Thüringer Landesstraßenbedarfsplan erstmals mit öffentlicher Beteiligung
In diesem Jahr können die Thüringer Bürger sich erstmals an der Erstellung des Landesstraßenbedarfsplans beteiligen. Die rot-rot-grüne Landesregierung legt damit einen langfristigen Strategieplan zum Bau und zur Unterhaltung der Landesstraßen vor. Das öffentliche Beteiligungsverfahren ist eingeleitet. Der Kreisvorsitzende der SPD Wartburgkreis, Maik Klotzbach, ruft dazu auf den Bedarfsplanes mitzugestalten. “Nun bietet sich die Möglichkeit der Einflussnahme und die sollte man sich nicht entgehen lassen. Denn was im Landesstraßenbedarfsplan nicht aufgenommen oder geplant wird, kann später kaum noch korrigiert werden. Thüringen betritt damit Neuland. Unter den früheren CDU geführten Landesregierungen war dies nicht möglich. Jetzt bietet sich bis einschließlich 27. August 2018 die Gelegenheit zur Einsicht und zur Stellungnahme!”
Ziel des Landesstraßenbedarfsplans ist es, die Ergebnisse optimierter Erhaltungs- und Neubaustrategien und deren Finanzierung darzustellen. Dies erfolgt mit einem zu erwartenden Gesamtinvestitionsvolumen von etwa einer Milliarde Euro bis zum Jahr 2030. Für die Erhaltung sowie den Um- und Ausbau sollen fast 90 Prozent aller verfügbaren Mittel eingesetzt werden. Für die Bewertung der Maßnahmen wurden zahlreiche Indikatoren verwendet. Dazu gehören unter anderem die Verkehrsbelastung, der Zustand der Infrastruktur, die Verkehrssicherheit und die Betroffenheit von Lärm genauso wie Raumentwicklung und Umweltverträglichkeit.
Auch im Wartburgkreis sind einige Maßnahmen geplant. So zum Beispiel die Ortsumfahrung Dermbach und Wiesenthal oder die Verlegung der Ortsdurchfahrt Berka/Werra. Auch Lärmschutzmaßnahmen in Gerstungen, Mihla, Barchfeld und weiteren Orten sind vorgesehen.
Der Entwurf des Plans liegt bis einschließlich 27. August 2018 im Landesamt für Bau und Verkehr und den
regionalen Straßenbauämtern aus und kann auch im Internet (www.tmil.info oder www.lstrbpl2030.de) eingesehen werden. Stellungnahmen können bis einschließlich 1. Oktober 2018 schriftlich oder zur Niederschrift abgegeben und per Post an folgende Adresse gesendet werden:
Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft
Werner-Seelenbinder-Straße 8
Referat 44, LStrBPl 2030
99096 Erfurt
Straßenbauamt Südwestthüringen
Am Köhlersgehäu 6
98544 Zella-Mehlis
Zur Äußerung kann auch das Online-Formular, das auf der Internetseite www.tmil.info oder www.lstrbpl2030.de bereitgestellt wird, genutzt werden. Wichtig: Äußerungen werden nur berücksichtigt, wenn der Verfasser und die Anschrift eindeutig erkennbar sind.
Landesstraßenbedarfsplan 2030 Entwurf (9.3 MB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.
Umweltbericht Landestraßenbedarfsplan 2030 Entwurf (85.2 MB)
PDF-Dokument ist nicht barrierefrei.
https://www.thueringen.de/th9/tmil/presse/aktuelles/veranstaltungen/105976/index.aspx
https://www.thueringen.de/th9/tmil/verkehr/strassenbau/landesstrassenbedarfsplan2030/index.aspx
SPD Wartburgkreis
Maik Klotzbach