Erfurt. Der Wassercent sollte jährlich zehn Millionen Euro für den Hochwasserschutz in Thüringen bringen. Nun ist er endgültig beerdigt. Auf das Geld für kaputte Deiche will Umweltministerin Siegesmund aber nicht verzichten.

Die Thüringer müssen auch künftig keine Wasserabgabe zahlen. Statt des umstrittenen Wassercents, der jährlich zehn Millionen Euro zusätzlich für den Hochwasserschutz bringen sollte, schlage sie ein Hochwasserschutz-Finanzierungsgesetz vor, sagte Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. An dem Gesetz, das in den nächsten Wochen vorgelegt werde, arbeite ihr Haus zusammen mit dem Finanzministerium.

Hochwasserschutz durch Gesetz sichern

Es solle sichern, dass die Finanzierung des Hochwasserschutzes nicht abhängig von der Kassenlage erfolge, sondern jährlich zehn Millionen Euro aus der Landeskasse zur Verfügung stünden. Der Wassercent scheiterte auch am Widerstand der SPD innerhalb der rot-rot-grünen Koalition. Letztlich hatte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) sein Veto eingelegt. Er bekam dabei Rückendeckung von der SPD-Fraktion.
Auch die SPD Wartburgkreis hat sich in einem Schreiben an Frau Siegesmund (Grüne) gewandt und die verbraucherfeindliche Abgabe abgelehnt. Das Veto des Wirtschaftsministers Wolfgang Tiefensee gegen den sog. „Wassercent“ wurde sehr begrüßt.

SPD Wartburgkreis
Maik Klotzbach

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