrastrukturmaßnahmen in Städten, es gibt keine Kommune in Thüringen, in der nicht an irgendeiner Stelle der Schuh drückt. Deshalb haben wir ein Paket geschnürt, das die Investitionskraft der Kommunen langfristig verbessert und ihnen Planungssicherheit für die nächsten fünf Jahre bietet“, so […]

Zum Januar sind einige neue Gesetze in Kraft getreten, die das Leben in unserem Land besser machen: Für Azubis, Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer, Eltern und viele andere. Hier ist eine kleine Auswahl der Neuregelungen, für die die SPD sich eingesetzt hat. #spdwirkt #spd #mindestlohn

Am 16. Mai 2020 findet zum sechsten Mal der bundesweite Tag der Städtebauförderung statt. Städte und Gemeinden können ihre Teilnahme bis zum 31. März 2020 anmelden. „Mit Unterstützung der Städtebauförderung sind viele hervorragende Projekte entstanden. Der „Tag der Städtebauförderung“ ist eine gute Möglichkeit, städtebauliche Vorhaben in einer Stadt oder Gemeinde den Bürgerinnen und Bürgern zu veranschaulichen, darüber zu diskutieren und die Menschen dazu zu motivieren, an der Entwicklung ihrer Stadt […]

Die jährlich stattfindende Tierweihnacht im Tierheim Springen nahmen Mitglieder des SDP Kreisverbandes Wartburgkreis zum Anlass, sich über die aktuelle Situation und die Vereinsarbeit zu informieren. Zahlreiche Besucher folgten dem Aufruf und nutzen die Gelegenheit, Sach- und Geldspenden mitzubringen, die für die tägliche Arbeit gebraucht werden. „Verwahrloste und herrenlose Tiere werden durch den Tierheimverein wieder aufgepäppelt und finden meist auch wieder ein neues Zuhause. Eine tolle Arbeit die hier geleistet wird. […]

Das Land Thüringen plant den Bau einer neuen Landesfeuerwehrschule. Die Stadt Eisenach hat nach dem Bekanntwerden der Pläne auf Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat eine Initiativbewerbung abgegeben. Die Kreistagsfraktion SPD-Grüne sieht die Chancen dafür gut und wirbt um Unterstützung seitens des Wartburgkreises. Die Wartburgregion bietet grundsätzlich sehr gute Voraussetzungen. In der Stadt Eisenach ist eine Berufsfeuerwehr sowieein THW Stützpunkt angesiedelt. Der Wartburgkreis hat ein gutes Netz an Stützpunktfeuerwehren und diese […]

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser informiert, dass der Haushaltsausschuss in seiner letzten Sitzung beschlossen hat, die Gedenkstätte Point Alpha mit etwa insgesamt 210.000 Euro aus dem Kulturhaushalt des Bundes zu fördern. „Die Gedenkstätte Point Alpha ist ein einmaliges Zeitzeugnis und ein einzigartiger Lernort der Geschichte für alle Generationen. Gerade im dreißigsten Jahr des Mauerfalls, können uns solche Orte vor Augen führen, dass die Demokratie und die Freiheit, die wir in Deutschland […]

Straßenausbaubeiträge abgeschafft, beitragsfreier Kindergarten, Schulinvestitionsprogramm, mehr als 4000 neue Lehrer, kostenlose Nutzung der Sportstätten, mehr Geld für Forschung und Lehre, mehr Polizisten, Azubi-Ticket, Kurpfennig, Stärkung des Ehrenamtes, Blindengeld, Abbau der Schulden und vieles weitere mehr! Mehr dazu: https://www.spd-thl.de/bilanz2019/ Damit Thüringen auch in den nächsten 5 Jahren gut regiert wird, braucht es eine starke SPD! Am 27. Oktober SPD wählen!