Kosten für Erdfallmessgeräte übernehmen!

Blick in den Nachbruch des Erdfalles Tiefenort am 25. Februar 2010. Die in der Mitte sichtbare, inzwischen zerkleinerte Betonplombe mit dem verstürzten und damit unbrauchbaren Erdfallpegel Nr.1/2005 gibt einen Eindruck vom Durchmesser des Ersteinbruches vom Februar 2002 und der seither eingetretenen Erweiterung (Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie)
Blick in den Nachbruch des Erdfalles Tiefenort am 25. Februar 2010. Die in der Mitte sichtbare, inzwischen zerkleinerte Betonplombe mit dem verstürzten und damit unbrauchbaren Erdfallpegel Nr.1/2005 gibt einen Eindruck vom Durchmesser des Ersteinbruches vom Februar 2002 und der seither eingetretenen Erweiterung (Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie)

Wartburgkreis/Tiefenort. Der SPD Kreisverband fordert: Land muss Kosten für Erdfallmessgeräte übernehmen

Zu seiner turnusmäßigen Oktobersitzung des SPD Kreisvorstandes, war auch Tiefenorts Bürgermeister Ralf Rubisch eingeladen. Rubisch berichtete den Sozialdemokraten, dass das der Freistaat Thüringen der Gemeinde Tiefenort die Kosten für die Überwachung des Erdfalls aufbürden will. Tiefenort müsste dann dafür jährlich 25.000 Euro aufbringen.

Die Kreisvorstandsmitglieder teilen Rubischs Empörung und geben folgende Erklärung ab:

Es kann nicht sein, dass sich einerseits Behörden wie das Landesbergamt immer dann einschalten, wenn Privatunternehmen Bodenschätze wie zum Beispiel Schiefergas abbauen wollen und dann vor lauter Gewinnerwartungsfreude über die Köpfe der Menschen vor Ort hinweg diese Güter gefördert und zu Geld gemacht werden. Das aktuelle Verfahren der Bundesregierung „Novellierung des BBerG“ muß eindeutige Zuständigkeiten per „Beweislastumkehr“ festlegen, denn aktuell müssen laut BBerG Geschädigte die entsprechenden Nachweise der Schäden darstellen.

Wenn dann aber andererseits Menschen Opfer von Naturgewalten und Katastrophen werden, die keine Versicherung abdeckt, werden die Kommunen allein gelassen und plötzlich will niemand zuständig sein für die Kosten. Der Freistaat hat das Wissen, die Kompetenz und die Ausrüstung.

Also muss er auch die Verantwortung und die Finanzierung tragen.

Was, wenn die Gemeinde mit der sachkundigen Bedienung von Spezialgerät überfordert ist und es deshalb zu einem Zwischenfall kommt? Soll sie dann auch in ungeahntem Ausmaß haften? Das ist völlig inakzeptabel. Wir dürfen die Menschen hier nicht im Stich zu lassen! Gerade vor dem Hintergrund, wie leichtfüßig man vorher immer Privatunternehmen den Rohstoffabbau über den Bürgerwillen hinweg ebnet.

Wir fordern den Freistaat zum Handeln auf!

Die Kosten für die Erdfallmessanlagen und Frühwarnsysteme müssen auch weiterhin vom Landesbergamt übernommen werden!

Nach Kenntnisstand des Erdfallhilfevereins, so der Vorsitzende Kurt Block,werden am Erdfall in Tiefenort neben bereits bewährten Verfahren auch einige neue Überwachungsverfahren durch die TLUG (Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie) erprobt.
„Es kann nicht sein, das Kosten zur Überwachung eines Erdfalls einer Gemeinde angelastet werden,da die gewonnenen Erkenntnisse der Forschung und damit der Allgemeinheit dienen.“ Dringend erforderlich zur Sicherung des bewohnten Umfeldes ist die Entfernung der Betonplombe, die nach wie vor eine latente Gefahr darstellt, so wie die Regelung zur Entschädigung der Betroffenen, ist Block überzeugt. „Hier muss das Land endlich aktiv werden und die Bereitschaft zur Übernahme der hierfür anfallenden Kosten anzeigen.“

Informationen finden Sie hier:

Erdfallhilfeverein Tiefenort
http://www.erdfall-tiefenort.de/index.php?seite=11.aktuelles&action=1

SPD Wartburgkreis
Maik Klotzbach

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.