„Wir halten Wort: Das beitragsfreie Kita-Jahr kommt zum 1.1.2018. Damit wird ein zentrales Wahlversprechen der SPD umgesetzt“, erklärt Birgit Pelke, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, zum heute vorgelegten Regierungsentwurf eines neuen Kita-Gesetzes. SPD Thüringen Vorsitzender Andreas Bausewein, Landtagsabgeordneter Christopf Matschie und Bundestagsabgeordneter Carsten Schneider „Mit der Beitragsfreiheit des letzten Kita-Besuchsjahres entlasten wir die Thüringer Familien massiv. Die Eltern von rund 18.000 Kindern werden davon künftig profitieren und im Durchschnitt über 1.400 […]

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Am 10. Juli feierte der Verband der Behinderten e.V. sein Sommerfest in Eisenach. Das Eisenacher Stadtratsmitglied, zugleich Bundestagskandidat und Landesgeschäftsführer der SPD, Michael Klostermann entbot zusammen mit dem Kreisvorsitzenden der SPD Wartburgkreis Maik Klotzbach seine Grüße. Dabei war auch der Behindertenbeauftragte der Stadt Bad Salzungen Christian Schließmann, der diese Funktion auch für die SPD Wartburgkreis wahrnimmt. Der Behindertenverband besuchte den Kreisparteitag der SPD im Frühjahr und nahm ersten Kontakt auf, […]

Der Deutsche Bundestag hat ein weiteres Gesetz zum Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen. Damit fördert der Bund in Zukunft auch den Betreuungsausbau von Plätzen für Kinder zwischen drei und sechs Jahren. Die SPD setzt damit ein weiteres ihrer zentralen Vorhaben um. Gut für die Kindertagesbetreuung! Und die Kommunen werden damit weiter entlastet! „Noch nie hat der Bund so viel Geld für die Kindertagesbetreuung in die Hand genommen“, erläutert der Thüringer Bundestagsabgeordnete Carsten […]

Mit der Einkreisung Eisenachs in den Wartburgkreis steht das Fortbestehen des Stadtjugendrings Eisenach e.V. zur Debatte. Da es im Wartburgkreis keine derartige Einrichtung gibt, möchte sich Eisenachs Jugendring hin zum Jugendring für die Wartburgregion verändern. Auch den Jugendgruppen über die Stadtgrenzen hinaus will man Unterstützung und Serviceleistungen anbieten. Daher sprechen sich die Jusos Eisenach/Wartburgkreis für die Zukunft eines Jugendrings auch in der neuen Gebietsstruktur aus und fordern, diesen zu fördern […]

Eisenach. Der Europaparlamentarier und Wirtschaftsexperte Jakob von Weizsäcker und der Eisenacher Bundestagskandidat Michael Klostermann (beide SPD) diskutierten am 31. März gemeinsam mit zahlreichen Wartburgstädtern über die Zukunft der Europäischen Union. Zum Auftakt besuchte Weizsäcker anlässlich eines Projekttages zum Thema Europa das Elisabeth-Gymnasium. Wichtigste Fragen waren vor allem die Folgen des „Brexit“ für Deutschland und Europa, die Sorge vor dem wachsenden Rechtspopulismus und die Ausgestaltung der auswärtigen Beziehungen, insbesondere zur Türkei […]

Am 11.03.2017 führt die SPD Wartburgkreis ihren Kreisparteitag im Kurhaus am Burgsee in Bad Salzungen durch. Der Kreisvorsitzende Jürgen Holland-Nell wird nicht wieder für den Kreisvorsitz kandidieren. Als Nachfolger tritt der bisherige stellv. Vorsitzende Maik Klotzbach vom Ortsverein Unterbreizbach an. In einem Mitgliederschreiben wendet sich der Kreisvorsitzenden Jürgen Holland-Nell an die Mitglieder: Am 14.03.2015 habt Ihr mich zum Vorsitzenden unserer Partei im Wartburgkreis gewählt. Ich danke Euch für Euer Vertrauen, […]

