Um die Theaterverträge rechtskräftig unterschreiben zu dürfen, muss Landrat Krebs den Weg durch den Kreistag gehen, den falschen Beschluss vom Mai rückgängig machen und einen neuen fassen. Ein von der Kreistagsfraktion SPD-GRÜNE-LAD eingebrachter Dringlichkeitsantrag am 21. Juni wurde von CDU und Landrat aber abgelehnt.
Jürgen Holland-Nell, SPD Kreisvorsitzender und stellv. Fraktionsvorsitzender, stellt klar:
„Die „Paraphierung“, die Reinhard Krebs unter die Theaterverträge vornehmen will, ist eine bloße zur Kenntnisnahme, jedoch keine Unterschrift. Auch keine „vorläufige“, wie fälschlicherweise in einer Zeitung zu lesen war. Ohne die Korrektur des altes Beschlusses vom 21. Mai kann Krebs die Verträge gar nicht unterzeichnen. Das wäre eine Missachtung der Volksvertreter und rechtswidrig.
Nichts hat Krebs geheilt! Noch immer ist die Theaterfrage ungeklärt. Noch immer sind dessen Beschäftigte in Unsicherheit und in Geiselhaft von Krebs.”
Landrat Krebs wies den Rettungsversuch der Kreistagsfraktion SPD-Grüne-LAD mit dem Argument zurück, die Trennung der Theaterfrage von den Forderungen zur Gebietsreform finde „leider“ keine Mehrheit im Kreistag. Krebs selbst stimmte dann gegen den Dringlichkeitsantrag. Er verweigerte damit die Rettung des Theaters. “Krebs hätte diesmal Sachpolitik und keine Parteipolitik machen sollen”, so Holland-Nell weiter.
Der Landrat stimmte auch in der Mai-Kreistagagssitzung für den folgenschweren Beschluss, die Vertragsunterzeichnung für das Theater von der Gebietsreform abhängig zu machen. Allein mit seiner eigenen Stimme verschaffte er dem eine knappe Mehrheit. Würde er nun einen anderen Antrag eingebracht haben und selbst anders dabei abstimmen (oder unserem Antrag zugestimmt haben), wäre die Sache längst gelöst.
Maik Klotzbach, stellv. Kreisvorsitzender, abschließend dazu: „Wer angeblich den Wartburgkreis mit Eisenach zusammen erhalten will, der wird nicht das Theater riskieren, so wie Landrat Krebs und seine CDU das tun! Wir bauten die goldene Brücke für den Landrat, aber der missbraucht das Thema Gebietsreform lieber, um sich parteipolitisch gegen die Regierung zu profilieren.”
Jürgen Holland-Nell ist enttäuscht: „Nach dem entwürdigenden Theater, welches Reinhard Krebs mit seinem „Paraphieren“ im Kreistag abgegeben hat, habe ich es schon wieder bereut, die Dienstaufsichtsbeschwerde zurück genommen zu haben.“
SPD Wartburgkreis
Maik Klotzbach