Thüringer Bürgerinitiativen fordern eine öffentliche Beteiligung an Gesetzesänderungen.
Berlin/Erfurt. Die Sommerpause im politischen Berlin nähert sich ihrem Ende, und auch das Thema Fracking kommt wieder auf die Tagesordnung. Eigentlich sollte der Bundestag schon Ende Juni über ein entsprechendes Gesetz abstimmen – nach heftigem Streit um die Eignung einer Expertenkommission verzögert sich dies. Fachleute sollen nach den bisherigen Plänen bewerten, ob nach einer Probephase ab 2019 auch großflächig Gas zu kommerziellen Zwecken so gefördert werden darf. Umweltschützer fürchten um das Grundwasser.
Lutz Kromke (SPD), der drei Thüringer Bürgerinitiativen gegen Fracking vertritt, hofft auf eine weitere öffentliche Beteiligung zu den in Aussicht gestellten Änderungen im Bundesberggesetz. Darauf werde aus seiner Sicht jedoch keinen Wert gelegt. „Warum? Weil die Lobbyisten dies nicht wünschen!“, sagt Kromke. „So wurde das schon bei dem Anhörungsverfahren am 12. Februar in Berlin versucht, bei der wir anwesend sein durften.“ Das öffentliche und wirtschaftliche Interesse solle nach seiner Meinung „angemessen behandelt werden“, und es sollten nicht von heute auf morgen Tatsachen geschaffen werden.
Die Verschiebung der Abstimmung über das Fracking-Gesetz stieß bei Abgeordneten und Umweltschützern auf ein geteiltes Echo. Während Teile der Union die Absage kritisierten, hoffen SPD, Grüne und Umweltschützer auf ein Überdenken der Vorlage.
Beim Fracking handelt es sich um eine Methode der Förderung von Erdgas und Erdöl, das fest im Gestein eingeschlossen ist. Um den Rohstoff zu lösen, wird ein Gemisch aus Wasser, Sand und Chemikalien in die Tiefe gepumpt, um das Gestein aufzubrechen. Gas und Öl können dann entweichen.
dpa / 03.09.15 / TLZ
http://www.tlz.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Fracking-Entscheid-steht-an-1836738686