Mit einem klaren ja zu den Plänen der Landesregierung für die Gebietsreform begann die Klausurtagung der Mitglieder des SPD Ortsvereins sowie der Stadtratsfraktion Vacha. Traditionell traf man sich nun schon das 16.Mal zu einer Wochenendklausur im Thüringer Wald um wichtige Themen und Probleme aller politischen Ebenen zu besprechen.
Auch wenn wir, was den Zuschnitt der Kreise anbetrifft, noch Gesprächsbedarf sehen ist eine Gebietsreform nicht nur wegen der vorhandenen Einsparpotentiale zwingend erforderlich, so der Fraktionsvorsitzende Bernd Messerschmidt. Seiner Meinung nach muss auch die „Kleinstaaterei“ im kommunalen Bereich beendet werden. Nur so sind Fehlentwicklungen vermeidbar und eine gleichmäßige Entwicklung der Regionen gewährleistet.

Mitglieder des SPD Ortsverein Vacha und der SPD Stadtratsfraktion bei der gemeinsamen Klausurtagung.

Mitglieder des SPD Ortsverein Vacha und der SPD Stadtratsfraktion bei der gemeinsamen Klausurtagung.

Mit Unverständnis quittierten die Klausurteilnehmer die Pläne von CDU-Bürgermeister Müller, die Erzieherinnen der Kindertageseinrichtungen aus der Dienststelle Stadt auszugliedern und in eine eigene GmbH zu integrieren. Vor allem, dass der Bürgermeister zukünftig durch die Herauslösung den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) umgehen will, um Einsparungen bei der Entlohnung der Erzieherinnen zu generieren, wurde auch von den Alt-Fraktionären scharf kritisiert. Die SPD-Fraktion hat in der letzten Stadtratssitzung einstimmig gegen diese Pläne votiert. Das Herr Müller und seine CDU-Fraktion den Erzieherinnen zukünftig die Lohnerhöhungen nach dem TVöD nehmen wollen ist ein tarifpolitischer Amoklauf und kann nicht akzeptiert werden – so der Fraktionsvorsitzende.
Einen weiteren Aspekt brachte Alt Bürgermeister Frank Pach in die Diskussion ein. Er sagte: Wenn man die Arbeit der Erzieherinnen in Vacha so wenig wertschätzt wie es mit dieser Veränderung zum Ausdruck gebracht wird, ist eine Demotivation der Erzieherinnen nicht auszuschließen. Außerdem so Pach weiter, wird die angestrebte Verdienstminderung Neueinstellungen vor dem Hintergrund des Mangels an fachlich geeigneten Erzieherinnen deutlich erschweren.
Stadtrat Dieter Nube brachte es auf den Punkt: Mit einer derartigen Änderung an der sehr gut funktionierenden Kindertageseinrichtung wird die hohe Qualität der pädagogisches Arbeit leichtfertig aufs Spiel gesetzt.
Abschließend war man sich einig darüber, dass sowohl der SPD-Ortverein als auch die Stadtratsfraktion die Erzieherinnen in ihrem Kampf um den Verbleib im TVöD auch weiterhin unterstützen wollen.

SPD Wartburgkreis
Maik Klotzbach

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