Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen und von sozialen Einrichtungen.Dafür müssen die Kommunen investieren können. Sonst sinkt die Lebensqualität der Menschen – und die Konjunktur vor Ort. Nicht nur wegen der Corona-Krise können das viele Städte und Gemeinden aber nicht mehr. […]

Vor Ort, in den Städten, Gemeinden und Landkreisen, entscheidet sich der gesellschaftliche Zusammenhalt. Er ist gefährdet, wenn unsere Kommunen den Menschen nicht die notwendige Lebensqualität und Zukunftsperspektiven bieten können, weil sie ihre kommunale Selbstverwaltung nicht in vollem Umfang wahrnehmen können. Seit langem setzen wir uns daher dafür ein, die Kommunalfinanzen wieder auf ein stabiles Fundament zu stellen. Viele kommunale Haushalte stehen unter großem Druck, der in der Corona-Krise durch die […]

Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg in Europa. Ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben kostete, unter ihnen rund 6 Millionen Jüdinnen und Juden. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Die Wahrung des Friedens bleibt die wichtigste Aufgabe für uns. Dazu gehört für uns auch untrennbar der Kampf gegen Rassismus und Rechtsextremismus. Der 8. Mai 1945 war eine Befreiung für Deutschland und […]

Der Tag der Arbeit ist unser Tag der Solidarität. Der Zusammenhalt macht uns stark – gerade auch in der Krise! Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für Gute Arbeit und für Europa.Wir sehen deutlich wie selten zuvor, welche Bedeutung ein starker Sozialstaat für die soziale Sicherheit hat. Die Lehren aus dieser Krise zeigen, dass wir mit unseren Ideen für mehr Chancen, mehr Sicherheit und […]

Sicherlich keine einfache Zeit. Die Familienfeier, der Besuch der Großeltern oder vielleicht auch der geplante Osterurlaub können nicht stattfinden. Schmerzliche Maßnahmen, die notwendig sind, um die Corona-Pandemie einzudämmen. „Vielleicht hilft uns die Erinnerung an Ostern als Fest der Auferstehung Jesus Christus.Wir müssen viele Entbehrungen und Einschränkungen zu unserem gewohnten Leben auf uns nehmen und akzeptieren. Viele bangen um ihr Geschäft oder ihren Job. Gleichzeitig ensteht eine Welle der Hilfbereitschaft und […]

Die Corona-Krise fordert unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Leistungsfähigkeit unserer staatlichen Institutionen heraus. Viele Menschen sind verunsichert und haben Zukunftsängste. Deshalb kommt es jetzt auf entschlossenes Handeln und eine gute Kommunikation aller notwendigen Schritte an. Vieles ist schon auf den Weg gebracht, Schutzschirme für Beschäftigte und die Wirtschaft sowie zahlreiche Unterstützungsmaßnahmen beispielsweise für Eltern, Studierende und Mieterinnen und Mieter. Es gibt Maßnahmen der Bundesregierung und des Landes. Hier den Überblick […]

Die Kindergärten und Horte sind zur Eindämmung der Corona-Pandemie geschlossen und führen nur eine Notbetreuung durch. Die Eltern müssen sich deshalb um eine Ersatzbetreuung kümmern. Keine leichte Aufgabe, insbesondere da ältere Menschen zu den Risikogruppen zählen und damit Oma und Opa nur bedingt einspringen können. Die Landesregierung hat nun angewiesen, keine Kindergarten- und Hortgebühren für den Zeitraum der Schließung zu erheben. Auch die Kommunen bekommen die Kosten erstattet, damit sie […]

Das Landratsamt Wartburgkreis hat heute zum Schutz der öffentlichen Sicherheit ein Durchführungsverbot von Veranstaltungen mit mehr als 100 Personen im gesamten Gebiet des Wartburgkreises sowie der Stadt Eisenach verfügt. Dies bezieht sich auf öffentliche ebenso wie nichtöffentliche Veranstaltungen unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen. Die Anordnung gilt ab sofort und bis einschließlich zum 19. April. Der Besuch von Schulen und Kitas, Trainingszeiten beim Vereins- oder Schulsport, aber auch private Familienfeiern […]

Im Zuge der durch den Corona-Virus verursachten Einschränkungen im öffentlichen und privaten Leben fordert die SPD-Fraktion einen Fonds, um auch Privatpersonen, kleinere Vereine und Kultureinrichtungen bei finanziellen Ausfällen zu unterstützen. „Auf Gemeindeebene steht die Frühjahrssaison mit kleineren Festen, Kirmesfeiern und weiteren Feierlichkeiten an, für die einige Gemeinden in der Regel auch finanzielle Mittel in ihre Haushalte einstellen, die sie dann beispielsweise über Eintritte rückfinanzieren. Wir müssen dringend überlegen, ob wir […]

Trotz aller Fortschritte bei der Gleichstellung von Männern und Frauen liegt noch ein weiter Weg vor unserer Gesellschaft. Zum internationalen Frauentag fordert der SPD-Kreisvorsitzende Maik Klotzbach die Gleichstellung von Frauen vor allem in der Arbeitswelt schneller und intensiver voranzutreiben. „Erst im Februar hat eine Studie gezeigt, dass Frauen mit Kindern bei der Suche nach einem Job offenbar deutlich benachteiligt werden. So werden zum Beispiel Mütter seltener zu Vorstellungsgesprächen eingeladen als […]

Die Ereignisse in Thüringen haben die Vorwärts-Redaktion veranlasst, das Titelthema kurzfristig zu ändern. Mit der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen haben CDU und FDP den demokratischen Grundkonsens erschüttert, schreiben die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. https://epaper.vorwaerts.de/de/profiles/f8f6283fb454-vorwarts-magazin/editions/vorwaerts-1-2020/pages/page/3 Auch SPD-Politiker*innen geraten zunehmend ins Fadenkreuz der Rechten. Das haben die Schüsse auf das Wahlkreisbüro des Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby in Halle gezeigt. Die SPD reagiert darauf: An einem Runden Tisch hat Generalsekretär Lars Klingbeil Vorschläge […]

Die Grundrente kommt! Wir finden, Lebensleistung verdient Anerkennung: Rund 1,3 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten, haben ab Januar 2021 den Anspruch auf die Grundrente. Vor allem Frauen und viele Ostdeutsche werden von ihr profitieren. Wichtig ist uns: Niemand muss einen Antrag stellen, niemand muss als Bittsteller zum Amt. Die Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein und wurde […]