Die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen ist lange überfällig. Der SPD Kreisverband des Wartburgkreises unterstützt die Anstrengungen der Thüringer Landesregierung, diese wichtige Reform endlich anzugehen und in die Realität umzusetzen. Viel zu viel Zeit ist nach diversen Enquete-, Experten- und Regierungskommissionen verstrichen. Daher ist es auch erfreulich, dass im Entwurf der Karte für eine Kreisgebietsreform die Wartburgregion erhalten bleiben soll. Weiterhin sprechen gewichtige Gründe auch für eine Fusion des […]

Gebietsreform wird kontrovers diskutiert Der SPD Ortsverein Creuzburg organisierte bereits zum 2. Mal eine Podiumsdiskussion zum Thema Durchführung einer Gebiets-, Struktur- und Verwaltungsreform mit Unterstützung des OV-Mitgliedes und Unternehmers Ralf Pollmeier. Stand die erste Veranstaltung maßgeblich unter dem Aspekt „Vorteile und Risiken für Wirtschaftsunternehmen“ wurde diesmal der Fokus vornehmlich unter das Motto „Gemeinsam stark. Die Chancen der kommunalen Gebietsreform nutzen“ gestellt. Hierzu waren neben Fraktionsvertretern aus dem Thüringer Landtag und […]

öffentliche Gesprächsrunde am Montag, dem 21. November, um 18.30 Uhr im Verwaltungsgebäude der Pollmeier Massivholz GmbH & Co.KG, Pferdsdorfer Weg 6 in Creuzburg Die geplante Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform stellt wichtige Weichen für die Zukunft in Thüringen. Neue, effizientere und leistungsfähigere Verwaltungsstrukturen sollen zielgerichtete Investitionen in die Infrastruktur ermöglichen, um die gestiegenen Erwartungen der Menschen an ihr Lebensumfeld zu erfüllen. Die bevorstehende Reform verursacht allerdings auch Verunsicherung und Ängste bei […]

Noch vor Monaten hatte Herr Thürmer behauptet, es liege kein Widerspruch darin, wenn er im Kreistag seinem Landrat folge und für den Erhalt des Wartburgkreises stimme und gleichzeitig selbst eine Gemeindefusion über die Kreisgrenze hinweg betreibe. Die SPD-Wartburgkreis hatte dies als unglaubwürdig kritisiert. Nun hat der Thüringer Innenminister einen Vorschlag zur Kreisgebietsreform präsentiert, die dem Landrat gefällt. Doch plötzlich muss sich Herr Thürmer umorientieren und auf die Linie der SPD-Wartburgkreis […]

Auf Einladung des SPD Ortsvereins Bad Salzungen-Leimbach kam der Thüringer Innenminister Dr. Holger Poppenhäger (SPD) zu einem Arbeitsbesuch in die Kreisstadt Bad Salzungen. Begrüßt wurde er vom Kreisvorsitzenden Jürgen Holland-Nell sowie dem Ortsvorsitzenden Gunter Kuntze mit seinen Mitgliedern. Erfreut zeigte er sich, dass er mit Günther Pohl einen Weggefährten aus Anfang der 90 er Jahre wiedersehen konnte. Thema des Arbeitsbesuches war, wie konnte es anders sein, die Gebiets-, Verwaltungs- und […]

In einer langen Liste von Mahnern steht nun auch der Appell der Gothaer Kreistagsfraktion SPD-Bündnis 90/Die Grüne: Der Wartburgkreis soll Eisenacher und Gothaer Orchester nicht in Geiselhaft für Forderungen zur Gebietsreform nehmen. Mit klaren Voten hatten der Kreistag Gotha und die Stadt Gotha aus ihrer Sicht den Weg für die geplante Fusion der Thüringen-Philharmonie mit der Landeskapelle Eisenach und die damit zusammenhängenden Finanzierungsverträge frei gemacht. Doch die Freude über diese […]

