Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs im abstrakten Normenkontrollverfahren der CDU zum Vorschaltgesetzt befasst. Der Landesvorstand begrüßt das Urteil des Verfassungsgerichtshofs, da es Rechtsklarheit schafft und die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform im Kern bestätigt. Das Vorschaltgesetz wurde ausschließlich aufgrund eines Formfehlers für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Der Landesvorstand bekräftigt ausdrücklich den Willen zu einer umfassenden Verwaltungs-, Funktional- und […]

Spielen der Landrat und der CDU-Kreisvorsitzende Hirte ein doppeltes Spiel bei der Kreisgebietsreform? Eisenach. Beim CDU-Jahresempfang hielten die Kreisvorsitzenden Raimund Walk für Eisenach und Christian Hirte für den Wartburgkreis die Reden vor den Mitgliedern und der Presse. Am 12. Mai war in der Thüringer Allgemeinen Zeitung dazu ein Artikel über die Veranstaltung zu lesen, deren Inhalt zu Denken gab. Hauptgrund dafür ist folgende Textpassage des Chefredakteurs Peter Rossbach, der den […]

Wartburgkreis. Der Vorschlag des Landesinnenministers zum Zuschnitt der Landkreise und der Kreisstädte hat im Land wie erwartet geteiltes Echo hervorgerufen. SPD Kreisvorsitzender Maik Klotzbach sieht für die Region Südwestthüringen die beste Lösung gefunden. „Wir müssen weiter denken als bis zur Nasenspitze. Die Wartburgregion mit Eisenach muss sich nicht nur an den anderen Kreisen in Thüringen messen lassen. Wir müssen mit den Nachbarn in Hessen und Bayern, an die wir grenzen, […]

Der Kreisvorsitzende der SPD Wartburgkreis Maik Klotzbach ruft dazu auf, die Freiwilligkeitsphase der Gebietsreform zu nutzen. „Die Bürgermeisterwahlen in Zella, Brunnartshausen und Dippach sind Beispiele, die zeigen, wie dringlich die Gebietsreform ist. Es wird immer schwieriger, Bürger für die Kommunalpolitik zu gewinnen. Das liegt einerseits an der zunehmenden Komplexität, was früher auf dem kurzen Dienstweg geklärt wurde, bedarf heute langer Anträge, Prüfungen und Genehmigungen. Zum anderen lässt es der Beruf […]

Aufruf zur Demonstartion gegen die SuedLink-Trasse. Wir sagen nein zu überdimensioniertem Stromtrassenausbau durch SuedLink. Der BUND Thüringen geht gemeinsam mit Vertretern von Bürgerinitiativen und anderen Interessengruppen am Sonntag, den 30.04.2017, ab 14 Uhr in Fambach auf die Straße. Wir fordern dezentrale und regionale Stromkonzepte, bei denen der Strom dort verbraucht wird, wo er vorher produziert wird und keine veralteten Ausbaupläne auf Basis von fossiler und Atom-Energie. Weitere Informationen: http://www.bund-thueringen.de/nc/termine/cal/2017/04/30/demo-wir-wehren-uns-suedlink-nein-danke/event/tx_cal_phpicalendar/view-list%7Cpage_id-4184%7Coffset-1/ SPD […]

Der Trink- und Abwasserverband Eisenach – Erbstromtal (TAV) und der Verein der Freunde des Naturparks Eichsfeld – Hainich – Werratal und des Nationalparks Hainich e.V. (VDF) haben sich mit einer Resolution gegen Fracking in Thüringen ausgesprochen. Eine entsprechende Mitteilung ist an die Umweltministerin Anja Siegesmund gesendet worden. Lutz Kromke, stellv. Vorsitzender des VDF und der SPD Wartburgkreis, erklärt dazu: „Die Fracking Technologie birgt zu viele Risiken, als Beispiele wären zu […]

Auf dem Kreisparteitag der SPD am vergangenen Samstag wurde Maik Klotzbach mit 89% zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Im Saal des Kuhauses am Burgsee in Bad Salzungen fanden sich 27 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Wartburgkreis und zahlreiche Gäste ein, um einen neuen Kreisvorstand zu wählen und über die aktuelle Kommunalpolitik zu beraten. Als Gäste konnten Dr. Babette Winter (SPD), Staatssekretärin für Kultur und Europa in der Thüringer Staatskanzlei, Torsten Warnecke […]

Am 11.03.2017 führt die SPD Wartburgkreis ihren Kreisparteitag im Kurhaus am Burgsee in Bad Salzungen durch. Der Kreisvorsitzende Jürgen Holland-Nell wird nicht wieder für den Kreisvorsitz kandidieren. Als Nachfolger tritt der bisherige stellv. Vorsitzende Maik Klotzbach vom Ortsverein Unterbreizbach an. In einem Mitgliederschreiben wendet sich der Kreisvorsitzenden Jürgen Holland-Nell an die Mitglieder: Am 14.03.2015 habt Ihr mich zum Vorsitzenden unserer Partei im Wartburgkreis gewählt. Ich danke Euch für Euer Vertrauen, […]

Die gesetzlichen Regelungen zum Fracking sind in Kraft getreten. Sie sehen weitreichende Verbote und Einschränkungen für die Anwendung der Frackingtechnologie in Deutschland vor. Sogenanntes unkonventionelles Fracking wird generell verboten. Lediglich zu wissenschaftlichen Zwecken können die Bundesländer bundesweit maximal vier Erprobungsmaßnahmen zulassen, um bestehende Kenntnislücken zu schließen. Die SPD Wartburgkreis, allen voran Lutz Kromke (SPD Creuzburg), hat sich wehement für ein Verbot von unkonventionellem Fracking eingesetzt. Die absolute Ausbeutung von Ressourcen […]

Slow Food Weimar-Thüringen begrüßt die Forderung nach schärferen Kriterien für das Lebensmittel-Siegel «Geprüfte Qualität aus Thüringen». Die Kriterien für das Lebensmittel-Siegel „Geprüfte Qualität aus Thüringen“ sollen nach Angaben des Agrarministerium deutlich verschärft werden. Bisher müssen mindestens 51 Prozent der Zutaten aus Thüringen stammen, zukünftig sollen es mindestens 90 Prozent sein. Maik Klotzbach, Leitungsmitglied von Slow Food Weimar-Thüringen und stellv. Vorsitzender der SPD Wartburgkreis sieht hier noch Luft nach oben. Slow […]

Noch bis zum 31. Januar 2017 haben alle Bürger der Wartburgregion die Möglichkeit, unter www.wartburgregion-gestalten.de mitzuteilen, was sie sich für die Zukunft der Region wünschen. Die Zukunft der Wartburgregion geht alle an, die hier leben. Deshalb zählen jede Meinung und jeder Beitrag. Zum Hintergrund Immer weniger und immer ältere Menschen leben in der Wartburgregion. Die Auswirkungen dieses Wandels zeichnen sich schon jetzt spürbar ab: Läden schließen, die nächste Arztpraxis befindet […]

Wir wünschen einen guten Rutsch ins neue Jahr, dass 2017 viel Gesundheit und Glück bringt. Auch im neuen Jahr warten spannende politische Themen auf uns. Wir freuen uns auf interessante Diskussionen und bunte Akionen. Wir wollen weiter die Politik im Wartburgkreis gestalten und unsere sozialdemokratische Handschrift hinterlassen. Gemeinsam mit euch können wir die richtigen Impulse für unsere Region setzen. Der Kreisvorstand der SPD Wartburgkreis