Meiningen/Wasungen – Als Skandal hat Iris Gleicke den aktuellen Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes bezeichnet, der den Bau einer Ortsumgehung für Wasungen nicht enthält. „In Bayern wird um jede Milchkanne eine Ortsumgehung gebaut. Aber Wasungen lässt man einfach weg. Das werde ich nicht akzeptieren“, sagte die Südthüringer SPD-Bundestagsabgeordnete am Samstag in Meiningen. Sie habe fest damit gerechnet, dass das Wasunger Bauvorhaben weiterhin in dem Papier enthalten sein wird. „Mir sind die Gesichtszüge entglitten, als ich den Entwurf sah“, betonte sie. Mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) habe sie bereits ein Gespräch vereinbart. „Ich werde weiter kämpfen“, kündigte sie an. Sie rechne fest damit, dass es noch Veränderungen geben werde. Gleicke kritisierte die Thüringer Ministerin Birgit Keller (Linke) und ihren Vorgänger Christian Carius, die alle Vorhaben des Freistaates ohne Prioritätensetzung beim Bund angemeldet hätten.
Wie berichtet, stand der Bau einer B 19-Umgehungsstraße für Wasungen bisher als „vordringlicher Bedarf“ im Verkehrswegeplan. Im Entwurf der aktuellen Fassung bis 2030 ist das 110-Millionen-Euro-Projekt, zu dem auch der Bau eines Tunnels gehört, nicht mehr enthalten. In Wasungen reagierten die Bürger und Kommunalpolitiker mit völligem Unverständnis und großem Unmut auf diese Entscheidung. Auch Landrat Peter Heimrich (SPD) kann darüber „nur den Kopf schütteln“. Roland Artus, Sprecher der Bürgerinitiative „Ortsumgehung jetzt“, sprach von einer „vernichtenden Entscheidung“. Wasungen werde dadurch auf Jahrzehnte von jedweder Verkehrsentlastung ausgeschlossen. Die Bürgerinitiative trifft sich am morgigen Dienstag um 18 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses, um mit dem Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden die weitere Vorgehensweise zu beraten. Die Sitzung ist nicht öffentlich, die Mitglieder der Bürgerinitiative sind aber ausdrücklich eingeladen.
Zu dem Entwurf soll jetzt auch eine Online-Bürgerbefragung starten. Gleicke forderte dazu auf, sich zahlreich an dieser Aktion zu beteiligen und sich für Wasungen stark zu machen. Der frühere Bundesverkehrsminister und jetzige Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) fällte ebenfalls in Meiningen ein knappes Urteil über den Entwurf. „Der Bundesverkehrswegeplan ist Schrott.“ hi

Bürger können mitdiskutieren

Erstmalig können die Bürger am Bundesverkehrswegeplan mitwirken. Wie Verkehrsminister Volker Dobrindt mitteilte, sind von heute an Kommentare und Änderungswünsche zu dem Entwurf möglich. Sechs Wochen lang können Interessierte demnach auf dem Onlineportal seines Ministeriums Stellungnahmen abgeben. Anschließend wird der Entwurf überarbeitet und im Bundeskabinett beschlossen.
www.bmvi.de/bvwp2030-stellungnahme

SPD Wartburgkreis
Maik Klotzbach

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