Die Grundrente kommt! Wir finden, Lebensleistung verdient Anerkennung: Rund 1,3 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten, haben ab Januar 2021 den Anspruch auf die Grundrente. Vor allem Frauen und viele Ostdeutsche werden von ihr profitieren. Wichtig ist uns: Niemand muss einen Antrag stellen, niemand muss als Bittsteller zum Amt. Die Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein und wurde […]

Auf der Kreisvorstandssitzung am Dienstag wurde die Wahl zum Ministerpräsidenten und die sich daraus ergebene Situation in Thüringen intensiv ausgewertet. An der Sitzung nahmen auch die Ortsvereinsvorsitzenden teil. Zu Gast war Staatssekretärin Dr. Babette Winter, die über das aktuelle Geschehen berichtete. Weitere Gäste im Rahmen der Tagesordnung waren der Bürgermeister von Treffurt Michael Reinz und der Ehrenstadtrat aus Treffurt Lutz Koscielsky. Da kein Kabinett ernannt wurde, führen derzeit die Staatssekretäre*innen […]

Der 5. Februar 2020 markiert einen #Dammbruch. #CDU und #FDP haben gemeinsam mit der extrem rechten AfD in Thüringen einen Ministerpräsidenten gewählt – allen vorherigen Versprechen zum Trotz. Auch nach Kemmerichs Zurückrudern ist klar: Die Brandmauer gegen die Faschist*innen hat einen tiefen Riss. Innerhalb von FDP und CDU gibt es die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der AfD. Samstag, 15. Februar 2020, 13 Uhr Großdemonstration Domplatz Erfurt Wir sind zutiefst empört. […]

Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen ­Euro erhalten. „Ob Renovierungsarbeiten am Löschteich einer kleineren Gemeinde oder größere Infrastrukturmaßnahmen in Städten, es gibt keine Kommune in Thüringen, in der nicht an irgendeiner Stelle der Schuh drückt. Deshalb haben wir ein Paket geschnürt, das die Investitionskraft der Kommunen langfristig verbessert und ihnen Planungssicherheit für die nächsten fünf Jahre bietet“, so […]

Weltweit gedenken Menschen am 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus. An diesem Tag im Jahr 1945 befreiten die Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz. Hier wurden 1,5 Millionen Menschen aus vielen Teilen Europas grausam ermordet. Wir dürfen diese schrecklichen Taten nicht vergessen! Unsere Pflicht ist zu erinnern und zu mahnen, dass derartiges nie wieder passiert. 1996 wurde auf Initiative des damaligen Bundespräsidenten, Roman Herzog, dieser Tag zum […]

Elisabeth Kaiser (SPD) ruft alle interessierten Mädchen zwischen 16 und 18 Jahren auf, sich für einen Platz beim diesjährigen Girls‘ Day am Donnerstag, den 26. März, im Deutschen Bundestag zu bewerben. Die SPD- Bundestagsfraktion ermöglicht es insgesamt 60 Mädchen aus dem gesamten Bundesgebiet, am umfangreichen Programm in Berlin teilzunehmen. Aus den von Kaiser betreuten Wahlkreisen wird eine Bewerberin die Möglichkeit erhalten, diesen Tag zu erleben. Die Teilnehmerinnen erwartet u.a. eine […]

Am gestrigen Vormittag ereignete sich gegen 7.30 Uhr auf eisglatter Straße am Ortseingang Berka v.d. Hainich ein schwerer Unfall mit einem Schhulbus. Dabei wurden zwei Kinder tödlich verletzt und 20 weitere sowie der Busfahrer erlitten teils schwere Verletzungen. Die Rettungskräfte und die Polizei waren schnell vor Ort und konnten noch schlimmeres verhindern. Ebenfalls ist ein Kriseninterventionsteam im Einsatz und psychologische Betreuung für die verunfallten Kinder und deren Eltern, sowie Schüler […]

Zweiter Blaulichtabend mit Innenminister Georg Maier im Solewerk Hotel in Bad SalzungenViele Bürger*innen sind unserer Einladung gefolgt und diskutierten über die Ausstattung von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten, Digitalfunk, Kontaktbereichsbeamte, Landesfeuerwehrschule und viele weitere Themen. Zur Sprache kommt auch die zunehmende Aggressivität gegenüber Einsatzkräften. „Polizei und Rettungskräfte haben unsere Hochachtung für die Arbeit die sie leisten. Respektlosigkeit und Gewalt ihnen gegeben tolerieren wir nicht!“, erklärt der SPD Kreisvorsitzende Maik Klotzbach. Innenminister […]

„Das die Energiewende funktioniert, zeigt die Abschaltung der Atomkraftwerke, ohne das es jemand gemerkt hätte. Weder Netzabschaltungen noch Stromausfälle sind eingetreten. Z.b. sind über 98 Prozent der Solarstromanlagen in Deutschland an das dezentrale Niederspannungsnetz angeschlossen und erzeugen Solarstrom verbrauchsnah. Solarstrom wird somit überwiegend dezentral eingespeist und stellt wenig Anforderungen an einen Ausbau des innerdeutschen Übertragungsnetzes. Wir brauchen intelligente Systeme zur Steuerung der Strom-Verbraucher und mehr Forschung in Speichertechnologien. Wir brauchen […]

Auch unsere Region ist stark von Waldschäden durch Trockenheit und Borkenkäferbefall betroffen. Zu einer Pflanzaktion bei Gräfen-Nitzendorf lud vergangenen Samstag das Forstamt Bad Salzungen ein. Mehr als 50 freiwillige Helfer folgten dem Aufruf, an dem sich auch zahlreiche Mitglieder der SPD Wartburgkreis, sowie Staatssekretärin Dr. Babette Winter (SPD) beteiligte. Durch die große Unterstützung konnten auf der etwa einen Hektar großen Fläche 2.500 Vogelkirschen und Schwarznussbäume gepflanzt werden. Mit dabei waren: […]

Bereits im vergangen Jahr haben wir mit unserem Innenminister Georg Maier einen Blaulichtabend in Bad Salzungen durchgeführt. Themen waren die allgemeine Sicherheit, Aussattung der Polizei und Feuerwehren und vieles mehr.Zur damaligen Veranstaltung kamen auch Bürger aus Bad Salzungen, die am Burgsee überfallen und verletzt wurden. Georg Maier hat sich den kritischen Fragen gestellt und sich den Vorfällen angenommen. Unser Innenminister lässt keinen Zweifel daran, die Themen anzupacken. Die Ausstattung der […]