Martin Schulz wurde vom SPD-Parteivorstand als Kanzlerkandidat und künftiger Parteivorsitzender nominiert. Die Sozialdemokratie in Deutschland tritt mit dem Anspruch an, bei der kommenden Bundestagswahl die stärkste politische Kraft zu werden. Martin Schukz tritt mit dem Anspruch an, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland zu werden. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass es in unserem Land gerechter zugeht. Dass die Menschen sicher und gut leben. Dass unsere Kinder eine Perspektive haben. Dass Deutschland […]

Kinder dürfen in der Mittagsruhe auf Sportanlagen Das Wichtigste zusammengefasst: Ein neues Gesetz ändert die Lärmschutzgrenzen in den Ruhezeiten am Abend und in der Mittagsruhe an Sonn- und Feiertagen für Sportanlagen in Wohngebieten. Dadurch können Sportvereine wieder mehr Trainingszeiten nutzen. Das unterstützt die soziale, integrative und gesundheitliche Funktion des Sports. http://www.spdfraktion.de/themen/gelockerter-laermschutz-hilft-sportvereinen Der Lärmschutz in Ruhezeiten, wie ihn die bisherige Regelung für Sportanlagen in Wohngebieten vorsieht, hat dazu geführt, dass Sportvereine […]

Die Jusos Thüringen haben schon immer an der Seite der Juso-Hochschulgruppen für ein solidarisches Semesterticket gekämpft. Wir wollen aber nicht, dass nur Studierende thüringenweit relativ kostengünstig mobil sein können, sondern fordern dies für alle jungen Menschen ein. Unsere Forderung nach einem Azubi-Ticket artikulieren wir daher regelmäßig gegenüber der Thüringer Landesregierung. Die Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung, genauer gesagt Freiwillige, die sich dort engagieren, haben nun eine Petition auf den Weg gebracht, die […]

Noch bis zum 31. Januar 2017 haben alle Bürger der Wartburgregion die Möglichkeit, unter www.wartburgregion-gestalten.de mitzuteilen, was sie sich für die Zukunft der Region wünschen. Die Zukunft der Wartburgregion geht alle an, die hier leben. Deshalb zählen jede Meinung und jeder Beitrag. Zum Hintergrund Immer weniger und immer ältere Menschen leben in der Wartburgregion. Die Auswirkungen dieses Wandels zeichnen sich schon jetzt spürbar ab: Läden schließen, die nächste Arztpraxis befindet […]

Thüringen stärkt die Bürgerbeteiligung und ermöglicht modellhaft den Landeshaushalt zu gestalten. Seit kurzem ist die Internetseite http://haushalt-in-thueringen.de/#/ online, auf der sich jeder Interessierte seinen „Wunschhaushalt“ erstellen kann. Dabei steht die Frage im Raum, was die Bürgerinnen und Bürger über die von der Politik gesetzten Themen denken. Stimmen Sie diesen Schwerpunkten zu? Oder würden Sie das Geld anders verteilen? Hier finden Sie eine Kurzübersicht zum Doppelhaushalt 2016/2017: http://www.thueringen.de/mam/th5/tfm/haushalt/darstellung_zum_haushaltsentwurf_2016_17.pdf Maik Klotzbach SPD […]

Neidhartshausen. Bürgermeister Gerhard Staudt kann jetzt ganz entspannt die kommende Feiertage genießen. „Mit der nichtrückzahlbaren Bedarfszuweisung aus dem Thüringer Landeshaushalt in Höhe von 85.000 Euro kann die Gemeinde das geforderte Brandschutzkonzept für ihren Kindergarten umsetzen. Die Zukunft unseres Kindergartens ist damit erst einmal gesichert“, stellt Staudt zufrieden fest. Vorübergehend müssen die Kinder im Bürgerhaus untergebracht werden, bis der Bau der Rettungstreppe, der Brandschutztüren sowie der Rauchmeldeanlage abgeschlossen sind. Noch im […]