Insgesamt achtzig Millionen Euro zusätzlich erhalten die Thüringer Kommunen zur Abfederung der Einnahmeausfälle in der Corona-Krise. Darüber informiert Matthias Hey, Abgeordneter des Thüringer Landtages und Vorsitzender der SPD-Fraktion.
Der Innen- und Kommunalausschuss des Landtags hat Ende letzter Woche diese Summe als Hilfe für Kommunen im Rahmen des „Zweiten Thüringer Gesetz zur Umsetzung erforderlicher Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ beschlossen.
Damit sollen insbesondere Gewerbesteuerausfälle kompensiert werden, die infolge der Corona-Pandemie entstehen und den Kommunen derzeit zur Deckung des eigenen Finanzbedarfs fehlen.
In einem im Thüringer Landtag geeinten Paket fließen den Landkreisen und Städten damit weitere Mittel zu, um vor Ort in schwieriger Haushaltslage Hilfe leisten zu können. „Wir haben das versprochen, und jetzt helfen wir auch“, so Matthias Hey.
Aus diesem Sonderpaket erhalten sämtliche Städte und Gemeinden im Wartburgkreis insgesamt mehr als 4,6 Mio. Euro, davon die Stadt Bad Salzungen als Kommune rund 770.000 Euro an Unterstützung. Die Stadt Eisenach erhält und 1,8 Mio. Euro an zusätzlicher Unterstützung.
„Diese Hilfen müssen nicht zurückgezahlt werden und verhindern, dass in den wichtigen Bereichen wie Soziales, Sport und Kultur gekürzt werden muss“, freut sich Matthias Hey. Die Finanzspritze an Städte und Gemeinden kann ohne Zweckbindung direkt vor Ort verwendet werden.