Schlagwort: CDU

  • Theaterbeschluss im Kreistag: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Landrat Krebs

    Theaterbeschluss im Kreistag: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Landrat Krebs

    Der Kreisvorsitzende der SPD-Wartburgkreis, Jürgen Holland-Nell, nimmt für den Kreisverband zu den Vorgängen um den Kreistagsbeschluss zum Theater wie folgt Stellung: Unerträgliche Heuchelei Die CDU-Wartburgkreis will offensichtlich das Theater Eisenach abwickeln und sucht dafür einen Sündenbock bei der Landesregierung. Wer aufmerksam die Redebeiträge dieser Fraktion in den Ausschüssen aber auch im Kreistag verfolgte, konnte erkennen: […]

  • Flüchtlinge: SPD Wartburgkreis fordert konstruktive Haltung von Landrat Krebs

    Der SPD-Kreisvorstand reagiert auf die Alleingänge von Landrat Krebs in Richtung Landesregierung zum Thema Flüchtlingspolitik. (SPD/Wartburgkreis) „Wir befinden uns in einer Situation der Herausforderung“ beschreibt der SPD-Kreisvorsitzende Jürgen Holland-Nell die Zustände im Umgang mit dem Flüchtlingszustrom. Kanzlerin Merkel (CDU) hat mit Optimismus verkündet, Deutschland schaffe das und die Konsequenz ist, dass die damit verbundenen Bemühungen […]

  • Keine Alternative zur Gebietsreform

    Wartburgkreis. Beim Thema Gebietsreform kochen die Meinungen hoch. Bei vielen Kritikern, allen voran die CDU, herrscht die Meinung, die Menschen würden heimatlos, wenn sie bald ein paar Kilometer mehr bis zum nächsten Amt fahren müssten. Dass dies in Zeiten der Digitalisierung natürlich unfug ist, scheint sich noch nicht richtig durchzusetzen. Viele Behördengänge können mitlerweile auf […]

  • Bessere Strukturen für Thüringen

    Der Vorstand der SPD Wartburgkreis hat sich auf seiner turnusmäßigen Septembersitzung mit der Antwort des Thüringer Innenministers Dr. Holger Poppenhäger zum Thema „Neugliederung des Wartburgkreises und seiner Gemeinden“ befasst. In dem Antwortschreiben heißt es u.a.: „Ich bin sehr erfreut über das große Engagement der Verantwortungsträger vor Ort für die Gestaltung zukunftsfähiger kommunaler Strukturen. Das Thüringer […]

  • Behindertenhilfeplan fortscheiben

    Behindertenhilfeplan fortscheiben

    Bad Salzungen. Auf Anregung des Behindertenbeauftragten des SPD Kreisverbandes, Christian Schließmann, stellte die Fraktion SPD, Grüne, LAD den Antrag, den Behindertenhilfeplan aus dem Jahr 2003 fortzuschreiben. Die Ausarbeitung erfolgte gemeinsam mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Holland-Nell. „In den letzten Jahren hat sich hier viel getan. Barrierefreiheit und Inklusion rücken immer mehr in den Mittelpunkt. Hier gilt es […]