Ehrenamtliche Richterinnen und Richter sind selbstverständlicher und wichtiger Bestandteil der Justiz. Ihre Beteiligung in der Rechtsprechung fördert die Transparenz, die Bürgernähe und die gesellschaftliche Akzeptanz der Justiz. Sie wirken in der Zivilge­richts­barkeit und an den Fachgerichten (Arbeits-, Sozial­-, Verwaltungs- und Finanz­gerichte) mit. In den Strafverfahren werden die ehrenamtlichen Richter/innen auch Schöffen/innen genannt. Am 9. November 2020 endet die Amtszeit der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter der allgemeinen Kammern bei den Thüringer […]

Am Freitag wurde die Schaufensterscheibe der CDU-Geschäftsstelle in Eisenach mit einem Pflasterstein mutwillig zerstört. Die SPD Wartburgkreis verurteilt diese Tat auf das Schärfste! Gewalt und Zerstörung von Eigentum sind keine Optionen im politischen Diskurus. Derartige Straftaten sind ein verachtenswerter Anschlag auf unserer Demokratie. Wir rufen dazu auf, sich entschlossen gegen jegliche Gewalt in der politischen Auseinandersetzung zu stellen. Auch wenn solche Taten erschreckend sind, dürfen wir uns davon nicht nicht […]

Die Ereignisse in Thüringen haben die Vorwärts-Redaktion veranlasst, das Titelthema kurzfristig zu ändern. Mit der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen haben CDU und FDP den demokratischen Grundkonsens erschüttert, schreiben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. https://epaper.vorwaerts.de/de/profiles/f8f6283fb454-vorwarts-magazin/editions/vorwaerts-1-2020/pages/page/3 Auch SPD-Politiker*innen geraten zunehmend ins Fadenkreuz der Rechten. Das haben die Schüsse auf das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle gezeigt. Die SPD reagiert darauf: An einem Runden Tisch hat Generalsekretär Lars Klingbeil Vorschläge […]

Am gestrigen Vormittag ereignete sich gegen 7.30 Uhr auf eisglatter Straße am Ortseingang Berka v.d. Hainich ein schwerer Unfall mit einem Schhulbus. Dabei wurden zwei Kinder tödlich verletzt und 20 weitere sowie der Busfahrer erlitten teils schwere Verletzungen. Die Rettungskräfte und die Polizei waren schnell vor Ort und konnten noch schlimmeres verhindern. Ebenfalls ist ein Kriseninterventionsteam im Einsatz und psychologische Betreuung für die verunfallten Kinder und deren Eltern, sowie Schüler […]

Zweiter Blaulichtabend mit Innenminister Georg Maier im Solewerk Hotel in Bad SalzungenViele Bürger*innen sind unserer Einladung gefolgt und diskutierten über die Ausstattung von Polizei, Feuerwehr und Rettungsdiensten, Digitalfunk, Kontaktbereichsbeamte, Landesfeuerwehrschule und viele weitere Themen. Zur Sprache kommt auch die zunehmende Aggressivität gegenüber Einsatzkräften. „Polizei und Rettungskräfte haben unsere Hochachtung für die Arbeit die sie leisten. Respektlosigkeit und Gewalt ihnen gegeben tolerieren wir nicht!“, erklärt der SPD Kreisvorsitzende Maik Klotzbach. Innenminister […]

Bereits im vergangen Jahr haben wir mit unserem Innenminister Georg Maier einen Blaulichtabend in Bad Salzungen durchgeführt. Themen waren die allgemeine Sicherheit, Aussattung der Polizei und Feuerwehren und vieles mehr.Zur damaligen Veranstaltung kamen auch Bürger aus Bad Salzungen, die am Burgsee überfallen und verletzt wurden. Georg Maier hat sich den kritischen Fragen gestellt und sich den Vorfällen angenommen. Unser Innenminister lässt keinen Zweifel daran, die Themen anzupacken. Die Ausstattung der […]

