“Wassercent” – höhere Abgaben drohen

Die jährliche Mehrbelastung liege nach Berechnungen von Fachleuten zwischen 1,60 bis 4,00 Euro für jeden Thüringer. Foto: Jochen Eckel
Die jährliche Mehrbelastung liege nach Berechnungen von Fachleuten zwischen 1,60 bis 4,00 Euro für jeden Thüringer. Foto: Jochen Eckel

Mit großer Verwunderung hat die SPD im Wartburgkreis die Nachricht über die geplante “Wasserentnahmeabgabe”, auch “Wassercent” genannt, aufgenommen. Der Gesetzentwurf sieht vor, auf die Entnahme von Wasser, sei es aus einem Gewässer oder dem Grundwasser, eine zusätzliche Abgabe von ca. 8 Cent/m³ zu erheben. Die zusätzlichen Einnahmen sollen zweckgebunden in die Verbesserung der Gewässergüte, Gewässerstruktur, den Hochwasserschutz usw. fließen.
“Die Nachricht hat uns etwas überrascht. Damit hat keiner gerechnet,” sagt Maik Klotzbach, stellv. Vorsitzender der SPD Wartburgkreis. “Die Bürger in Thüringen sind in den letzten Jahren durch teils erhebliche Steuererhöhungen in den Kommunen stark belastet worden. Dies zeigt einerseits die schwierige Finanzsituation der Kommunen, als auch den Investitionsstau, der sich in Thüringen aufgeschoben hat. Jetzt hier noch etwas draufzupacken, kommt nicht gut an.”
Einige Bürgerinitiativen, unter anderem “BI Rhön-Aktiv”, haben bereits ihren Widerstand angekündigt. Rüdiger Christ, Mitbegründer der BI und Mitglied im SPD Kreisvorstand, sagt dazu, “Thüringen zählt zu den Ländern mit dem niedrigsten Wasserverbrauch pro Kopf. Höhere Steuern durch weiteres Wassersparen auszugleichen wird für die Bürger zusehends schwieriger. Von der Landesregierung müssen intelligente Lösungen vorgelegt werden, zumal die Vertreter der jetzigen Regierungskoalition in 2012 einen ähnlichen Vorstoß der damaligen Landesregierung strickt ablehnten.”
“Grundsätzlich sind zweckgebundene Steuern eine gute Sache, da man so gezielt Investitionen durchführen kann und jeder sieht, was mit dem Geld passiert. Aber eine pauschale Erhöhung, die vor allem Großverbraucher, wie Landwirte und das Gewerbe, trifft, lehnen wir ab,” stellt Maik Klotzbach abschließend klar.

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