Die jährliche Mehrbelastung liege nach Berechnungen von Fachleuten zwischen 1,60 bis 4,00 Euro für jeden Thüringer. Foto: Jochen Eckel

Die jährliche Mehrbelastung liege nach Berechnungen von Fachleuten zwischen 1,60 bis 4,00 Euro für jeden Thüringer. Foto: Jochen Eckel

Mit großer Verwunderung hat die SPD im Wartburgkreis die Nachricht über die geplante „Wasserentnahmeabgabe“, auch „Wassercent“ genannt, aufgenommen. Der Gesetzentwurf sieht vor, auf die Entnahme von Wasser, sei es aus einem Gewässer oder dem Grundwasser, eine zusätzliche Abgabe von ca. 8 Cent/m³ zu erheben. Die zusätzlichen Einnahmen sollen zweckgebunden in die Verbesserung der Gewässergüte, Gewässerstruktur, den Hochwasserschutz usw. fließen.
„Die Nachricht hat uns etwas überrascht. Damit hat keiner gerechnet,“ sagt Maik Klotzbach, stellv. Vorsitzender der SPD Wartburgkreis. „Die Bürger in Thüringen sind in den letzten Jahren durch teils erhebliche Steuererhöhungen in den Kommunen stark belastet worden. Dies zeigt einerseits die schwierige Finanzsituation der Kommunen, als auch den Investitionsstau, der sich in Thüringen aufgeschoben hat. Jetzt hier noch etwas draufzupacken, kommt nicht gut an.“
Einige Bürgerinitiativen, unter anderem „BI Rhön-Aktiv“, haben bereits ihren Widerstand angekündigt. Rüdiger Christ, Mitbegründer der BI und Mitglied im SPD Kreisvorstand, sagt dazu, „Thüringen zählt zu den Ländern mit dem niedrigsten Wasserverbrauch pro Kopf. Höhere Steuern durch weiteres Wassersparen auszugleichen wird für die Bürger zusehends schwieriger. Von der Landesregierung müssen intelligente Lösungen vorgelegt werden, zumal die Vertreter der jetzigen Regierungskoalition in 2012 einen ähnlichen Vorstoß der damaligen Landesregierung strickt ablehnten.“
„Grundsätzlich sind zweckgebundene Steuern eine gute Sache, da man so gezielt Investitionen durchführen kann und jeder sieht, was mit dem Geld passiert. Aber eine pauschale Erhöhung, die vor allem Großverbraucher, wie Landwirte und das Gewerbe, trifft, lehnen wir ab,“ stellt Maik Klotzbach abschließend klar.


1 Kommentar bis jetzt.


  1. C.Fuhrmann sagt:

    Ich frage mich wovon das alles zubezahlen ist.Ich z.B.habe nicht nur eine höhere Nachzahlung von 2Wohnungen da ich meine eigene Wohnung auf gab und in die Wohnung meiner Mutti zog.Ich habe sie im vergangene Jahr verloren.Meine Rente bokomme ich nur gekürzt. Ich mußte gesundheitsbedingt schon vor dem 60.Geburtstag in Rente gehen.Meine Gesundheitsbedingten Zusatzkósten sind nicht gerade gering.Neben Plegeprodukten(ich kann ich leider nicht einfach 1St Seife für0.99cent sowie pflege cremes für 2,00Euro kaufen,denn meine Haut verträgt das nicht.Und so gehen die Zusatzkosten weiter.Ob das eine Fahrpreiserhöhung im Nahverkehr ist,oder Erhöhung des Briefportos usw.
    Stromkosten sollen weiter steigen wegen des Ökostroms.
    Es bleibt auch nicht bei der Summe von im Moment 4 Euro im Jahr.
    Vielleicht sollten sich die Umweltorganistionen nd alle weiteren Firmn einfach mal überlegen,wenn sie selbst in so einer Lage sein oder Familienmitglieder in so eine Lage kommen ob es da auch zu solchen Beschlüssen kommen würde.

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