In den vergangenen Jahren ist die Kritik an der Europäischen Union auch in Deutschland deutlich gewachsen. Das mag daran liegen, dass über die EU und die Arbeit ihrer Institutionen in den nationalen Medien häufig negativ berichtet wird. Bürokratismus, Bürgerferne und ein allgemeines Demokratiedefizit stehen im Mittelpunkt der Kritik.
Doch in Krisenzeiten – Flüchtlingskrise, Ukrainekrise, Finanzmarktkrise, internationaler Terrorismus – erkennen immer mehr Menschen, dass nur ein geeintes und einiges Europa tragfähige Lösungen entwickeln kann. Die Mitgliedsstaaten alleine wären davon vollkommen überfordert.
Ob Erdogan, Trump, Putin, Orban, Szydlo, Le Pen; ob AfD, Pegida oder Reichsbürger: Die Demokratie, gesellschaftliche Solidarität und die gemeinsamen europäischen Grundwerte sind unter Beschuss geraten. Als selbstverständlich Geglaubtes wie der Frieden auf unserem Kontinent, die Wahrung von individuellen Menschenrechten und der Menschenwürde steht plötzlich wieder auf der Kippe. In dieser Situation erkennen viele Menschen wie wichtig das europäische Integrationsprojekt ist.
Auch aus dieser Tatsache heraus und angesichts der real gewordenen Möglichkeit eines Scheiterns Europäischen Union erklärt sich die Wandlung im öffentlichen Bewusstsein. In Umfragen gewinnt die EU wieder an Zustimmung, europaweit finden Demonstrationen für den Erhalt der Union statt. Der starke Rückhalt für den leidenschaftlichen Europäer und SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz resultiert daher nicht nur aus einer wachsenden Aufbruchsstimmung in unserem Land. Er ist auch eine Reaktion auf die unerwarteten Wahlerfolge in den USA und das gute Abschneiden der Rechtspopulisten in Österreich und den Niederlanden.
Die Bundestagswahl wird der Lackmustest für die Zukunft Europas sein. Es stellt sich die Frage, ob manche Bürgerinnen und Bürger angesichts der krisenhaften Situation weiterhin den Wahlzettel zum Denkzettel umfunktionieren wollen. Die Zeche für ein so kurzsichtiges Verhalten zahlen am Ende nicht die Politiker „da oben“ oder „die“ Parteien, sondern die Bürgerinnen und Bürger selbst.
SPD Wartburgkreis
Maik Klotzbach