Zehn Jahre haben wir gekämpft – und jetzt kommt sie: Ab Januar 2021 gibt es die Grundrente! Ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit. Und auch ein Ausdruck von Dankbarkeit der ganzen Gesellschaft an die echten Leistungsträgerinnen und Leistungsträger in unserem Land. Alle Infos: https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/?utm_campaign=kampagne.spd.de&utm_content=LK&utm_medium=nl&utm_source=nl Es lohnt sich, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihre Überzeugungen einstehen. Vor zehn Jahren haben wir den Kampf aufgenommen für die Grundrente. Sie ist das spürbare Zeichen unseres Respekts für […]

Mit der Lobby-Affäre um den CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor zeigt sich wieder: Es müssen strengere Transparenz-Regeln für Politiker*innen und Lobbyist*innen her! Der Skandal wurde nur bekannt, weil Journalist*innen recherchierten. Zwar müssen Abgeordnete ihre Nebeneinkünfte offenlegen – doch beispielsweise Aktienoptionen dürfen sie verschweigen. Selbst, wenn diese einen Wert von mehreren Millionen Euro haben. Das der CDU-Abgeordnete Hirte in die Amthor-Affäre verstrickt ist, wirft erneut kein gutes Bild auf die Thüringer CDU. Wir […]

Bei ihrem Besuch im Wartburgkreis stattete die ostthüringer SPD Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser der Pollmeier Massivholz GmbH & Co. KG in Creuzburg einen Termin ab. Neben einem Rundgang durch das Sägewerk wurden die Themen Wirtschaftshilfen der Bundesregierung zur Sicherung von Arbeitsplätzen, sowie Klima- und Naturschutz besprochen. Seit 1996 betreibt das Unternehmen Pollmeier Massivholz ein modernes Sägewerk in Creuzburg. In den vergangen Jahren hat es immer wieder Investitionen und Erweiterungen gegeben. Mit […]

Auf der der Wahlkreiskonferenz unserer Partei für die Kommunalwahlen in der Stadt Amt Creuzburg am 11. Mai, wurde der Creuzburger Unternehmer und Stadtrat Ralf Pollmeier für seine vierzigjährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Sein Einsatz gilt vor allem den kommunalpolitischen Herausforderungen in unserer Region. Hierbei sei besonders an die Reformierung des TAV und sein Einsatz für den notwendigen Zusammenschluss von Ebenshausen, Mihla und Creuzburg zur Einheitsgemeinde Stadt Amt Creuzburg erinnert. […]

+++ MINDESTLOHN SENKEN? NICHT MIT UNS! +++ Abgeordnete von CDU und CSU wollen ernsthaft den Mindestlohn senken!? Diesen unsozialen und wirtschaftlichen Blödsinn machen wir nicht mit! Wir haben den Mindestlohn hart gegen die Union erkämpft. Davon profitieren gerade systemrelevante Berufe wie Kassiererinnen und Kassierer. Und hier soll jetzt gekürzt werden? Ein Zurück in die Zeit der Billiglöhne lassen wir dem Koalitionspartner nicht durchgehen! Damit unsere Wirtschaft wieder auf die Beine […]

Der Tag der Arbeit ist unser Tag der Solidarität. Der Zusammenhalt macht uns stark – gerade auch in der Krise! Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für Gute Arbeit und für Europa.Wir sehen deutlich wie selten zuvor, welche Bedeutung ein starker Sozialstaat für die soziale Sicherheit hat. Die Lehren aus dieser Krise zeigen, dass wir mit unseren Ideen für mehr Chancen, mehr Sicherheit und […]

Sie versorgen und pflegen unsere Kranken und helfen in Notsituationen. Sie arbeiten auf den Feldern und produzieren Lebensmittel. Sie transportieren Waren, sorgen für gefüllte Regale im Supermarkt und stehen an der Kasse. Sie bringen die Post und Pakete und holen den Müll. Das sind unsere #CoronaHelden Viele unserer #CoronaHelden leisten in der derzeitigen sehr viel und oft in vielen Überstunden. Wir wollen Danke sagen. Als kleine Geste schenken wir leckere […]

Die Corona-Krise fordert unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Leistungsfähigkeit unserer staatlichen Institutionen heraus. Viele Menschen sind verunsichert und haben Zukunftsängste. Deshalb kommt es jetzt auf entschlossenes Handeln und eine gute Kommunikation aller notwendigen Schritte an. Vieles ist schon auf den Weg gebracht, Schutzschirme für Beschäftigte und die Wirtschaft sowie zahlreiche Unterstützungsmaßnahmen beispielsweise für Eltern, Studierende und Mieterinnen und Mieter. Es gibt Maßnahmen der Bundesregierung und des Landes. Hier den Überblick […]

Wirtschaftsminister Tiefensee: Land lässt Firmen in Notlage nicht allein / Antragstellung ab Montagnachmittag über Thüringer Aufbaubank, IHKs und Handwerkskammern Am Montag startete das „Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft“. „Der Schutzschirm kommt – und in Thüringen früher als in den meisten anderen Bundesländern“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Das Land lasse die Unternehmen in dieser schwierigen Situation nicht allein. Der Minister weist allerdings darauf hin, dass das Programm ausdrücklich nur auf Firmen […]

Für die zweite Staffel des Bundesprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ können Städte, Kreise und Gemeinden jeder Größe, Gemeindeverbände und andere Vereinigungen der interkommunalen Zusammenarbeit ihre Bewerbungen bis zum 20. April 2020 einreichen. Gefördert werden kommunale, fachübergreifende und raumbezogene Strategien der Stadtentwicklung und deren Umsetzung für die nachhaltige Gestaltung der Digitalisierung und der dafür notwendige Kompetenzaufbau. Zentraler Bestandteil der Modellprojekte Smart Cities ist der Wissenstransfer. In den Modellprojekten Smart Cities sollen strategische […]

„Das die Energiewende funktioniert, zeigt die Abschaltung der Atomkraftwerke, ohne das es jemand gemerkt hätte. Weder Netzabschaltungen noch Stromausfälle sind eingetreten. Z.b. sind über 98 Prozent der Solarstromanlagen in Deutschland an das dezentrale Niederspannungsnetz angeschlossen und erzeugen Solarstrom verbrauchsnah. Solarstrom wird somit überwiegend dezentral eingespeist und stellt wenig Anforderungen an einen Ausbau des innerdeutschen Übertragungsnetzes. Wir brauchen intelligente Systeme zur Steuerung der Strom-Verbraucher und mehr Forschung in Speichertechnologien. Wir brauchen […]

Zum Januar sind einige neue Gesetze in Kraft getreten, die das Leben in unserem Land besser machen: Für Azubis, Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer, Eltern und viele andere. Hier ist eine kleine Auswahl der Neuregelungen, für die die SPD sich eingesetzt hat. #spdwirkt #spd #mindestlohn