Die SPD hat bei der Bundestagswahl eine schmerzliche Niederlage erlitten. Auch ich bin sehr enttäuscht über das Ergebnis und vor allem über das Abschneiden der AfD.
Dennoch möchte ich es nicht versäumen, mich bei allen Wählerinnen und Wählern, die mir und der SPD das Vertrauen geschenkt haben, zu bedanken!
Die SPD wird nun die Oppositionsführung im Deutschen Bundestag übernehmen und auf diesem Weg ihre Inhalte aus dem Wahlprogramm einbringen. Dies ist angesichts des Abschneidens der selbsternannten Alternative für Deutschland umso wichtiger. Es bleibt abzuwarten, wie stabil eine Koalition aus CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen arbeiten und auf welche gemeinsamen Ziele sich dieses „Jamaika“-Bündnis verständigen wird. Die SPD wird keine Fundamentalopposition betreiben, sondern sinnvolle und gute Vorschläge verantwortungsbewusst mittragen. Gleichzeitig werden wir aber auch die neue Regierung hart in der Sache kritisieren, wo es in unseren Augen notwendig ist.
Der Gang in die Opposition fällt uns nicht leicht, da sich die Sozialdemokratie immer als gestaltende Kraft in unserer Gesellschaft zum Wohle der Menschen begreift. Der Wählerwillen war eindeutig. Und deshalb ist es konsequent, die Oppositionsrolle zu übernehmen, eigene Fehler zu korrigieren und sich nicht in einem „Weiter so“ um jeden Preis an die Macht zu klammern.
Wir werden auch weiterhin für unsere Inhalte streiten:
→ kostenlose Bildung von der Kita bis zum Meisterbrief oder Uniabschluss
→ solidarische Bürgerversicherung für Gesundheit und Pflege, in die alle einzahlen (auch Abgeordnete, Beamte und Selbständige)
→ gleicher Lohn für gleiche Arbeit, vor allem für Frauen und Männer
→ eine umfassende Rentenreform zur Verhinderung von Altersarmut
→ eine Aufwertung der sozialen Berufe mit deutlich besserer Bezahlung und besseren Betreuungsschlüsseln, insbesondere in der Pflege
→ Entlastung von geringen und mittleren Einkommen bei Sozialabgaben und Steuern und höhere Belastung von Spitzeneinkommen und großen Vermögen
→ Entlastung von Familien durch bessere Betreuungsmöglichkeiten und die Einführung einer Familienarbeitszeit und Pflegezeit
Wer eine sozialere Politik in Deutschland durchsetzen will, muss auch in Zukunft SPD wählen!
Michael Klostermann