Der Vorsitzende der Jusos Eisenach/Wartburgkreis und des Bündnis gegen Rechts – Werratal, Maik Klotzbach, kritisiert die Sympathiebekundungen von Geisas Bürgermeister Martin Henkel (CDU) scharf. “Wer die AfD eine demokratische Partei nennt, nur weil sie nicht vom Verfassungsschutz beobachtet wird, scheint das Parteiprogramm nicht gelesen zu haben. Nach dem Versagen beim NSU und den V-Leuten unter der NPD, ist das ein schlechtes Argument,” so Klotzbach.
Henkel hatte auf einem Bürgerforum der AfD im Geisaer Ortsteil Borsch die, wie er sagt “Hetze” gegen die AfD kritisiert. Seiner Meinung nach ist die CDU unter Merkel stark nach links gerückt. Alte CDU-Forderungen würden jetzt von der AfD vertreten. Klotzbach dazu, “Erschrocken bin ich über diese Aussage Henkels. Welche CDU-Forderungen sollen das sein? Frauen zurück an den Herd? Steuererleichterungen für Reiche? Ausgrenzung Alleinerziehender? Privatisierung der Sozialversicherungen? Als Bürgermeister sind Sie eine Person des öffentlichen Lebens, genauso wie als Kreistagsmitglied, Fraktionsvorsitzender oder als Mitglied des Stiftungsrates der Point Alpha Stiftung. Sie können nicht als Bürgermeister mit der AfD sympathisieren und sich in ihren anderen Ämtern davon wieder abgrenzen. Das funktioniert nicht. Dahinter könnte man eine Taktik für den nächsten Kommunalwahlkampf vermuten.”
Abschließend führt Klotzbach aus, “Die CDU sollte ernsthaft über diese Sache nachdenken. Es bleibt abzuwarten, wie die Fraktionen im Kreistag hierauf reagieren. Der weiteren Zusammenarbeit wird dies allerdings nicht zuträglich sein.”
Jusos Eisenach/Wartburgkreis
Maik Klotzbach