Der SPD Kreisvorstand hat sich in seiner August-Sitzung u.a. mit der auf Eis gelegten Finanzierung des Eisenacher Theaters beschäftigt.
Hintergrund ist, dass der Kreistag in seiner Sitzung am 24. Mai mehrheitlich dem Antrag der CDU-FDP Fraktion zugestimmt hat dem Landrat zu untersagen, die ausgehandelten Verträge zu unterzeichnen. Ohne den Haustarifvertrag für die Landeskapelle Eisenach können die Angestellten aber nicht weiter beschäftigt werden. Spätestens zum 31. Januar 2017 müsste dem Orchester gekündigt werden.
Für die Stadt Eisenach und den Wartburgkreis hätte dies die unangenehme Folge, dass Klagen auf Wiedereinstellung oder Abfindungsforderungen auch auf den Gesellschafter Wartburgkreis mit erheblichen Umfang zukommen. Nach dem Tarifvertrag NVBühne sind am Eisenacher Theater 9 Mitarbeiter länger als 15 Jahre beschäftigt und daher nach dem Tarifvertrag unkündbar. Abfindungen müssen auch vom WAK mitgetragen werden. Wenn der WAK den Finanzierungsverträgen nicht zustimmt, kann die Landeskapelle nicht ausgestiftet werden und damit käme der gesamte Theaterbetrieb in Eisenach in Finanzierungsnot.
Ein finanzieller Gewinn für den Wartburgkreis wäre ohnehin nicht zu erreichen, denn der Wartburgkreis hat einen festen Finanzierungsvertrag mit der Kulturstiftung Meiningen-Eisenach abgeschlossen.
Die Kündigungsfrist beträgt 2 Jahre. Bei einer Kündigung zum 31. Dezember 2016, ist diese erst am 1. Januar 2019 wirksam. Bis dahin muss der Wartburgkreis zahlen – auch wenn der aus dem jetzigen Stand der Dinge drohende Theaterzusammenbruch stattfindet.
Wir von der SPD Wartburgkreis wollen das Geld unserer Steuerzahler besser für unsere Schulen und Straßen ausgeben und nicht für sinnlose Vertragsstrafen.

SPD Wartburgkreis
Maik Klotzbach

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