+++ MINDESTLOHN SENKEN? NICHT MIT UNS! +++ Abgeordnete von CDU und CSU wollen ernsthaft den Mindestlohn senken!? Diesen unsozialen und wirtschaftlichen Blödsinn machen wir nicht mit! Wir haben den Mindestlohn hart gegen die Union erkämpft. Davon profitieren gerade systemrelevante Berufe wie Kassiererinnen und Kassierer. Und hier soll jetzt gekürzt werden? Ein Zurück in die Zeit der Billiglöhne lassen wir dem Koalitionspartner nicht durchgehen! Damit unsere Wirtschaft wieder auf die Beine […]

Der Tag der Arbeit ist unser Tag der Solidarität. Der Zusammenhalt macht uns stark – gerade auch in der Krise! Solidarität erfordert aber auch eine klare politische Haltung: Für einen starken Sozialstaat, für Gute Arbeit und für Europa.Wir sehen deutlich wie selten zuvor, welche Bedeutung ein starker Sozialstaat für die soziale Sicherheit hat. Die Lehren aus dieser Krise zeigen, dass wir mit unseren Ideen für mehr Chancen, mehr Sicherheit und […]

Sie versorgen und pflegen unsere Kranken und helfen in Notsituationen. Sie arbeiten auf den Feldern und produzieren Lebensmittel. Sie transportieren Waren, sorgen für gefüllte Regale im Supermarkt und stehen an der Kasse. Sie bringen die Post und Pakete und holen den Müll. Das sind unsere #CoronaHelden Viele unserer #CoronaHelden leisten in der derzeitigen sehr viel und oft in vielen Überstunden. Wir wollen Danke sagen. Als kleine Geste schenken wir leckere […]

Die Corona-Krise fordert unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Leistungsfähigkeit unserer staatlichen Institutionen heraus. Viele Menschen sind verunsichert und haben Zukunftsängste. Deshalb kommt es jetzt auf entschlossenes Handeln und eine gute Kommunikation aller notwendigen Schritte an. Vieles ist schon auf den Weg gebracht, Schutzschirme für Beschäftigte und die Wirtschaft sowie zahlreiche Unterstützungsmaßnahmen beispielsweise für Eltern, Studierende und Mieterinnen und Mieter. Es gibt Maßnahmen der Bundesregierung und des Landes. Hier den Überblick […]

Wirtschaftsminister Tiefensee: Land lässt Firmen in Notlage nicht allein / Antragstellung ab Montagnachmittag über Thüringer Aufbaubank, IHKs und Handwerkskammern Am Montag startete das „Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft“. „Der Schutzschirm kommt – und in Thüringen früher als in den meisten anderen Bundesländern“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Das Land lasse die Unternehmen in dieser schwierigen Situation nicht allein. Der Minister weist allerdings darauf hin, dass das Programm ausdrücklich nur auf Firmen […]

Für die zweite Staffel des Bundesprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ können Städte, Kreise und Gemeinden jeder Größe, Gemeindeverbände und andere Vereinigungen der interkommunalen Zusammenarbeit ihre Bewerbungen bis zum 20. April 2020 einreichen. Gefördert werden kommunale, fachübergreifende und raumbezogene Strategien der Stadtentwicklung und deren Umsetzung für die nachhaltige Gestaltung der Digitalisierung und der dafür notwendige Kompetenzaufbau. Zentraler Bestandteil der Modellprojekte Smart Cities ist der Wissenstransfer. In den Modellprojekten Smart Cities sollen strategische […]

„Das die Energiewende funktioniert, zeigt die Abschaltung der Atomkraftwerke, ohne das es jemand gemerkt hätte. Weder Netzabschaltungen noch Stromausfälle sind eingetreten. Z.b. sind über 98 Prozent der Solarstromanlagen in Deutschland an das dezentrale Niederspannungsnetz angeschlossen und erzeugen Solarstrom verbrauchsnah. Solarstrom wird somit überwiegend dezentral eingespeist und stellt wenig Anforderungen an einen Ausbau des innerdeutschen Übertragungsnetzes. Wir brauchen intelligente Systeme zur Steuerung der Strom-Verbraucher und mehr Forschung in Speichertechnologien. Wir brauchen […]

Zum Januar sind einige neue Gesetze in Kraft getreten, die das Leben in unserem Land besser machen: Für Azubis, Bahnfahrerinnen und Bahnfahrer, Eltern und viele andere. Hier ist eine kleine Auswahl der Neuregelungen, für die die SPD sich eingesetzt hat. #spdwirkt #spd #mindestlohn

Stärkung der Arbeitnehmerrechte: 300 Betriebsräte aus ganz Deutschland auf Konferenz in Berlin Gute Arbeit braucht starke Arbeitnehmerrechte ohne Hintertür. Wie diese erreicht, angewendet und durchgesetzt werden können, stand im Mittelpunkt der Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion. Diese fand am Montag, 4. November in Berlin statt. Rund 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland waren zu Gast, darunter auch Betriebs- und Personalräte aus der Wartburgregion. „Für gute Arbeit müssen Politik und Arbeitnehmervertretungen an […]

Straßenausbaubeiträge abgeschafft, beitragsfreier Kindergarten, Schulinvestitionsprogramm, mehr als 4000 neue Lehrer, kostenlose Nutzung der Sportstätten, mehr Geld für Forschung und Lehre, mehr Polizisten, Azubi-Ticket, Kurpfennig, Stärkung des Ehrenamtes, Blindengeld, Abbau der Schulden und vieles weitere mehr! Mehr dazu: https://www.spd-thl.de/bilanz2019/ Damit Thüringen auch in den nächsten 5 Jahren gut regiert wird, braucht es eine starke SPD! Am 27. Oktober SPD wählen!

Thüringens Wirtschaftsminister hält Wort und hat bei der Landesentwicklungsgesellschaft eine „Koordinierungsstelle für Fragen der Transformation in der Thüringer Automobilindustrie“ eingerichtet. Im Vorfeld hatten Politiker, Unternehmer, Wissenschaftler, Verbandsvertreter, Gewerkschafter und die Arbeitsagentur die Situation in der Automobilindustrie beraten. „Die Koordinierungsstelle steht als direkter Ansprechpartner und Kümmerer für die Sorgen und Nöte der Zulieferfirmen in Thüringen zur Verfügung“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) nach den Beratungen. Sie solle aktiv zur Bestandssicherung der […]

Neue Antriebs- und Mobilitätskonzepte führen zu großen Umwälzungen in der Automobil- und Zuliefererindustrie. Dabei wird es auch zu Veränderungen in den Tätigkeitsfeldern der Beschäftigten kommen. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee möchte vorsorgen und hat deswegen, ein #Maßnahmepapier vorgelegt. Er drängt darauf, ein #Wirtschaftskabinett zu gründen, damit wir im engen Austausch mit den Experten und allen Beteiligten stehen. Darüber hinaus soll es in Zukunft einen #Koordinator für Fragen zur Transformation geben, dieser wird an die […]