Die Corona-Krise fordert unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Leistungsfähigkeit unserer staatlichen Institutionen heraus. Viele Menschen sind verunsichert und haben Zukunftsängste. Deshalb kommt es jetzt auf entschlossenes Handeln und eine gute Kommunikation aller notwendigen Schritte an. Vieles ist schon auf den Weg gebracht, Schutzschirme für Beschäftigte und die Wirtschaft sowie zahlreiche Unterstützungsmaßnahmen beispielsweise für Eltern, Studierende und Mieterinnen und Mieter. Es gibt Maßnahmen der Bundesregierung und des Landes. Hier den Überblick […]

Wirtschaftsminister Tiefensee: Land lässt Firmen in Notlage nicht allein / Antragstellung ab Montagnachmittag über Thüringer Aufbaubank, IHKs und Handwerkskammern Am Montag startete das „Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft“. „Der Schutzschirm kommt – und in Thüringen früher als in den meisten anderen Bundesländern“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Das Land lasse die Unternehmen in dieser schwierigen Situation nicht allein. Der Minister weist allerdings darauf hin, dass das Programm ausdrücklich nur auf Firmen […]

Für die zweite Staffel des Bundesprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ können Städte, Kreise und Gemeinden jeder Größe, Gemeindeverbände und andere Vereinigungen der interkommunalen Zusammenarbeit ihre Bewerbungen bis zum 20. April 2020 einreichen. Gefördert werden kommunale, fachübergreifende und raumbezogene Strategien der Stadtentwicklung und deren Umsetzung für die nachhaltige Gestaltung der Digitalisierung und der dafür notwendige Kompetenzaufbau. Zentraler Bestandteil der Modellprojekte Smart Cities ist der Wissenstransfer. In den Modellprojekten Smart Cities sollen strategische […]

„Das die Energiewende funktioniert, zeigt die Abschaltung der Atomkraftwerke, ohne das es jemand gemerkt hätte. Weder Netzabschaltungen noch Stromausfälle sind eingetreten. Z.b. sind über 98 Prozent der Solarstromanlagen in Deutschland an das dezentrale Niederspannungsnetz angeschlossen und erzeugen Solarstrom verbrauchsnah. Solarstrom wird somit überwiegend dezentral eingespeist und stellt wenig Anforderungen an einen Ausbau des innerdeutschen Übertragungsnetzes. Wir brauchen intelligente Systeme zur Steuerung der Strom-Verbraucher und mehr Forschung in Speichertechnologien. Wir brauchen […]

Zum Januar sind einige neue Gesetze in Kraft getreten, die das Leben in unserem Land besser machen: Für Azubis, Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer, Eltern und viele andere. Hier ist eine kleine Auswahl der Neuregelungen, für die die SPD sich eingesetzt hat. #spdwirkt #spd #mindestlohn

Stärkung der Arbeitnehmerrechte: 300 Betriebsräte aus ganz Deutschland auf Konferenz in Berlin Gute Arbeit braucht starke Arbeitnehmerrechte ohne Hintertür. Wie diese erreicht, angewendet und durchgesetzt werden können, stand im Mittelpunkt der Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion. Diese fand am Montag, 4. November in Berlin statt. Rund 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland waren zu Gast, darunter auch Betriebs- und Personalräte aus der Wartburgregion. „Für gute Arbeit müssen Politik und Arbeitnehmervertretungen an […]

Straßenausbaubeiträge abgeschafft, beitragsfreier Kindergarten, Schulinvestitionsprogramm, mehr als 4000 neue Lehrer, kostenlose Nutzung der Sportstätten, mehr Geld für Forschung und Lehre, mehr Polizisten, Azubi-Ticket, Kurpfennig, Stärkung des Ehrenamtes, Blindengeld, Abbau der Schulden und vieles weitere mehr! Mehr dazu: https://www.spd-thl.de/bilanz2019/ Damit Thüringen auch in den nächsten 5 Jahren gut regiert wird, braucht es eine starke SPD! Am 27. Oktober SPD wählen!

Thüringens Wirtschaftsminister hält Wort und hat bei der Landesentwicklungsgesellschaft eine „Koordinierungsstelle für Fragen der Transformation in der Thüringer Automobilindustrie“ eingerichtet. Im Vorfeld hatten Politiker, Unternehmer, Wissenschaftler, Verbandsvertreter, Gewerkschafter und die Arbeitsagentur die Situation in der Automobilindustrie beraten. „Die Koordinierungsstelle steht als direkter Ansprechpartner und Kümmerer für die Sorgen und Nöte der Zulieferfirmen in Thüringen zur Verfügung“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) nach den Beratungen. Sie solle aktiv zur Bestandssicherung der […]

Neue Antriebs- und Mobilitätskonzepte führen zu großen Umwälzungen in der Automobil- und Zuliefererindustrie. Dabei wird es auch zu Veränderungen in den Tätigkeitsfeldern der Beschäftigten kommen. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee möchte vorsorgen und hat deswegen, ein #Maßnahmepapier vorgelegt. Er drängt darauf, ein #Wirtschaftskabinett zu gründen, damit wir im engen Austausch mit den Experten und allen Beteiligten stehen. Darüber hinaus soll es in Zukunft einen #Koordinator für Fragen zur Transformation geben, dieser wird an die […]

Eisenach ist nicht nur die Stadt der Wartburg, sondern auch eine industrielle Herzkammer Thüringens, die stark auf den Automobilbau ausgerichtet ist. Wie können wir in Hinblick auf den Klimawandel dafür sorgen, dass die Beschäftigten weiterhin gut arbeiten können und wie können wir das mit Eisenachs wichtiger kultureller/touristischer Rolle an der ehemaligen innerdeutschen Grenzen in Einklang bringen? Unser Fraktionsvorsitzender Matthias Hey spricht mit Dr. Babette Winter unter anderem über den Spagat […]

Vertreter der Thüringer und Hessischen Landes- und Kommunalpolitik informierten sich über die aktuellen Umwelt- und Erweiterungsprojekte bei K+S am Standort in Heringen. Nach der Begrüßung durch Werkleiter Martin Ebeling gab es einen Überblick über die aktuelle Marktsituation und vor welchen Herausforderungen K+S im Weltgeschehen steht. Insbesondere die absehbar zu Neige gehenden Vorräte stellen auch an die Region große Aufgaben. In verschiedenen Vorträgen wurden dann die laufenden Projekte und Verfahren zur Haldenerweiterung, Haldenabdeckung und Stapelbecken […]

Die Landstraße 3172, die die Kalistadt Heringen mit Thüringen in Richtung Dippach verbindet, ist außerhalb der Ortslage Leimbach in einem desaströsen Zustand. Zu einem vor Ort Termin luden der SPD-Kreisvorsitzende Maik Klotzbach und der hessische SPD Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke Kommunalpolitiker aus Thüringen und Hessen ein. Im Vorfeld hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Torsten Warnecke in einer Landtagsfragestunde Verkehrsminister Al-Wazir nach dem weiteren Vorgehen befragt. Nach Al-Wazirs Auskunft wurde die Landesstraße 3172 in […]