Das Land Thüringen plant den Bau einer neuen Landesfeuerwehrschule. Die Stadt Eisenach hat nach dem Bekanntwerden der Pläne auf Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat eine Initiativbewerbung abgegeben. Die Kreistagsfraktion SPD-Grüne sieht die Chancen dafür gut und wirbt um Unterstützung seitens des Wartburgkreises. Die Wartburgregion bietet grundsätzlich sehr gute Voraussetzungen. In der Stadt Eisenach ist eine Berufsfeuerwehr sowieein THW Stützpunkt angesiedelt. Der Wartburgkreis hat ein gutes Netz an Stützpunktfeuerwehren und diese […]

Wer ein sicheres Land will, muss für ausreichend qualifiziertes und gut bezahltes Personal sorgen. Wir wollen weiter einstellen, in die Ausstattung investieren und die Kolleginnen und Kollegen der Polizei planmäßig befördern. #Zuhörenundmachen Näheres: https://www.spd-thueringen.de/landtagswahl/ Unser Programm: https://www.spd-thueringen.de/wp-content/uploads/ltw19-programm-rc-1.pdf #Zuhörenundmachen

Wer sind diese Reichsbürger? Und weshalb findet ihre Vorstellung, die Deutschen seien Opfer einer weltweiten Verschwörung, so viele Anhänger? Der junge jüdische Autor Tobias Ginsburg schleicht sich bei ihnen ein – und erfährt Seltsames und Beängstigendes über gewaltbereite Neonazis und lichtumspülte Esoteriker, Verschwörungstheoretiker, Sektierer und rechte Politiker. Er schließt sich verschiedenen Gruppierungen an, sitzt am Lagerfeuer und an Stammtischen, wird Mitglied eines selbstausgerufenen Königreichs und plant mit bei unheilvollen Projekten […]

Die Mädchen und Jungen der Jugendfeuerwehren hatten heute ihren großen Tag, um sich ihre Leistungsabzeichen zu verdienen. Auf dem Gelände des Schloßplatzes in Dermbach gab es dazu viele Aufgaben und Übungen zu absolvieren. Vom Feuerwehrwissen, technische Grundlagen, Knoten oder Erste Hilfe. Wer sich die Jugendflamme als Abzeichen verdienen will, muss sein Können unter Beweis stellen. Die Jugendfeuerwehr aus Unterbreizbach, Merkers, Stadtlengsfeld, Bad Salzungen, Dermbach, Fischbach und Schweina waren dabei. Landtagskandidat […]

Zum Kreisjugendfeuerwehrtag in Dermbach kamen zahlreiche Jugendfeuerwehren zusammen, um in den Wettkämpfen ihr Können zu zeigen. Auch die Wahl eines neuen Vorstandes stand auf dem Programm. Zur Veranstaltung waren auch Vertreter der Komunalpolitik geladen. In der einleitenden Ansprache hob Katrin Heger die Forderung nach einem hauptamtlichen Brandschutzerzieher nochmal deutlich hervor. Die SPD Wartburgkreis setzt sich mit der Kreistagsfraktion seit vielen Jahren für einen hauptamtlichen Brandschutzerzieher ein. Die Zielsetzung ist, dass […]

Die derzeitige gesellschaftliche Lage stellt an die Thüringer Polizei neue Aufgaben. Dazu zählen die Ermittlung und Aufklärung von Straftaten, Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität und Cyberkriminalität oder die Unterstützung bei Sicherheitskonzepten und Prävention in den Kommunen. Der Thüringer Innenminister Georg Maier lädt zum Blaulichtabend ein, um mit Kommunalpolitikern, Polizei- und Rettungakräften und interessierten Bürgern über das Thema Sicherheit zu sprechen. 07.05.2019 von 19.00 – 21.00 Uhr Hotel Solewerk Bahnhofstraße 21, Bad Salzungen […]