Schlagwort: SPD Fraktion Thüringer Landtag

  • 2,23 Mio. Euro für den Wartburgkreis und 661.000 Euro für Bad Salzungen

    2,23 Mio. Euro für den Wartburgkreis und 661.000 Euro für Bad Salzungen

    Pressemitteilung Den Kämmereien in den Thüringer Kommunen gehen in diesen Tagen Finanzbescheide aus dem Freistaat zu, die weitere Investitionen vor Ort ermöglichen. Darüber informiert Matthias Hey, Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der SPD im Thüringer Landtag. Insgesamt erhalten die Kommunen im Freistaat Thüringen 100 Mio. Euro. Das Geld steht den Kommunen für sämtliche Investitionen in den Bereichen […]

  • Land stellt Kommunen erneut finanzielle Mittel zur Verfügung: 5,6 Mio. € für Eisenach und Kommunen im Wartburgkreis

    Land stellt Kommunen erneut finanzielle Mittel zur Verfügung: 5,6 Mio. € für Eisenach und Kommunen im Wartburgkreis

    Insgesamt achtzig Millionen Euro zusätzlich erhalten die Thüringer Kommunen zur Abfederung der Einnahmeausfälle in der Corona-Krise. Darüber informiert Matthias Hey, Abgeordneter des Thüringer Landtages und Vorsitzender der SPD-Fraktion. Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat Ende letzter Woche diese Summe als Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im […]

  • Sonderfonds „Vereine in Not“

    Sonderfonds „Vereine in Not“

    Vor allem kleine und ländliche Vereine Thüringens sind durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders betroffen. Um die Existenzbedrohung von diesen für den Freistaat so wichtigen Vereinen abzuwenden, legt die Thüringer Ehrenamtsstiftung auf Beschluss des Thüringer Landtags vom 5. Juni 2020 einen Sonderfonds für Vereine in Not mit einer Gesamthöhe von 500.000 € auf. Dabei beträgt […]

  • „Corona-Soforthilfeprogramm“ für die Thüringer Wirtschaft

    „Corona-Soforthilfeprogramm“ für die Thüringer Wirtschaft

    Wirtschaftsminister Tiefensee: Land lässt Firmen in Notlage nicht allein / Antragstellung ab Montagnachmittag über Thüringer Aufbaubank, IHKs und Handwerkskammern Am Montag startete das „Corona-Soforthilfeprogramm für die Thüringer Wirtschaft“. „Der Schutzschirm kommt – und in Thüringen früher als in den meisten anderen Bundesländern“, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee. Das Land lasse die Unternehmen in dieser schwierigen Situation […]

  • Einschränkungen durch Corona-Virus: Unterstützung für Vereine, Kultureinrichtungen und Privatpersonen

    Einschränkungen durch Corona-Virus: Unterstützung für Vereine, Kultureinrichtungen und Privatpersonen

    Im Zuge der durch den Corona-Virus verursachten Einschränkungen im öffentlichen und privaten Leben fordert die SPD-Fraktion einen Fonds, um auch Privatpersonen, kleinere Vereine und Kultureinrichtungen bei finanziellen Ausfällen zu unterstützen. „Auf Gemeindeebene steht die Frühjahrssaison mit kleineren Festen, Kirmesfeiern und weiteren Feierlichkeiten an, für die einige Gemeinden in der Regel auch finanzielle Mittel in ihre […]

  • SPD-Fraktion zum Equal-Care-Day 2020: Pflegende Angehörige sichtbar machen/Mindestlohn für Pflegekräfte muss steigen

    SPD-Fraktion zum Equal-Care-Day 2020: Pflegende Angehörige sichtbar machen/Mindestlohn für Pflegekräfte muss steigen

    Die Menschen sichtbar machen, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen, darum geht es unter anderem beim Equal-Care-Day, der seit zwei Jahren am 29.2. bzw. 1.3. stattfindet. Die Initiative macht international auf die mangelnde Wertschätzung und unfaire Verteilung von Pflege-Arbeit aufmerksam. „Dabei sind alle, die ihre Angehörigen zu Hause pflegen eine unverzichtbare Stütze für unsere Gesellschaft […]

  • Investitionsprogramm für Kommunen: 13,5 Mio € für den Wartburgkreis

    Investitionsprogramm für Kommunen: 13,5 Mio € für den Wartburgkreis

    Die kommunale Familie soll in den nächsten fünf Jahren zusätzliche Zuweisungen für Investitionen in Höhe von 568 Millionen ­Euro erhalten. „Ob Renovierungsarbeiten am Löschteich einer kleineren Gemeinde oder größere Infrastrukturmaßnahmen in Städten, es gibt keine Kommune in Thüringen, in der nicht an irgendeiner Stelle der Schuh drückt. Deshalb haben wir ein Paket geschnürt, das die […]

  • Thüringer können online über neue Gesetze diskutieren

    Thüringer können online über neue Gesetze diskutieren

    Erfurt – Bürger in Thüringen können über verschiedene Gesetze und einen möglichen neuen Feiertag mitreden. Bis zum 17. Januar 2019 z.B. kann man im Online-Diskussionsforum des Landtags über die Einführung des Weltkindertages als gesetzlichen Feiertag seine Meinung kundtun. Ebenfalls zur Debatte steht bis 23. Januar ein Gesetz über die Anstalt Thüringer Fernwasserversorgung. Diese soll dem […]

  • Landesprogramm: Familien erhalten bessere Unterstützung vor Ort

    Landesprogramm: Familien erhalten bessere Unterstützung vor Ort

    Thüringer Kommunen erhalten künftig mehr Geld für die Familienförderung. Im Rahmen des Landesprogramms Solidarisches Zusammenleben wird das Land insgesamt rund 6,3 Millionen Euro mehr zur Verfügung stellen. Um das Zusammenleben der Generationen zu fördern – von den Kleinsten bis zu den Ältesten – hat das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie das Landesprogramm […]

  • Neue Strukturen für Thüringen. Die SPD-Fraktion im Dialog mit der Wirtschaft.

    Neue Strukturen für Thüringen. Die SPD-Fraktion im Dialog mit der Wirtschaft.

    Thüringen steht aufgrund seiner schrumpfenden Bevölkerung vor großen Herausforderungen. Um zukunftsfähig zu bleiben, muss der Freistaat seine Kleinteiligkeit überwinden. Durch Gemeindezusammenschlüsse und neue Kreisstrukturen steigt die kommunale Leistungsfähigkeit und der Gestaltungsspielraum der Bürgerinnen und Bürger für ihr unmittelbares Lebensumfeld wird größer. Mit der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform werden wichtige Weichen für die Zukunft der Region, […]