Stichtag 22. Oktober: So sind die Flüchtlinge derzeit verteilt. Grafik: OTZ

Alle 17 Landkreise und die sechs kreisfreien Städte ächzen unter der Aufgabe, Flüchtlinge halbwegs anständig bei sich unterzubringen. Aber werden die Neuankommenden vom Land auch gerecht verteilt?
Erfurt. Am 6. Oktober hatte Landrat Reinhard Krebs (CDU) erklärt, sein Wartburgkreis könne vorerst keine weiteren Flüchtlinge aufnehmen. Es dauere ein paar Wochen, bis die nächsten Wohnungen hergerichtet seien – und weitere Turnhallen wolle er mit Rücksicht auf die Einheimischen nicht blockieren.

Das brachte Krebs den Vorwurf der Landesregierung ein, sein Verhalten sei unsolidarisch. Es wäre unredlich, erklärte Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne), wenn ein Landkreis versuche, sich auf Kosten anderer seiner gesetzlichen Pflichten zu entziehen.
Eine Das-Boot-ist-voll-Rhetorik lässt der Minister also nicht gelten. Der Freistaat Thüringen könne sich im Konzert des Bundes schließlich auch nicht seiner Verantwortung entziehen. Nach dem vielzitierten Königsteiner Schlüssel, der sowohl die Einwohnerzahl (zu einem Drittel) als auch die Wirtschaftskraft (zu zwei Drittel) der Länder berücksichtigt, entfallen auf Thüringen 2,7 Prozent aller Asylbewerber, die Deutschland aufnimmt.

Ungefähr zur selben Zeit, als Landrat Krebs die weiße Fahne hisste, ging die Meldung durch die Medien, unter anderem Thüringen erfülle seine vorgeschriebene Quote nicht. Das Land habe 365 Flüchtlinge weniger aufgenommen, als es nach Königsteiner Schlüssel müsste. Im Erfurter Migrationsministerium wurde das mit Abwinken quittiert. 365 Leute unterbringen? Das sei inzwischen die Thüringer Tages­ration.

So etwa. Laut Landesverwaltungsamt sind allein im September 4577 Flüchtlinge in den Erstaufnahmestellen neu registriert worden. Irgendwo schwirrte auch die Zahl 6000 herum. Es ist momentan schwer, verlässliche Daten zu erhalten.

So hieß es zum Beispiel am Donnerstag im Landesverwaltungsamt, der Landkreis Altenburger Land habe seit 1. Januar exakt 628 Flüchtlinge aus den Erstaufnahmestellen des Landes in kommunale Unterbringung übernommen. Das Landratsamt in Altenburg meldete jedoch 711 übernommene Asylbewerber. Die nicht ganz unbeträchtliche Differenz von 83 klärte sich rasch auf: Während die Zahl der Weimarer Behörde vom Morgen stammte, zählte das Landratsamt bereits die beiden Busse mit, die am frühen Nachmittag desselben Tages eintrafen.

So ist jede Flüchtlingszahl nur eine Momentaufnahme. Um dennoch herauszufinden, ob Kreise wie der Wartburgkreis womöglich überproportional belastet sind, hat OTZ die Flüchtlingszahlen mit den Einwohnerzahlen der Kreise ins Verhältnis gesetzt. Die Landesregierung weist per Verordnung an, zuletzt aktualisiert im Dezember 2014, dass die Kreise und kreisfreien Städte Flüchtlinge entsprechend ihres bisherigen Bevölkerungsanteils an der Gesamtbevölkerung Thüringens (2 156 759) aufnehmen müssen. Das ergibt für den Wartburgkreis 5,8 Prozent. Die Stadt Erfurt muss für 9,5 Prozent aller Flüchtlinge in Thüringen Quartier finden, Jena für 5,0 Prozent, Gera für 4,4.

Den geringsten Anteil mit 1,7 Prozent hätte die kreisfreie Stadt Suhl zu schultern. Sie ist jedoch wegen der Erstaufnahme in Suhl-Friedberg mit momentan rund 1800 Bewohnern von der Pflicht der kommunalen Unterbringung befreit. Dasselbe gilt für den Landkreis Saale-Holzland, der nach Einwohneranteil 3,9 Prozent übernehmen müsste, aber wegen der Erstaufnahme in Eisenberg (zurzeit mit 511 Menschen belegt) und dem Notquartier Logistikhalle Hermsdorf (381 Menschen) keine weiteren Möglichkeiten suchen muss. Noch nicht. Wie Landkreis-Sprecherin Claudia Bioly sagte, habe das Saale-Holzland längst eine Arbeitsgruppe gebildet, die alles Nötige plant und organisiert. Man rechne damit, dass der Landkreis spätestens im Januar ebenfalls Flüchtlinge kommunal aufnehmen müsse.

Teilt man die Einwohnerzahl der jeweiligen Kreise durch die Zahl der Flüchtlinge, die sie seit Januar vom Land zugeteilt bekamen, ergibt sich folgende Reihenfolge: Am stärksten belastet wurde der Landkreis Gotha. Im genannten Zeitraum kam statistisch auf jeweils rund 102 Landkreisbewohner ein Flüchtling hinzu. Platz 2 belegt der Landkreis Nordhausen (107 Bewohner auf jeden Neu-Flüchtling), gefolgt vom Kyffhäuserkreis (109).

Jena rangiert in dieser Hitliste auf Rang 6 mit 127 Jenaern pro zugewiesenem Flüchtling. Gera erreicht erst den Quotienten 157, das Altenburger Land 147, der Landkreis Greiz 158, Saale-Orla 143 und der jammernde Wartburgkreis gar 188. Das Schlusslicht hält der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Hier ergeben sich 211 Einwohner auf jeden Flüchtling, der seit Januar neu im Kreis ankam. Gleichwohl auch für SaRu gilt: Die Zahl kann sich schon wieder geändert haben.

Prognosen wurden immer wieder korrigiert:

  • In seiner Weihnachtsansprache 2014 sagte Landtagspräsident Christian Carius (CDU), 2015 sei mit bis zu 7000 Flüchtlingen in Thüringen zu rechnen.
  • Bereits im Januar korrigierte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die Schätzung auf 9000 nach oben.
  • Als das Bundesamt für Migration im August von 450 000 Flüchtlingen für Deutschland sprach, waren alle bisherigen Prognosen Makulatur.
  • Anfang September kamen im Schnitt 150 Asylbewerber täglich in Thüringen an.
  • Seit dieser Woche rechnet Regierungschef Ramelow mit etwa 26 000 Menschen, denen der Freistaat dieses Jahr Obdach geben muss.

 

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