Der folgende Artikel wurde uns von der UWG-Mihla freundlicherweise zur Verfügung gestellt.

Im aktuellen Werratalboten veröffentlicht die VG-Vorsitzende einen Artikel zur möglichen Finanzierung des Umbaus der Michael-Praetorius-Schule zum Verwaltungssitz. In diesem Artikel bezieht sie sich auf ein Schreiben des für die Fördermittel zuständigen Ministeriums, welches die von ihr angestrebte Finanzierung über einen Erbpachtvertrag verbindlich zusagen würde. Dabei behauptet sie, die derzeitig beschlossene Form des Umbaus und des Betriebes der Schule wäre sehr viel teurer und langwieriger als die von ihr verfolgte Variante. Weil die von ihr vorgerechnete Finanzierung über einen Erbpachtvertrag nicht verwendet würde, ergäbe sich ein erheblicher Schaden für die betroffenen Gemeinden und für die VG. Als Schuldige dafür benennt sie sehr persönlich Uwe Lüttge aus Mihla, Klaus Rödiger aus Scherbda und Lutz Kromke aus Creuzburg.

Dieser Artikel enthält erhebliche Vorwürfe an die betroffenen Gemeinden und besonders gegen die genannten Gemeinderäte. Wir werden uns dazu später detailliert äußern, die dazu notwendigen Prüfungen sind momentan noch nicht abgeschlossen.

Vorerst nur so viel: Die Entscheidung, die Schule in Eigenregie zu behalten und den Umbau durch die neue Stadt „Amt Creuzburg“ zu finanzieren, beruht auf Beschlüssen und Abstimmungen des Stadtrates von Creuzburg und des Gemeinderates von Mihla. Die Hauptgründe für die so gefassten Beschlüsse waren einerseits, Eigentümer der Schule zu bleiben und hierzu auch weiterhin verbindliche Beschlüsse fassen zu können. Dem trägt eine Vermietung an die VG am ehesten Rechnung und wir haben dann auch einen Sitz für unseren künftigen hauptamtlichen Bürgermeister. Andererseits sollte die Finanzierung so günstig wie möglich erfolgen, wozu Fördermittel notwendig sind. Dazu gibt es eine Stellungnahme des Architekturbüros „Projektstadt“ aus Weimar. Dieses Büro betreut die Gemeinde Mihla und die Stadt Creuzburg im Bereich Städtebau und Städtebauförderung. Zu seinen Aufgaben gehörte zum Beispiel die fördertechnische Begleitung des Umbaus des Bachlaufes in Mihla, wo in den ausgegebenen 3,7 Mio. EUR ein sehr großer Anteil an Fördermitteln enthalten war. Es handelt sich also um die zuständigen Experten unserer Gemeinden für diese speziellen Aufgaben.

Die vom Büro „Projektstadt“ erarbeitete Stellungnahme schloss eine Förderung der VG über einen Erbpachtvertrag unmissverständlich aus. Sie lag der gemeinsamen Sitzung der Gemeinderäte von Creuzburg und Mihla vor und bildete eine der Grundlagen für den Beschluss des Stadtrates Creuzburg, die VG nicht weiter mit der Erarbeitung eines Umbau- und Finanzierungskonzeptes zu betrauen.

Im Werratalboten behauptet die Vorsitzende der VG nun, die Aussagen dieser Stellungnahme seien falsch und sie hätte vom Ministerium eine verbindliche Zusage der von „Projektstadt“ ausgeschlossenen Förderung über den Weg der Erbpacht. Dieser Widerspruch wird im Moment vom Büro mit den zuständigen Stellen des Landes geklärt. Uns liegt bisher noch nicht einmal das im Artikel angeführte Schreiben des Ministeriums von Mitte Mai vor. Insofern ist es derzeit nicht seriös möglich, auf die aufgemachte Rechnung im Detail einzugehen. Nach Klärung der Hintergründe werden wir auch an dieser Stelle dazu ausführlich informieren.

Zum Schluss noch ein Wort zur Vorgehensweise der VG-Vorsitzenden: Der Werratalbote ist das Amtsblatt der Gemeinden und Städte der VG Hainich-Werratal und der Stadt Treffurt. Hier werden die Bürger politisch neutral über die rechtlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Vorgänge in ihren Gemeinden informiert. Parteipolitik ist laut Satzung ausgeschlossen. Die Redaktion liegt bei der Vorsitzenden der VG, die die Artikel zusammenstellt und die Zeitung in den Druck gibt.

Wir halten es für ganz schlechten Stil, wenn bei einem auftretenden Widerspruch, wie er hier vorliegen könnte, drei Wochen lang keine Klärung mit den Betroffenen gesucht wird. Weder der Bürgermeister der Gemeinde Mihla noch die Fachleute des Büros „Projektstadt“ wurden auf das Problem aufmerksam gemacht. Der Brief des Ministeriums mit angeblich wichtigen Aussagen zur Förderpolitik wurde nicht an die eigenen Förderexperten, denn das ist „Projektstadt“, weitergegeben.

Ein Versehen von Seiten der Vorsitzenden muss ausgeschlossen werden. Das Ganze hat System, die Vorsitzende nutzt hier rücksichtslos das ihr anvertraute gemeinsame Amtsblatt zur Durchsetzung ihrer Meinung und ihrer persönlichen Ziele. Unser Amtsblatt, obwohl auch von den Gemeinden Mihla, Creuzburg und Treffurt bezahlt, wurde schon mit dem „Brief der sieben Bürgermeister“ in einer der letzten Ausgaben zum „Kampfblatt“ gegen die Gemeinden Mihla und Creuzburg umfunktioniert. Und das wird jetzt fortgesetzt.

Dass dabei die Gemeinde- und VG-Räte Uwe Lüttge, Klaus Rödiger und Lutz Kromke, die im Gegensatz zur Vorsitzenden von den Bürgern persönlich gewählt wurden und in den Gremien ehrenamtlich ihre Verantwortung wahrnehmen, persönlich angegriffen und diffamiert werden,  stellt dabei den vorläufigen Tiefpunkt in der Arbeit einer von uns gut bezahlten Verwaltungsangestellten dar.

Uwe Lüttge

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