Schlagwort: CDU/FDP

  • Chaos-Atomausstieg von CDU/FDP kostet Steuerzahler Milliarden

    Carsten Schneider äußert anlässlich der Verabschiedung des Haushaltsentwurfs und der Finanzplanung im Bundeskabinett deutliche Kritik: Die Rückzahlung der Kernbrennstoffsteuer an die Atomindustrie ist der Preis für das Chaos bei dem Atomausstieg durch Bundeskanzlerin Merkel. „Die Rückzahlung der Kernbrennstoffsteuer an die Atomindustrie, die das Bundesverfassungsgericht wegen der Mängel der schwarz-gelben Koalition angeordnet hat, ist eine teure […]

  • Theater im Kreistag: Der neueste Akt

    Christian Gesang, stellv. Vorsitzender der SPD im Wartburgkreis, stellt seine Sicht der Dinge zum Theaterbeschluss im Kreistag dar. A. Vorgeschichte für Unkundige (die Übrigen bitte weiter bei B): Die CDU und ihr Landrat wollten die verhasste Rot-Rot-Grüne Landesregierung erpressen, um durch die Verquickung zweier völlig sachfremder Themen (Neuordnung Theaterstruktur und Kreisgebietsreform) eine Garantie für den […]