Christian Gesang, stellv. Vorsitzender der SPD im Wartburgkreis, stellt seine Sicht der Dinge zum Theaterbeschluss im Kreistag dar. A. Vorgeschichte für Unkundige (die Übrigen bitte weiter bei B): Die CDU und ihr Landrat wollten die verhasste Rot-Rot-Grüne Landesregierung erpressen, um durch die Verquickung zweier völlig sachfremder Themen (Neuordnung Theaterstruktur und Kreisgebietsreform) eine Garantie für den Bestand ihrer parteipolitischen Hochburg und damit eines Landratspostens zu erhalten. Laut eines Kreistagsbeschlusses vom Mai, […]

Wartburgkreis. Der SPD-Kreisvorsitzende Jürgen Holland-Nell hat die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Landrat Krebs zurückgezogen, weil dieser eingelenkt hat. In der Kreistagssitzung vom 24. Mai hatte der Landrat mit seiner eigenen Stimme einem Beschluss der CDU-FDP-Fraktion zur Mehrheit verholfen, der die Landesregierung erpressen wollte. Den neuen Strukturen für das Theater Meiningen und die Philharmonie Eisenach-Gotha dürfe er als Landrat demnach nur zustimmen, wenn der Bestand des Wartburgkreises bei der Gebietsreform garantiert werde. Eine […]

Nach Ansicht des SPD-Kreisvorstands wurde der Besuch von Staatsminister Hoff für Landrat Reinhard Krebs und die CDU-FDP-Fraktion zum Desaster. So hatte es sich Landrat Reinhard Krebs sicher nicht vorgestellt. Nach dem skandalösen Kreistagsbeschluss zu den Theaterverträgen, den er und die CDU/FDP-Kreistagsfraktion am 24. Mai herbeigeführt hatten, wurde eiligst mit Staatsminister Hoff (Die.Linke), der die Verträge mit aushandelte, ein öffentlicher Gesprächstermin am 8. Juni im Landratsamt vereinbart. Aber Hoff kam nicht […]

Der Kreisvorsitzende der SPD-Wartburgkreis, Jürgen Holland-Nell, nimmt für den Kreisverband zu den Vorgängen um den Kreistagsbeschluss zum Theater wie folgt Stellung: Unerträgliche Heuchelei Die CDU-Wartburgkreis will offensichtlich das Theater Eisenach abwickeln und sucht dafür einen Sündenbock bei der Landesregierung. Wer aufmerksam die Redebeiträge dieser Fraktion in den Ausschüssen aber auch im Kreistag verfolgte, konnte erkennen: Der CDU ist es ein Dorn im Auge, für eine „fremde“ Gebietskörperschaft eine Subvention von […]

Überrascht zeigt sich die SPD Wartburgkreis von den vollmundigen Bekundungen der CDU Kreisverbände zur Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis. Jürgen Holland-Nell, SPD Kreisvorsitzender, dazu: „In der Vergangenheit ist die CDU nicht gerade durch ihre Bestrebungen einer Fusion von Kreis und Stadt aufgefallen. Beim damalige Beschluss (Kreistag am 20.03.2013), den Landrat mit den Fusionsgesprächen zu beauftragen, wurde der Vorschlag der SPD- Kreistagsfraktion abgelehnt, eine zeitliche Frist zu setzen. Man […]

Als SPD Kreisvorsitzender des Wartburgkreises möchte ich zum Artikel „Gebietsreform: Sprechen oder abwarten?“ in der Südthüringer Zeitung eine Stellungnahme abgeben. Worauf wartet die CDU in Merkers-Kieselbach? Die Gebietsreform wird kommen, da kann die CDU sich auf den Kopf stellen und SPD Fraktionsvorsitzenden Matthias Hey wie in vergangener Woche auf übelste Weise beschimpfen. Die neue Regierung hat bisher jede Hürde im Landtag genommen und man ist sich dort auch einig, die […]