Schlagwort: Gebietsreform Thüringen

  • Resolution zum Erhalt des Wartburgkreises ist eine Luftnummer

    Resolution zum Erhalt des Wartburgkreises ist eine Luftnummer

    Maik Klotzbach, Kreisvorsitzender der SPD Wartburgkreis, kritisiert den Beschlussvorschlag der Resolution zum Erhalt des Wartburgkreises als Luftnummer. „Eine Resolution hat keine rechtliche Bedeutung und die Einsicht komme reichlich spät“, erklärt er. Weiter heißt es: „Die Beauftragung des Landrates, alles zu tun, damit der Wartburgkreis erhalten bleibt, ist der blanke Hohn. Was ist den in dieser […]

  • Die Bürger werden an der Nase herumgeführt

    Die Bürger werden an der Nase herumgeführt

    Der Kreisvorsitzende der SPD Wartburgkreis Maik Klotzbach reagiert auf die Presseberichterstattung und die Aussagen von Eisenachs Oberbürgermeisterin Wolf und Wartburgkreis Landrat Krebs zum Stand der Fusionsverhandlungen der Rückkreisung Eisenachs. Seit nunmehr 5 Jahren verhandeln der Wartburgkreis und die Stadt Eisenach über die Rückkreisung. Immer wieder war in der Zeitung zu lesen, dass man in den […]

  • Landesvorstand bekräftigt das Ja zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

    Landesvorstand bekräftigt das Ja zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

    Der Landesvorstand der SPD Thüringen hat sich in seiner gestrigen außerplanmäßigen Sitzung mit dem Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs im abstrakten Normenkontrollverfahren der CDU zum Vorschaltgesetzt befasst. Der Landesvorstand begrüßt das Urteil des Verfassungsgerichtshofs, da es Rechtsklarheit schafft und die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform im Kern bestätigt. Das Vorschaltgesetz wurde ausschließlich aufgrund eines Formfehlers für verfassungswidrig […]

  • SPD Feldatal befürwortet die Fusion mit Schmalkalden-Meiningen

    SPD Feldatal befürwortet die Fusion mit Schmalkalden-Meiningen

    SPD-Kreisvorstand und Mitglieder aus der Rhön fordern am 07.07.2015 in Weilar eine Gebietsreform im Sinne der Bürger und „Die Rhön in einem Kreis“. Die Pläne des Thüringer Innenministers Dr. Holger Poppenhäger (SPD) bei der Gebietsreform, die Thüringer Rhön in einem Kreis zusammen zu fassen, findet bei den Mitgliedern der SPD Feldatal großen Anklang. Die Thüringer […]

  • Fusion mit Schmalkalden-Meinigen ist eine große Chance für die Region

    Fusion mit Schmalkalden-Meinigen ist eine große Chance für die Region

    Wartburgkreis. Der Vorschlag des Landesinnenministers zum Zuschnitt der Landkreise und der Kreisstädte hat im Land wie erwartet geteiltes Echo hervorgerufen. SPD Kreisvorsitzender Maik Klotzbach sieht für die Region Südwestthüringen die beste Lösung gefunden. „Wir müssen weiter denken als bis zur Nasenspitze. Die Wartburgregion mit Eisenach muss sich nicht nur an den anderen Kreisen in Thüringen […]

  • Die beste Lösung für unsere Region

    Die beste Lösung für unsere Region

    Bad Salzungen. Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende von Bad Salzungen Gunter Kunze kommentiert die vorgeschlagene Variante für die Region bei der Kreisgebietsreform und die Bewertung durch Landrat Reinhard Krebs (CDU) wie folgt: „Die freiwilligen Bestrebungen von Eisenach und dem Wartburgkreis werden eben nicht zunichte gemacht, wie Reinhard Krebs behauptet, sie werden gut und notwendig ergänzt. Diese Lösung ist […]

  • Zella zeigt Dringlichkeit der Gebietsreform

    Zella zeigt Dringlichkeit der Gebietsreform

    Der Kreisvorsitzende der SPD Wartburgkreis Maik Klotzbach ruft dazu auf, die Freiwilligkeitsphase der Gebietsreform zu nutzen. „Die Bürgermeisterwahlen in Zella, Brunnartshausen und Dippach sind Beispiele, die zeigen, wie dringlich die Gebietsreform ist. Es wird immer schwieriger, Bürger für die Kommunalpolitik zu gewinnen. Das liegt einerseits an der zunehmenden Komplexität, was früher auf dem kurzen Dienstweg […]

  • SPD Wartburgkreis unterstützt Vorstoß Heimrichs für gemeinsamen Kreis

    Die Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen ist lange überfällig. Der SPD Kreisverband des Wartburgkreises unterstützt die Anstrengungen der Thüringer Landesregierung, diese wichtige Reform endlich anzugehen und in die Realität umzusetzen. Viel zu viel Zeit ist nach diversen Enquete-, Experten- und Regierungskommissionen verstrichen. Daher ist es auch erfreulich, dass im Entwurf der Karte für eine […]

  • Gemeinsam stark: Die Chancen der kommunalen Gebietsreform nutzen

    Gemeinsam stark: Die Chancen der kommunalen Gebietsreform nutzen

    Gebietsreform wird kontrovers diskutiert Der SPD Ortsverein Creuzburg organisierte bereits zum 2. Mal eine Podiumsdiskussion zum Thema Durchführung einer Gebiets-, Struktur- und Verwaltungsreform mit Unterstützung des OV-Mitgliedes und Unternehmers Ralf Pollmeier. Stand die erste Veranstaltung maßgeblich unter dem Aspekt „Vorteile und Risiken für Wirtschaftsunternehmen“ wurde diesmal der Fokus vornehmlich unter das Motto „Gemeinsam stark. Die […]

  • Modellregion: CDU muss jetzt liefern

    Modellregion: CDU muss jetzt liefern

    Überrascht zeigt sich die SPD Wartburgkreis von den vollmundigen Bekundungen der CDU Kreisverbände zur Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis. Jürgen Holland-Nell, SPD Kreisvorsitzender, dazu: „In der Vergangenheit ist die CDU nicht gerade durch ihre Bestrebungen einer Fusion von Kreis und Stadt aufgefallen. Beim damalige Beschluss (Kreistag am 20.03.2013), den Landrat mit den Fusionsgesprächen […]

  • Ja zum Wartburgkreis! Ja zur Rhön!

    Ja zum Wartburgkreis!  Ja zur Rhön!

    Während die Einen an der geplanten Gebietsreform in Thüringen kein gutes Haar lassen wollen, machen andere schon Nägel mit Köpfen. Die SPD Wartburgkreis hat sich schon vor einiger Zeit für den Erhalt des Wartburgkreises mit der Stadt Eisenach ausgesprochen. Die Thüringer Rhön soll nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten im Wartburgkreis integriert werden, dass wäre ein […]

  • Gebietsreform: Unternehmer entzaubern CDU und FDP

    Gebietsreform: Unternehmer entzaubern CDU und FDP

    Creuzburg. Auf Betreiben der SPD-Landtagsfraktion hin fand mit Unterstützung des Unternehmers und früheren SPD-Kreisvorsitzenden Ralf Pollmeier eine Podiumsdiskussion auf dessen Werksgelände statt. Frühere Gespräche zwischen Wirtschaftsakteuren und Politik hatten schrittweise zu diesem Ereignis geführt. Auch hier wurde kritisch vermerkt, dass die mediale Darstellung eher eine einseitige zugunsten der Kritiker sei. Bedenkenträger und Pöstchenverteidiger dominierten in […]