Die SPD-Bundestagsabgeordnete Iris Gleicke referierte am 20. Februar im Mehrgenerationenhaus zum Föderalismus in Deutschland und stellte sich vielen Fragen.

Zahlreiche Gäste kamen ins Mehrgenerationenhaus zum Gespräch mit Iris Gleicke (SPD Bundestagsabgeordnete)

„Wir haben uns 1990 auf die Kommunalpolitik gestürzt, weil wir uns nicht mehr von Berlin aus diktieren lassen wollten, wo welcher Gullydeckel erneuert wird.“ Eigentlich ist dies nicht der Wahlkreis von Iris Gleicke, denn sie ist vor allem für Schmalkalden-Meiningen und Suhl zuständig. Dennoch nimmt Iris Gleicke Termine in unserer Region wahr und beantwortet insbesondere Fragen zur Rente, die ihr Spezialgebiet ist.
Dieses Mal ging es hauptsächlich um die bundesstaatliche Struktur, also die starken Länder mit dem Bundesrat und ihren eigenen Kompetenzen, die in Europa eine Besonderheit darstellen. Für manche ein Graus, insbesondere in der Bildungspolitik, stellte Gleicke auch die Vorteile des Systems heraus, die historisch gewachsen sind.

Blumen als Dank für jahrelangen Einsatz für die Region und den Osten von Jürgen Holland-Nell (SPD-Kreisvorsitzender) und Dr. Gerhard Botz (Geschäftsführer des kbwt – Kommunales Bildungswerk Thüringen)

Gern wird in der Öffentlichkeit gefordert, die Politik müsse näher am Bürger sein. Insbesondere Europa mit Brüssel sei zu weit weg. In überregionalen Medien wird kaum über das berichtet, was vor der eigenen Haustür an tagtäglichen Herausforderungen passiert. Die Kommunalpolitik ist aber das demokratische Fundament. Hier muss Demokratie zuallererst funktionieren.

Gleicke hob den Erfolg bei der Neuaushandlung des Länderfinanzausgleichs hervor, nachdem keine einzige Region in Ostdeutschland aus der Förderung herausgefallen ist. Als Ostbeauftragte der Bundesregierung hat sie selbst harte Kämpfe dafür ausgefochten. Auch beim Breitbandausbau unterstützt der Bund die kommunale Ebene, um den ländlichen Raum nicht abzuhängen. Nach ca. 50 Minuten Vortrag und einem kleinen Imbiss nahm sich Iris Gleicke noch etwa 2 Stunden Zeit zur Beantwortung der zahlreichen Fragen der Gäste zu allen Politikbereichen.

SPD Wartburgkreis
Christian Gesang

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