Wer ein Musterbeispiel an Scheinheiligkeit erleben wollte, hätte einmal die CDU sowie Landrat Krebs im letzten Kreistag erleben sollen. Wenn die CDU das Eisenacher Theater abwickeln möchte, solle sie dies doch ehrlich sagen und nicht Argumente an den Haaren herbeiziehen, welche der Kreis selbst nicht beeinflussen kann.

Jürgen Holland-Nell, SPD Kreisvorsitzender

Jürgen Holland-Nell, SPD Kreisvorsitzender


Der alte Beschluss zur Theaterfinanzierung enthielt den Zusatz, dass der Landrat die Verträge zur Theater- bzw. Orchesterfusion nur unterschreiben dürfe, wenn es einen Kabinettsbeschluss zum Erhalt der Wartburgregion gebe. Der Fehler dieses Beschlusses: Ausschließlich der Landtag darf rechtskräftig neue Kreisstrukturen beschließen. Obwohl 2 CDU Landtagsabgeordnete das eigentlich wissen sollten, hielt deren Kreistagsfraktion mit der FDP und dem Landrat hartnäckig an dieser Forderung fest.
Es ist nicht verwunderlich, dass sich hierauf heftige Kritik entlud. Doch wer dachte, nun kommt Vernunft in die Sache, wurde eines besseren belehrt. Wie zu erwarten stellte die CDU einen Änderungsantrag. Dieser sieht nun vor, dass der Landrat die Verträgen zur Theater- bzw. Orchesterfusion unterzeichnen darf, wenn der Innenminister – voraussichtlich am 7. Oktober – ausschließlich Entwürfe zur Kreisgebietsreform präsentiert, die die Zerschlagung des WAK nicht vorsehen bzw. man von ihm nun die ausgesprochene Zusage zum Erhalt der Wartburgregion fordert. Der Fehler bleibt der selbe: Noch immer ist allein der Landtag bemächtigt neue Gebietsstrukturen zu beschließen. Was der Innenminister vorlegt ist nicht bindend und rechtskräftig.
Der Antrag der Fraktion SPD/Grüne/ALD, der eine Aufhebung des Beschlusses und damit eine Unterzeichnung der Theaterverträge möglich gemacht hätte, kam dadurch nicht mehr zur Abstimmung.
Was dabei völlig vergessen wird: Werden die Theaterverträge nicht unterzeichnet, muss den Angestellten gekündigt werden, was zur Zahlung von Abfindungen führt. Diese sind in Summe höher, wie der Zuschuss des Kreises zum Theater. Man würde nicht mal etwas sparen.
Was uns besonders stört, ist, dass die Vorsitzende des Trägerverein der Thüringer Philharmonie, Gabriele Reichsten, erst mit viel Druck von unserer Seite vor dem Kreistag sprechen dürfte. Das war ein Beispiel, dass die CDU des Wartburgkreises und leider auch die Freien Wähler die Stadt Eisenach und deren Einrichtungen bereits aufgegeben haben.
Wir setzen uns nach wie vor mit aller Kraft für unser Theater ein. Eine Vermischung der Theaterfinanzierung mit der Gebietsreform ist nicht zielführend. Das Theater ist bereits jetzt in seinem Ruf stark beschädigt. Kommt es zu keiner Lösung, steht Jahrhunderte alte Kultur auf dem Spiel.

Jürgen Holland-Nell
SPD Wartburgkreis

Alle Artikel von SPD Wartburgkreis

Kommentare