Erfurt. Auf dem Kommunalkongress der SPD Thüringen und der SGK Thüringen e.V. am Freitag (02.10.2015), stellte Innenminister Dr. Holger Poppenhäger den Entwurf des Kommunalen Leitbildes – „Zukunftsfähiges Thüringen“ vor. Der Einladung folgten neben den Kreisvorsitzenden auch Landräte, Bürgermeister und Kommunalpolitiker.
Zu Beginn gab es einen Überblick zur aktuellen Situation und wie sich Thüringen in Zukunft weiter entwickeln wird. Der Bevölkerungsrückgang wird weiter anhalten und die Kommunen vor große Aufgaben stellen. Dieser Entwicklung müssen die kommunalen Strukturen folgen. Im Anschluss folgte eine rege Diskussion. Grundsätzlich war man im Hinblick der Notwendigkeit einer Gebietsreform einer Meinung, machte aber deutlich, dass man die verschiedenen Eigenarten der Thüringer Kommunen zu beachten hat. Es gibt viele unterschiedlich aufgestellte Kommunen, man darf nicht alles über einen Kamm scheren. Der Kreisvorsitzende Jürgen Holland-Nell (Wartburgkreis) stellte die Frage, ob es auch möglich ist, dass kleine Kommunen in benachbarte Kreise wechseln können. Hier kam die klare Aussage, dies im Entwurf zu beachten.
Viel Kritik gab es an den bestehenden „Verwaltungsgemeinschaften“. Diese hätten keinen Vorteil und kosten durch eine weitere Verwaltungsebene nur Geld. Hier soll es nicht nur die Möglichkeit der Umwandlung in eine Einheits- oder Landgemeinde, sondern auch die Auflösung und Neustrukturierung geben.

Der Innenminister lädt alle Bürger ein, am „Kommunalen Leitbild“ mitzuarbeiten. In den nächsten Monaten werden Regionalkonferenzen durchgeführt, auf den mitdiskutiert und Vorschläge eingebracht werden können. „Thüringen ist sehr kleinteilig. Es kann tatsächlich vorkommen, dass die eine oder andere vorherschende Situation nicht erfasst wurde. Wir bitten daher um aktive Mitarbeit. Teilt uns mit, wenn Ihr weitere Vorschläge habt. Wir werden diese weiterleiten“, erklärt der stellv. Vorsitzende Maik Klotzbach.

Der Entwurf des Kommunalen Leitbildes kann hier heruntergeladen werden.

Weitere Informationen zur geplanten Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen gibt es hier.

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