Die Kindergärten und Horte sind zur Eindämmung der Corona-Pandemie geschlossen und führen nur eine Notbetreuung durch. Die Eltern müssen sich deshalb um eine Ersatzbetreuung kümmern. Keine leichte Aufgabe, insbesondere da ältere Menschen zu den Risikogruppen zählen und damit Oma und Opa nur bedingt einspringen können. Die Landesregierung hat nun angewiesen, keine Kindergarten- und Hortgebühren für den Zeitraum der Schließung zu erheben. Auch die Kommunen bekommen die Kosten erstattet, damit sie […]

Aktuell laufen die Vorbereitungen zu den Kommunalwahlen im Amt Creuzburg (03.05.) und der Krayenberggemeinde (26.04.). Nach dem Zusammenschluss der Stadt Creuzburg und der Gemeinden Ebenshausen und Mihla steht im neuen Amt Creuzburg die Wahl des Stadtrates, des ehrenamtlichen Bürgermeisters, der Ortsteilräte und der Ortsteilbürgermeister an. In der Krayenberggemeinde wird der hauptamtliche Bürgermeister gewählt. SPD Kreisvorsitzender Klotzbach fordert: „In der aktuellen Situation sind die Wahltermine im Frühjahr nicht zu halten. Alle […]

Das Landratsamt Wartburgkreis hat heute zum Schutz der öffentlichen Sicherheit ein Durchführungsverbot von Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen im gesamten Gebiet des Wartburgkreises sowie der Stadt Eisenach verfügt. Dies bezieht sich auf öffentliche ebenso wie nichtöffentliche Veranstaltungen unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen. Die Anordnung gilt ab sofort und bis einschließlich zum 19. April. Der Besuch von Schulen und Kitas, Trainingszeiten beim Vereins- oder Schulsport, aber auch private Familienfeiern […]

Im Zuge der durch den Corona-Virus verursachten Einschränkungen im öffentlichen und privaten Leben fordert die SPD-Fraktion einen Fonds, um auch Privatpersonen, kleinere Vereine und Kultureinrichtungen bei finanziellen Ausfällen zu unterstützen. „Auf Gemeindeebene steht die Frühjahrssaison mit kleineren Festen, Kirmesfeiern und weiteren Feierlichkeiten an, für die einige Gemeinden in der Regel auch finanzielle Mittel in ihre Haushalte einstellen, die sie dann beispielsweise über Eintritte rückfinanzieren. Wir müssen dringend überlegen, ob wir […]

Trotz aller Fortschritte bei der Gleichstellung von Männern und Frauen liegt noch ein weiter Weg vor unserer Gesellschaft. Zum internationalen Frauentag fordert der SPD-Kreisvorsitzende Maik Klotzbach die Gleichstellung von Frauen vor allem in der Arbeitswelt schneller und intensiver voranzutreiben. „Erst im Februar hat eine Studie gezeigt, dass Frauen mit Kindern bei der Suche nach einem Job offenbar deutlich benachteiligt werden. So werden zum Beispiel Mütter seltener zu Vorstellungsgesprächen eingeladen als […]

Die Ereignisse in Thüringen haben die Vorwärts-Redaktion veranlasst, das Titelthema kurzfristig zu ändern. Mit der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen haben CDU und FDP den demokratischen Grundkonsens erschüttert, schreiben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. https://epaper.vorwaerts.de/de/profiles/f8f6283fb454-vorwarts-magazin/editions/vorwaerts-1-2020/pages/page/3 Auch SPD-Politiker*innen geraten zunehmend ins Fadenkreuz der Rechten. Das haben die Schüsse auf das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle gezeigt. Die SPD reagiert darauf: An einem Runden Tisch hat Generalsekretär Lars Klingbeil Vorschläge […]

Die Grundrente kommt! Wir finden, Lebensleistung verdient Anerkennung: Rund 1,3 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten, haben ab Januar 2021 den Anspruch auf die Grundrente. Vor allem Frauen und viele Ostdeutsche werden von ihr profitieren. Wichtig ist uns: Niemand muss einen Antrag stellen, niemand muss als Bittsteller zum Amt. Die Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein und wurde […]

Auf der Kreisvorstandssitzung am Dienstag wurde die Wahl zum Ministerpräsidenten und die sich daraus ergebene Situation in Thüringen intensiv ausgewertet. An der Sitzung nahmen auch die Ortsvereinsvorsitzenden teil. Zu Gast war Staatssekretärin Dr. Babette Winter, die über das aktuelle Geschehen berichtete. Weitere Gäste im Rahmen der Tagesordnung waren der Bürgermeister von Treffurt Michael Reinz und der Ehrenstadtrat aus Treffurt Lutz Koscielsky. Da kein Kabinett ernannt wurde, führen derzeit die Staatssekretäre*innen […]

Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen ­Euro erhalten. „Ob Renovierungsarbeiten am Löschteich einer kleineren Gemeinde oder größere Infrastrukturmaßnahmen in Städten, es gibt keine Kommune in Thüringen, in der nicht an irgendeiner Stelle der Schuh drückt. Deshalb haben wir ein Paket geschnürt, das die Investitionskraft der Kommunen langfristig verbessert und ihnen Planungssicherheit für die nächsten fünf Jahre bietet“, so […]

Weltweit gedenken Menschen am 27. Januar der Opfer des Nationalsozialismus. An diesem Tag im Jahr 1945 befreiten die Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz. Hier wurden 1,5 Millionen Menschen aus vielen Teilen Europas grausam ermordet. Wir dürfen diese schrecklichen Taten nicht vergessen! Unsere Pflicht ist zu erinnern und zu mahnen, dass derartiges nie wieder passiert. 1996 wurde auf Initiative des damaligen Bundespräsidenten, Roman Herzog, dieser Tag zum […]

„Das die Energiewende funktioniert, zeigt die Abschaltung der Atomkraftwerke, ohne das es jemand gemerkt hätte. Weder Netzabschaltungen noch Stromausfälle sind eingetreten. Z.b. sind über 98 Prozent der Solarstromanlagen in Deutschland an das dezentrale Niederspannungsnetz angeschlossen und erzeugen Solarstrom verbrauchsnah. Solarstrom wird somit überwiegend dezentral eingespeist und stellt wenig Anforderungen an einen Ausbau des innerdeutschen Übertragungsnetzes. Wir brauchen intelligente Systeme zur Steuerung der Strom-Verbraucher und mehr Forschung in Speichertechnologien. Wir brauchen […]