Zum Januar sind einige neue Gesetze in Kraft getreten, die das Leben in unserem Land besser machen: Für Azubis, Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer, Eltern und viele andere. Hier ist eine kleine Auswahl der Neuregelungen, für die die SPD sich eingesetzt hat. #spdwirkt #spd #mindestlohn

Mitglieder aus dem Netzwerk gegen Gewalt im Wartburgkreis veranstalten am 25.11.2019 von 11 bis 11.30 Uhr eine Aktion unter dem Titel „Ein Licht für jede Frau“. Vor dem Goethe-Park Center in Bad Salzungen wird an einem Stand Informationsmaterial zur Aufklärung und Hilfe für Betroffene und Interessierte verteilt. Zum symbolischen Gedenken an jeder von Gewalt betroffenen Frau, sollen Kerzen entzündet werden. „Gewalt gegenüber Frauen gehört in vielen Bereichen leider immer noch […]

Die Grundrente kommt ohne Bedürftigkeitsprüfung. Lebensleistung wird in der Rentenversicherung honoriert. Bis zu 1,5 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten, haben ab Januar 2021 den Anspruch auf die Grundrente. Das ist eine Frage der Anerkennung von Lebensleistung, von der vor allem Frauen und viele Ostdeutsche profitieren. Der Kompromiss sieht eine unbürokratische Einkommensprüfung mit Freibeträgen vor. Wichtig ist […]

Straßenausbaubeiträge abgeschafft, beitragsfreier Kindergarten, Schulinvestitionsprogramm, mehr als 4000 neue Lehrer, kostenlose Nutzung der Sportstätten, mehr Geld für Forschung und Lehre, mehr Polizisten, Azubi-Ticket, Kurpfennig, Stärkung des Ehrenamtes, Blindengeld, Abbau der Schulden und vieles weitere mehr! Mehr dazu: https://www.spd-thl.de/bilanz2019/ Damit Thüringen auch in den nächsten 5 Jahren gut regiert wird, braucht es eine starke SPD! Am 27. Oktober SPD wählen!

Rente mit 69? Der Vorschlag zeigt leider, wie weit weg die Leute von der Lebenswirklichkeit der Menschen sind, die so etwas vorschlagen. Die Grundrente ist die wichtigste rentenpolitische Aufgabe, vor allem um Altersarmut in Ostdeutschland zu verhindern. Wer Forderungen nach einem späteren Renteneintrittsalter stellt, hat offensichtlich niemals körperlich oder unter hohem psychischen Druck gearbeitet, denn eine solche Forderungen passt nicht in die heutige Arbeitswelt, die immer höhere Ansprüche an die […]

Das Parlament hat am Freitag in erster Lesung das so genannte Angehörigenentlastungsgesetz beraten. Wichtigster Punkt des Gesetzentwurfs: Die Koalition entlastet unterhaltsverpflichtete Menschen, deren Kinder oder Eltern die Leistungen der Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten: Auf ihr Einkommen wird erst ab einem Jahreseinkommen von mehr als 100.000 Euro zurückgegriffen. Es kommt dabei nicht auf Vermögen, sondern das Einkommen an. Die bislang nur in der Grundsicherung im Alter […]

1969: „Ein kleiner Schritt für den Menschen, aber ein riesiger Sprung für die Menschheit.“ 2019: „Ein kleiner Schritt für die Menschen, aber ein riesiger Schritt für die Zukunft!“ Die meisten Bürger müssen ab 2021 keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Auf Willen unserer Partei, unserer Genossen in Berlin, wurde endlich die Entscheidung getroffen die Soli-Regelung zu ändern. Damit werden viele Leute entlastet, vorallem die, die so schon nicht viele Mittel zur Verfügung […]