Bundestag fordert, ländlichen Raum zu stärken

Deutschland wird „älter, bunter, weniger“. Die Kulturpolitik im ländlichen Raum muss fit gemacht werden für diesen demografischen Wandel. Lösungsansätze für diese Querschnittsaufgabe bietet ein gemeinsamer Antrag von SPD und CDU/CSU, der nach finaler Beratung am 1. Oktober vom Bundestag beschlossen wurde.

Die Förderung der Kultur im ländlichen Raum soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen weiterentwickelt werden. In dem dazu vorgelegten Antrag von CDU/CSU und SPD (Drs. 18/5091), der vom Bundestag beschlossen wurde, fordern die Koalitionsfraktionen die Bundesregierung auf, besonders Regionen und Kommunen verstärkt zu unterstützen, die vom demographischen Wandel betroffen sind.

Burkhard Blienert, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für demografischen Wandel in der Kultur, betonte in seiner Plenarrede vor dem Antragsbeschluss: Kulturpolitik könne einen großen Beitrag dafür leisten, vor allem ländlichen Regionen eine gute Zukunft zu ermöglichen. Und mehr noch: Durch verstärkte Netzwerkarbeit ergäben sich neue Chancen für kulturelle und gesellschaftliche Teilhabe für alle.

Die Koalitionsfraktionen benennen in ihrem Antrag vor allem drei kulturpolitische Spannungsverhältnisse, die es zu berücksichtigen gelte: die Finanzierung der kulturellen Infrastruktur, Zielgruppen und Nutzer sowie den Aspekt der kulturellen Bildung. Darüber hinaus gebe es wichtige Rahmenbedingungen außerhalb kulturpolitischer Zuständigkeit, wie schneller Internetzugang, Barrierefreiheit oder die Förderung von Mobilität oder des bürgerschaftlichen Engagements:

Kulturelle Infrastruktur, Kulturangebote und ihre Finanzierung: Theater, Kinos, Bibliotheken und ein lebendiges kulturelles Miteinander in der Gemeinschaft bieten Menschen gerade in Zeiten des Wandels Halt und wirken identitätsstiftend. Orientierung böten dabei „Prinzipien wie Chancengleichheit, Teilhabegerechtigkeit und Lebensqualität für alle Menschen“, heißt es im Koalitionsantrag. Neben den Kirchen als religiöse Kulturträger müssten sich auch die Verantwortlichen für Standortpolitik auf die Bevölkerungsentwicklung einstellen. Dabei könnte zum Beispiel auch privates Engagement von ortsansässigen Wirtschaftsunternehmen einen Beitrag leisten, regen die Koalitionsfraktionen an, zumal die Betriebe ein Eigeninteresse daran hätten, die Attraktivität ihres Standorts für Fachkräfte zu sichern.

Besucher- und Nutzerstrukturen: Wenn man kulturpolitische Antworten geben will, muss man insbesondere die „sich wandelnden Kulturgewohnheiten“ der Nutzerinnen und Nutzer im Blick behalten, formulieren die Kulturpolitikerinnen und -politiker. Die Entwicklung zeige in Richtung „weniger, älter, bunter“. Daher empfehlen die Regierungsfraktionen vor allem, die heranwachsende Generation zu beteiligen, die unterschiedlichen Bedürfnisse der zunehmend heterogenen „60plus“-Zielgruppen in den Blick zu nehmen und – je nach Region – auch den Aspekt der Migration und Integration zu berücksichtigen.

Kulturelle Bildung: Die Bedeutung von kultureller Bildung und Vermittlung ist unbestritten und vielfältig anerkannt, heißt es im Koalitionsantrag. Besondere Verantwortung für die Kulturvermittlung hätten die Bildungseinrichtungen und dabei vor allem die Schulen. Um jedem Kind und Jugendlichen die Chance auf „Entfaltung ihres individuellen künstlerischen und kreativen Potenzials“ zu geben, plädieren die SPD- und Unions-Abgeordneten dafür, dass sich Bildungseinrichtungen weiter für Kooperationen mit Kulturinstitutionen und Künstlerinnen und Künstlern öffnen. Das Programm „Kulturagenten für kreative Schulen“ der Kulturstiftung des Bundes und der Stiftung Mercator seien hierfür ein gutes Beispiel.

Rahmenbedingungen: Das bürgerschaftliche Engagement würdigen die Koalitionsfraktionen als besonders wichtige „Rahmenbedingung“ für die Kulturpolitik von morgen. Denn gerade in ländlichen Regionen sei ehrenamtliches und privates Engagement „eine wesentliche Stütze der Kulturarbeit und des kulturellen Lebens“ – und verdiene daher politische Unterstützung, vor allem in ländlichen Regionen mit hoher Abwanderung. Dabei seien auch neue Formen der Engagementkultur zu berücksichtigen wie Netzwerke, Patenstrukturen oder Beratungsstellen. „Wir brauchen eine echte Anerkennungskultur“, fordern die Koalitionsfraktionen. Dazu gehöre unter anderem ein Abbau von Bürokratie und „die Begünstigung der Tätigkeit von Stiftungen, Sponsoring und privaten Spenden“.

Jasmin Hihat

http://www.spdfraktion.de/themen/zukunftsweisende-kulturpolitik-im-demografischen-wandel

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18/5091 Antrag Zukunftsweisende Kulturpolitik im demografischen Wandel – Stärkung der Kultur im ländlichen Raum

09.06.2015 Link aufrufen

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