Stellungnahme des stellv. Vorsitzender der SPD Wartburgkreis Maik Klotzbach
Wartburgkreis. Dass Bergbau an die Lagerstätte gebunden und damit endlich ist, ist bekannt. Dass Bergbau auch immer mit einer Beeinträchtigung für Mensch und Umwelt verbunden ist, ist denke ich auch klar. Was vielen bisher nicht klar war, wie schnell eine fehlende Genehmigung zur Stilllegung der Produktion führen kann und tausende Arbeitsplätze gefährdet sind.
Ich möchte nicht in der Haut der Mitarbeiter in den Behörden stecken, die über die weitere Versenkung zu entscheiden haben. Wenn es gut geht, spricht keiner darüber. Aber es bleibt immer ein Restrisiko. Trinkwasser ist eines der höchsten Güter unserer Gesellschaft und bedarf des uneingeschränkten Schutzes. Welche Auswirkungen der Klimawandel bringt, sind noch gar nicht berücksichtigt. Eine solche Entscheidung zu verantworten, möchte sicher niemand auferlegt bekommen. Wir sollten vermeiden, den Behörden vorschnell die Schuld für die Misere in die Schuhe zu schieben. Seit Beginn des Kalibergbaus wird intensiv über die Umweltbelastung diskutiert, mit mehr oder minder Erfolg. Es wäre Zeit genug gewesen, seitens der Politik einen tragbaren Kompromiss zu schließen. Es muss ein Fahrplan her, der allen Interessen, des Unternehmens, der Umwelt und den Bürgern, gerecht wird. Die Verantwortung tragen Hessen, Thüringen und Niedersachen, aber auch der Bund. Leider konnte man sich nicht auf eine gemeinsame Position einigen. Dass sich gerade jetzt all die Politiker hervortun, die die Misere zu verantworten haben, finde ich schade. Dem hätte man in der Vergangenheit schon Rechnung tragen können. Jetzt mit Unterschriftenaktionen politisches Handeln vorzutäuschen, gleicht einer Ohrfeige an die Mitarbeiter.
Natürlich muss sich auch K+S als großer Konzern bewegen. Auch wenn schon viel geleistet wurde, was definitiv zu würdigen ist, müssen die Anstrengungen im Umweltschutz weiter intensiviert werden. Das Wohl des Unternehmens und der Beschäftigten muss auf gleicher Stufe stehen, wie der Schutz der Umwelt und des Trinkwassers. Hier den richtigen Spagat zu finden, wird sicherlich nicht leicht.
Jetzt steckt die Karre im Dreck. Sie da wieder rauszubekommen gelingt nur, wenn sich alle Interessenvertreter (Unternehmen, Politik, Bürger und Verbände) an einen Tisch setzen. Die Tage des Kalibergbaus in der Werra- und Fulda-Region sind gezählt. Die Bodenschätze neigen sich nach über 100-jährigem Abbau dem Ende. Den Verlust der Arbeitsplätze werden viele noch erleben. Die Region wird sich einem großen Strukturwandel unterziehen müssen, eine gewaltige Aufgabe. Wir sollten die Zeit jetzt schon nutzen, um die Weichen für die Zukunft stellen zu können. Wie schnell es sich ändern kann, erleben wir gerade.
Es wäre fatal, wenn die Ära des Bergbaus in unserer Region schon vorzeitig beendet werden muss, da es fehlende politische Entscheidungen gibt. Damit ist sicherlich niemandem geholfen. Da ich selbst Mitarbeiter von K+S auf dem Standort Neuhof bei Fulda bin, kann ich mich sehr gut in der Lage der Beschäftigten hineinfühlen.
Maik Klotzbach
stellv. Vorsitzender
SPD Wartburgkreis