Die SPD Kreisverbände Wartburgkreis und Eisenach haben am letzten Samstag eine gemeinsame Mitgliederversammlung durchgeführt. Zu Gast waren Innenminister und Landesvorsitzender Georg Maier, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion Matthias Hey, Landesgeschäftsführerin Anja Zachow, Landtagsmitglied Diana Lehmann und Europaabgeordnete a.D. und Staatssekretärin a.D. Dr. Babette Winter. Zu Beginn stand die Fusion der beiden Kreisverbände auf der Tagesordnung. Einstimmigen votierten die Mitglieder für die Satzung und gaben damit den rechtlichen Rahmen. Der bisherige Kreisverband Eisenach […]

Die SPD Kreisverbände Wartburgkreis und Eisenach werden am Samstag auf einem gemeinsamen Kreisparteitag fusionieren und einen neuen Kreisvorstand wählen. Damit besiegeln sie im Vorgriff auf Parteiebene die Fusion, die im Zuge der Gebietsreform am 1. Juli 2021 in der Wartburgregion in Kraft treten wird. Der bisherige Kreisvorsitzende im Wartburgkreis, Maik Klotzbach, hat angekündigt, nicht für den neuen Vorsitz zu kandidieren. Hierzu erklärt er: „Ich habe die Arbeit als Kreisvorsitzender immer gerne gemacht, […]

Seit 30 Jahren sind wir ein Land, gehören zusammen. Die friedliche Revolution, die das bewirkt hat, ist eine „Sternstunde der Demokratie“ in Deutschland. Der Jahrestag der Deutschen Einheit ist deshalb ein guter Anlass für Freude und Dankbarkeit — aber auch für einen klaren Blick darauf, was wir gemeinsam noch besser machen können. Zweifellos haben wir viel erreicht. Auch die harten wirtschaftlichen und kulturellen Brüche der Wende gehören zu unserer Geschichte — […]

Der World Cleanup Day, deutsch Weltaufräumtag, ist ein weltweiter Aktionstag im Rahmen sozialen Handelns, bei dem unsere Umwelt von Müll befreit werden soll. Er findet immer am dritten Samstag des Septembers statt. Erstmals wurde der Aktionstag am 18. September 2018 ins Leben gerufen. Der zweite Aktionstag am 21. September 2019 wurde gleichzeitig mit dem Weltfriedenstag und einem Klimastreik-Tag durchgeführt. Auch in Deutschland beteiligen sich viele Menschen an diesem Tag und […]

Zehn Jahre haben wir gekämpft – und jetzt kommt sie: Ab Januar 2021 gibt es die Grundrente! Ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit. Und auch ein Ausdruck von Dankbarkeit der ganzen Gesellschaft an die echten Leistungsträgerinnen und Leistungsträger in unserem Land. Alle Infos: https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/?utm_campaign=kampagne.spd.de&utm_content=LK&utm_medium=nl&utm_source=nl Es lohnt sich, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihre Überzeugungen einstehen. Vor zehn Jahren haben wir den Kampf aufgenommen für die Grundrente. Sie ist das spürbare Zeichen unseres Respekts für […]

Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen und von sozialen Einrichtungen.Dafür müssen die Kommunen investieren können. Sonst sinkt die Lebensqualität der Menschen – und die Konjunktur vor Ort. Nicht nur wegen der Corona-Krise können das viele Städte und Gemeinden aber nicht mehr. […]

Vor Ort, in den Städten, Gemeinden und Landkreisen, entscheidet sich der gesellschaftliche Zusammenhalt. Er ist gefährdet, wenn unsere Kommunen den Menschen nicht die notwendige Lebensqualität und Zukunftsperspektiven bieten können, weil sie ihre kommunale Selbstverwaltung nicht in vollem Umfang wahrnehmen können. Seit langem setzen wir uns daher dafür ein, die Kommunalfinanzen wieder auf ein stabiles Fundament zu stellen. Viele kommunale Haushalte stehen unter großem Druck, der in der Corona-Krise durch die […]

Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg in Europa. Ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben kostete, unter ihnen rund 6 Millionen Jüdinnen und Juden. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Die Wahrung des Friedens bleibt die wichtigste Aufgabe für uns. Dazu gehört für uns auch untrennbar der Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Der 8. Mai 1945 war eine Befreiung für Deutschland und […]

Der Tag der Arbeit ist unser Tag der Solidarität. Der Zusammenhalt macht uns stark – gerade auch in der Krise! Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für Gute Arbeit und für Europa.Wir sehen deutlich wie selten zuvor, welche Bedeutung ein starker Sozialstaat für die soziale Sicherheit hat. Die Lehren aus dieser Krise zeigen, dass wir mit unseren Ideen für mehr Chancen, mehr Sicherheit und […]

Sicherlich keine einfache Zeit. Die Familienfeier, der Besuch der Großeltern oder vielleicht auch der geplante Osterurlaub können nicht stattfinden. Schmerzliche Maßnahmen, die notwendig sind, um die Corona-Pandemie einzudämmen. „Vielleicht hilft uns die Erinnerung an Ostern als Fest der Auferstehung Jesus Christus.Wir müssen viele Entbehrungen und Einschränkungen zu unserem gewohnten Leben auf uns nehmen und akzeptieren. Viele bangen um ihr Geschäft oder ihren Job. Gleichzeitig ensteht eine Welle der Hilfbereitschaft und […]

Die Corona-Krise fordert unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Leistungsfähigkeit unserer staatlichen Institutionen heraus. Viele Menschen sind verunsichert und haben Zukunftsängste. Deshalb kommt es jetzt auf entschlossenes Handeln und eine gute Kommunikation aller notwendigen Schritte an. Vieles ist schon auf den Weg gebracht, Schutzschirme für Beschäftigte und die Wirtschaft sowie zahlreiche Unterstützungsmaßnahmen beispielsweise für Eltern, Studierende und Mieterinnen und Mieter. Es gibt Maßnahmen der Bundesregierung und des Landes. Hier den Überblick […]

Die Kindergärten und Horte sind zur Eindämmung der Corona-Pandemie geschlossen und führen nur eine Notbetreuung durch. Die Eltern müssen sich deshalb um eine Ersatzbetreuung kümmern. Keine leichte Aufgabe, insbesondere da ältere Menschen zu den Risikogruppen zählen und damit Oma und Opa nur bedingt einspringen können. Die Landesregierung hat nun angewiesen, keine Kindergarten- und Hortgebühren für den Zeitraum der Schließung zu erheben. Auch die Kommunen bekommen die Kosten erstattet, damit sie […]