Zufrieden waren die Gemeinderäte von Barchfeld-Immelborn zur jüngsten Sitzung mit der Entwicklung bei der Unterbringung von Flüchtlingen im früheren Förderschulgebäude. Barchfeld-Immelborn – Zufrieden und erleichtert darüber, wie sich in der Gemeinde Barchfeld-Immelborn die Aufnahme der 153 im Ortsteil Barchfeld untergebrachten Flüchtlinge bislang gestaltet hat, zeigte sich der Gemeinderat zur jüngsten Sitzung. Man habe viel Glück gehabt, Familien zugewiesen zu bekommen, stellten die Ratsmitglieder unisono fest. Dadurch seien soziale Strukturen und […]

Wartburgkreis. Die Beauftragte für Gleichstellung und Ausländer im Landratsamt, Monika Hirschberg, ist in den Ruhestand gegangen. Kreisrat Ernst Kranz (SPD) wollte in der Fragestunde im jüngsten Kreistag wissen, welche Bemühungen es zur Neubesetzung der Stelle gibt. Er regte an, eine eigene Stelle für die vielfältigen Aufgaben der Betreuung und Integration von Flüchtlingen zu schaffen. Der SPD Kreisvorstand begrüßt die Überlegungen im Landratsamt, eine oder mehrere Stellen für Migrationsbeauftragte zu schaffen. […]

Die lang gehegte Forderung des Landrats des Wartburgkreises Reinhard Krebs (CDU) nach eigenem Zuweisungsrecht in der Flüchtlingsfrage könnte bald Realität werden. (SPD/Wartburgkreis) Mehr Effizienz, Verkürzung von Verwaltungsabläufen, schnellere Entscheidungen zu Asylanträgen –das ist der Schlüssel zur Bewältigung der aktuellen Flüchtlingssituation, ist der SPD-Kreisvorstand Wartburgkreisüberzeugt. Aber auch eine faire Verteilung der Flüchtlinge und damit verbundenen Lasten Dies gilt international für Nachbarländer der Fluchtstaaten. Das gilt für die Europäische Union. Das gilt […]

Unterbreizbach – Zur Diskussion um ein Containerdorf für Flüchtlinge in Sünna gibt Roland Ernst (parteilos), Bürgermeister von Unterbreizbach, folgende Stellungnahme ab: „Unser Herr Landrat beschwert sich darüber, dass er in Erfurt bei der Landesregierung kein Gehör findet und umgekehrt auch null Informationen erhält. Herr Landrat Krebs, uns Kommunen geht es mit Ihnen nicht anders. Die Informationspolitik des Landratsamtes ist, vorsichtig ausgedrückt, stark verbesserungsfähig.“ Auf das Schreiben der Gemeinde Unterbreizbach bezüglich […]

Wie kann eine bessere Willkommenskultur und Integrationspolitik in Thüringen aussehen? Um diese zentrale Zukunftsfrage dreht sich am Freitag, um 18 Uhr, die Diskussion im Haus Dacheröden in Erfurt. Unter dem Motto „Integration 2.0“ lädt die Thüringer SPD im Rahmen ihres Zukunftsforums „Gesellschaft im Wandel“ interessierte Bürger ein, um gemeinsam zu Chancen und Herausforderungen für die erfolgreiche Integration von Flüchtlingen ins Gespräch zu kommen. Datum: Freitag, 27. November 2015, 18:00 Uhr […]

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Bad Salzungen. Wir, die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Bad Salzungen und Leimbach, fordern alle demokratisch gesinnten Mitbürger zum gemeinsamen und entschlossenen Handeln auf. Die Kritik in der Stellungnahme des CDU Stadtverbandes Bad Salzungen-Leimbach vom 12.11.2015 – „Zurückhaltung wäre angebracht gewesen“ – teilen wir in der Sache. Die zwar berechtigte Kritik darf aber nun nicht zum Anlass eines öffentlichen Parteiengezänks werden. In der aktuellen Auseinandersetzung mit den demokratiefeindlichen Kräften ist die […]

Unter diesem Motto lädt der Arbeitskreis Christinnen und Christen in der SPD zu einer Podiumsdiskussion nach Weimar ein. Ihr Kommen haben unter anderen bereits zugesagt: der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke), der Europaabgeordnete Jakob von Weizsäcker (SPD), der Oberbürgermeister der Stadt Jena, Herr Albrecht Schröter (SPD), Sie wollen gemeinsam mit dem Auditorium Fragen erörtern wie: Lassen wir unser Denken über Flüchtlinge und Asylsuchende und ihre Gastgeber von der Bibel […]

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Ruhla. Zu seiner turnusmäßigen Novembersitzung traf sich kürzlich der Vorstand der SPD Wartburgkreis mit dem SPD Ortsverein Ruhla und interessierten Bürgern. Die Vorsitzende der SPD Ruhla, Karin Richardt und Ruhlas Bürgermeister Hans-Joachim Ziegler (SPD) informierten zur aktuellen Situation in der Bergstadt. Schwerpunkte waren dabei die Themen Flüchtlinge und die städtischen Finanzen. Die Kreisvorstandsmitglieder dankten den Ruhlaer Bürgerinnen und Bürgern bei der Bewältigung der Unterbringung der Flüchtlinge und deren Integration. Insbesondere […]

Alle 17 Landkreise und die sechs kreisfreien Städte ächzen unter der Aufgabe, Flüchtlinge halbwegs anständig bei sich unterzubringen. Aber werden die Neuankommenden vom Land auch gerecht verteilt? Erfurt. Am 6. Oktober hatte Landrat Reinhard Krebs (CDU) erklärt, sein Wartburgkreis könne vorerst keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen. Es dauere ein paar Wochen, bis die nächsten Wohnungen hergerichtet seien – und weitere Turnhallen wolle er mit Rücksicht auf die Einheimischen nicht blockieren. Das […]

Zella/Rhön. Im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingskrise möchte ich allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern meinen herzlichsten Dank für ihren beispielhaften Einsatz aussprechen. Das Engagement der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern kann nicht hoch genug geschätzt werden! Enttäuschend ist in diesem Zusammenhang das Agieren von führenden politischen Persönlichkeiten. Allen voran, versucht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit ihrem Spruch „wir schaffen das“, eine unendliche Belastbarkeit der Deutschen in der Flüchtlingskrise zu suggerieren. […]

Die SPD Wartburgkreis unterstützt die Resolution des Landesverbandes, der die Thüringer Landesregierung auffordert, im Bundesrat dem Entwurf des „Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes“ zuzustimmen. Der Landesvorsitzende der SPD Thüringen, Andreas Bausewein, hob in der Landesvorstandssitzung

Der SPD-Kreisvorstand reagiert auf die Alleingänge von Landrat Krebs in Richtung Landesregierung zum Thema Flüchtlingspolitik. (SPD/Wartburgkreis) „Wir befinden uns in einer Situation der Herausforderung“ beschreibt der SPD-Kreisvorsitzende Jürgen Holland-Nell die Zustände im Umgang mit dem Flüchtlingszustrom. Kanzlerin Merkel (CDU) hat mit Optimismus verkündet, Deutschland schaffe das und die Konsequenz ist, dass die damit verbundenen Bemühungen der Kommunen sowie der vielen freiwilligen Helfer strapaziert werden. Bundestagsabgeordnete wie Tankred Schipanski (CDU) touren […]

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