Seit Montag können die Bürger*Innen in Thüringen zum Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge im Diskussionsforum des Thüringer Landtages mitdebattieren. Zurzeit befindet sich der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Zehnten Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes – Aufhebung der Straßenausbaubeiträge – vom 30. April 2019 in der parlamentarischen Diskussion. Unter dem nachfolgenden Link kann man seine Meinung zu dem Gesetzentwurf abgeben, mit dem sich […]

Zum Kreisjugendfeuerwehrtag in Dermbach kamen zahlreiche Jugendfeuerwehren zusammen, um in den Wettkämpfen ihr Können zu zeigen. Auch die Wahl eines neuen Vorstandes stand auf dem Programm. Zur Veranstaltung waren auch Vertreter der Komunalpolitik geladen. In der einleitenden Ansprache hob Katrin Heger die Forderung nach einem hauptamtlichen Brandschutzerzieher nochmal deutlich hervor. Die SPD Wartburgkreis setzt sich mit der Kreistagsfraktion seit vielen Jahren für einen hauptamtlichen Brandschutzerzieher ein. Die Zielsetzung ist, dass […]

Leben. Arbeiten. Wohlfühlen.Für einen sozialen Wartburgkreis Der Wartburgkreis liegt uns am Herzen. Gemeinsam mit allen Akteuren aus dem Sozialbereich, der Wirtschaft, dem Tourismus und dem Ehrenamt wollen wir unsere Region lebenswert gestalten und zukunftsfähig ausrichten. Wir Sozialdemokraten wollen als starke Fraktion im Kreistag die notwendigen Voraussetzungen dafür schaffen. Ein offener Umgang mit Ideen gehört genauso dazu, wie das kritische Hinterfragen des Handelns. Wir haben in der Vergangenheit viel geschafft. Die […]

SPD setzt in Regierungsprogramm einen Schwerpunkt beim Handwerk. Die Meisterausbildung soll in Zukunft kostenfrei werden. Das Handwerk wird gerne als Rückgrat der mittelständisch geprägten Thüringer Wirtschaft bezeichnet. Nach Angaben aus dem Wirtschaftsministerium gibt es etwa 30.000 Betriebe mit mehr als 150.000 Beschäftigten. Diese tragen mit rund 12 Millarden Euro wesentlich zur Wertschöpfung im Land dazu. Schwerpunkte sind die Branchen Metall/Elektro, Bau und Gesundheit sowie Holz. Mit 14,1 Betrieben je 1000 […]

Auf dem Landesparteitag stellte der SPD Kreisverband einen Antrag zur Stärkung der örtlichen Apotheken Die Apotheken leisten den wesentlichen Teil der Arzneimittelversorgung. Sie decken die Nacht- und Notdienste ab und müssen ausgebildetes Fachpersonal vorhalten, Beratungsleistungen inklusive. Sie haben allerdings im Vergleich zu den online Arzneimittelversendern nicht die gleichen Möglichkeiten Rabatte auszuhandeln. „Das geht zu Lasten der stationären Apotheken“, sagt Stefan Fink, Landesvorsitzender Thüringer Apothekerverband. Und sagt weiter: „Die Arbeit haben […]

Das „GKV-Bündnis für Gesundheit“ – eine Initiative aller gesetzlichen Krankenkassen – hat ein bundesweites Förderprogramm für sozial schwache Kommunen aufgelegt und auf einer Fachtagung vorgestellt. Mit insgesamt etwa 40 Millionen Euro unterstützt die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in den nächsten fünf Jahren den bundesweiten Aufbau von kommunalen Strukturen, um Angebote zur Gesundheitsförderung für Bürgerinnen und Bürger zu etablieren. Das Programm richtet sich an jene Kommunen, die bisher noch keine oder nur […]

Seit vielen Jahren arbeitet die SPD Wartburgkreis eng mit der Initiative „Gib niemals auf“ zusammen, die sich um Menschen mit Beeinträchtigungen im südlichen Wartburgkreis kümmert. Der Kontakt entstand über Christian Schließmann, Behindertengeauftragter der Stadt Bad Salzungen und der SPD Wartburgkreis. „Als wir von der Idee mit dem Therapiehund erfahren haben, waren wir sofort begeistert und haben uns überlegt wie wir helfen können. Da kam die Idee mit dem „500€-Notfallfonds“ und […]

Die Wählervereinigung „Bürger fürs Feldatal / SPD“ lädt am Dienstag, dem 09. April 2019 um 19:00 Uhr zum Wählerstammtisch nach Neidhartshausen in das Dorfgemeinschaftshaus ein. Die Kandidaten für den Gemeinderat Dermbach mit den neuen Ortsteilen wollen sich an diesem Abend den Wählern vorstellen und über gemeinsame Ziele und Erwartungen an die zukünftige Gemeinde diskutieren. Hierzu sind alle interessierten Bürger und Bürgerinnen herzlich eingeladen um ihre Vorstellungen, Ideen oder Hinweise den […]

Der langjährige Leiter des Naturpark Eichsfeld-Hainich-Werratal Johannes Hager wurde vor kurzem in den Ruhestand verabschiedet. Bisher ist es nicht gelungen, einen Nachfolger zu benennen. So bleibt der Naturpark ohne Chef. „Wir setzen darauf, dass dieser Umstand schnellstmöglich geheilt wird“, sagt der stellvertretende Vereinschef Lutz Kromke. „Dem Umweltministerium ist es bisher nicht gelungen, die Nachfolge des ausgeschiedenen Naturparkchefs fließend zu organisieren. Der Ruhestand von Johannes Hager kam nicht überraschend. Man hätte […]

Nochmal spannend wurde es beim 3. Winterlauf in Creuzburg und damit letzten der Winterlaufserie des Eisenacher Leichtathletikvereins. Die Europaabgeordnete Babette Winter konnte als Gast begrüßt werden. Wieder sehr gut organisiert und für das leibliche Wohl versorgt, gingen fast 180 Läufer*innen an den Start. Die sportlichsten Politiker Deutschlands waren mit Hans-Joachim Ziegler, Martin Geißler und Maik Klotzbach auch wieder dabei und konnten gute Ergebnisse erzielen. Babette Winter führte die Siegerehrung durch und […]

Der Kreisvorsitzende der SPD Wartburgkreis Maik Klotzbach widerspricht den Aussagen des Landrates, dass die Bürokratie ursächlich für den schleppenden Breitbandausbau im Wartburgkreis sei. „Das Schulen und Krankenhäuser nicht in ausreichendem Maße berücksichtigt wurden zeigt doch die ganze Misere. Die Planungen zum Breitbandausbau scheinen bisher mit wenig Expertise gemacht worden zu sein. Breitband ist für alle wichtig und muss insbesondere für die Schulen und Krankenhäuser Priorität haben und von vorne herein bedacht […]

Der Trassenverlauf für die „Südlink“-Gleichstromleitung wurde festgelegt und führt durch weite Teile des Wartburgkreises. Starker Widerstand formiert sich gegen diese Monstertrasse, die unkalkulierbare Folgen für die Natur und unsere Region hat. Die nächste Infoveranstaltung des Netzbetreibers Tennet findet statt: Donnerstag, 11.04. 16 – 19 Uhr im Steigenberger Hotel Thüringer Hof– Vorstellung der Raum- und Umweltverträglichkeitsprüfungen Unterlagen sind einzusehen unter suedlink.tennet.eu und transnetbw.de/suedlink Einen Tag später findet ein Fachgespräch zur „Südlink“-Gleichstromleitung […]