Bad Salzungen. Der aufmerksame Zeitungsleser hat mitbekommen, dass das Thema Gebühren- sowie Honorarerhöhungen um die Musikschule des Wartburgkreises schon wieder verschoben wurde. Vor etwa einem Jahr stand die Sache schon einmal zur Abstimmung. Mangelnder Absprache geschuldet endete es damals in einem Abstimmungschaos. Es gab 3 widerstreitende Anträge von Gruppierungen des Kreistages. Keine fand eine Mehrheit. Als Ergebnis blieb alles beim alten. Weil man daraus nicht gelernt hatte, sah sich der Landrat gezwungen, den Sachverhalt erneut von der Tagesordnung zu nehmen.
Warum? Weil Landrat Reinhard Krebs und sein neuer Stellvertreter – der Kreisbeigeordnete Udo Schilling (beide CDU) die Kreistagsmitglieder täuschten. Die Volksvertreter wurden in der Ausschussarbeit in dem Glauben gelassen, dass die Betroffenen – nämlich die Gebühren zahlenden Eltern – einbezogen und angehört worden seien.
Dies war aber gar nicht der Fall gewesen. Die Eltern hörten von der Erhöhung erst aus der Zeitung. Der Musikschule selbst wollte man gar keine eigene Meinung einräumen. Mit dem Hinweis, dass sie der Kreisverwaltung untergeordnet sei wurde ihr ein Maulkorb verpaßt. Beinahe hätten Krebs und seine Verwaltung wieder mal eine brisante Sache durch den Kreistag geboxt und die Volksvertreter wie auch die Eltern dabei überrumpelt. Aus der verkorksten Schulnetzreform im Erbstromtal vor wenigen Jahren hatte man nichts dazu gelernt. Dort war man mit derselben Strategie bereits voll auf die Nase gefallen.
Die Kreistagsfraktionen ließen sich solche Methoden auch diesmal nicht gefallen und setzten in Regie der SPD, der sich die anderen Kräfte ausser der CDU und FDP anschlossen, dem Landrat die Pistole auf die Brust: Vertagung der Gebührenerhöhung, bis die Eltern angehört worden sind.
Wohl auch, weil an dem Tag im Kreistag besonders viele CDU-Kreistagsmitglieder fehlten, wollte der Landrat keine Niederlage in einer Abstimmung riskieren und nahm deshalb die Sache gleich von der Tagesordnung.
Jetzt kommt es darauf an, dass der notwendige Sonderkreistag zeitlich nicht zu spät kommt. Die Eltern dürfen die Informationen nicht erst in den Ferien bekommen.
SPD Wartburgkreis
Maik Klotzbach